Ich eröffne die Sitzung, heiße Sie alle recht herzlich willkommen, stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest und kann Ihnen zur Tagesordnung – wenn Sie es hören wollen – mitteilen, dass folgende Punkte noch offen sind: 9 bis 11, 13 bis 38 – –
Meine Damen und Herren, darf ich bitten, etwas zuzuhören? – Offen sind weiter die Punkte 40 bis 43, 45, 46, 49 bis 51, die Punkte 53, 54, 56 bis 69, 71 und 72, 74 und 75 sowie 79 bis 81.
Vereinbarungsgemäß tagen wir heute bis zur Erledigung der Tagesordnung mit einer Stunde Mittagspause.
Wir beginnen mit den Aktuellen Stunden mit einer Redezeit von jeweils fünf Minuten je Fraktion, und dann folgt Tagesordnungspunkt 10,erste Lesung des Gesetzentwurfs – –
Es folgt Tagesordnungspunkt 10, erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP für ein Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Nach der Mittagspause folgt Tagesordnungspunkt 14, gemeinsam mit den Punkten 80 und 81. Im Anschluss daran folgt Tagesordnungspunkt 53, der Setzpunkt der CDU, der mit den Tagesordnungspunkten 46, 64 und 65 verbunden ist.
Ich habe es zwar nicht ganz verstanden, aber ich werde es einmal versuchen. Zunächst kann man festhalten: Es ist eine Anlage alten Stils. In der Nacht wird Eis produziert. Wenn das Eis produziert ist, wird es irgendwo hineingetan, und dann geht es los. Dann läufts. Wenn es zu warm ist, ist das Eis irgendwann geschmolzen. Dass das Eis geschmolzen ist, merken Sie daran, dass es wärmer wird.
Danach muss das Eis eigentlich wieder aufgebaut werden. Im Regelfall geschieht das in der Mittagspause. Dazu genügt aber eine Stunde nicht. Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten: entweder vier Stunden Mittagspause,
Ich nehme an, Sie wissen jetzt, wie es ist: Es wird warm bleiben.Aber am Wochenende wird das modernisiert,und ab nächster Woche wird es sehr gut funktionieren. – Weitere Fragen dazu sind nicht zulässig.
Ich habe Ihnen noch mitzuteilen, dass heute in der Mittagspause gegen 13 Uhr der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst im Raum 230 M tagt.
Wir haben heute einen Geburtstag. Unsere Kollegin Abg. Nancy Faeser begeht ihren – Nancy, das darf man sagen,
(Allgemeiner Beifall – Der Vizepräsident über- reicht Abg. Nancy Faeser einen Blumenstrauß und gratuliert ihr.)
Meine Damen und Herren, dann steigen wir in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 56 auf:
Antrag der Fraktion der CDU betreffend eine Aktuelle Stunde (Hessen – Tooor zur Welt 2006 verwandelt!) – Drucks. 16/5798 –
Nachdem der Präsident gestern die zwei Herren von der Tribüne gejagt hat, ist er heute Morgen ganz schön fit.
Noch ein Wort zur Hitze und zur Klimaanlage. Seitdem in diesem Hause Jamaika regiert,brauchen wir dieses Klima, und dementsprechend funktioniert die Anlage nicht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach diesem sehr ernsthaften Einstieg in die heutige Tagesordnung wollen wir uns dieser Aktuellen Stunde „Hessen – Tooor zur Welt 2006 verwandelt!“ widmen und zunächst voller Dankbarkeit und Anerkennung zur Kenntnis nehmen, dass alle Konzepte,die in diesem Land dafür erarbeitet und für den Erfolg der Fußball-WM vorbereitet wurden, aufgegangen sind.Wichtig: keine Anschläge, keine größeren Ausschreitungen, keine Einschränkung der Bewegungsfreiheit unserer Gäste. Sicher wird der Innenminister dazu noch Näheres ausführen. – Das ist die erste Botschaft, die für meine Begriffe äußerst wichtig ist.
Dass mit dem Erreichen des dritten Platzes durch unsere Nationalmannschaft ein Erfolg gelungen ist, den keiner der Experten und selbst ernannten Fachleute so erwartet hat, ist auch klar.
Dass nicht jeder am vergangenen Sonntag den Italienern den Sieg gegönnt hat, war in Wiesbaden daran zu merken, dass die italienischen Fans im Anschluss an dieses Spiel ihren Autokorso nicht so durchführen konnten, wie sie das erwartet hatten. Es gab nämlich einige Absperrungen, die aus meiner Sicht unnötig waren. Dazu habe ich dem
Liebe Freunde, die Welt hat von uns erwartet, dass uns eine gute Organisation gelingt. Ich zitiere den Bundesaußenminister:
Nicht erwartet hat das Ausland aber die Begeisterungsfähigkeit, Offenheit und Toleranz, wie sie während der WM sichtbar geworden sind.
Damit hat er den Nagel auf den Kopf getroffen. Wer das Glück hatte, eine Begegnung in Frankfurt erleben zu dürfen, wurde von dieser besonderen Atmosphäre eingefangen.Wenn davon gesprochen wird, dass unser Sicherheitskonzept aufgegangen ist und wir auch etwas Glück gehabt haben, so ist das mit Sicherheit doch nicht vom Himmel gefallen. Es war harte Arbeit, dies vorzubreiten, und harte Arbeit, es umzusetzen.
Mein Dank gilt insbesondere den Beamtinnen und Beamten der hessischen Polizei für die hervorragende, Beispiel gebende Leistung, die sie über Wochen erbracht haben.
Unsere Sicherheitskräfte hatten zu jedem Zeitpunkt alles im Griff. Allein in Frankfurt waren täglich 3.000 Polizeibeamte im Einsatz, 382.000 Überstunden sind bis zum 2. Juli in Hessen angefallen. Die Vergütung dieser Stunden wird erfolgen.Das Land kommt seiner Fürsorgepflicht für seine Beamtinnen und Beamten in vollem Umfang nach.
Meine Damen und Herren, der hessische Innenminister hat sich nicht nur die Begegnungen in Frankfurt angesehen, sondern er war im wahrsten Sinne des Wortes auch immer vor Ort bei der Truppe. Dies ist von den vielen Dienst Tuenden wohlwollend zur Kenntnis genommen worden.
Mein besonderer Dank gilt auch den Sanitätsdiensten und den Feuerwehrkräften mit ihren vielen Hundert freiwilligen Helfern.
Wer in Frankfurt war, konnte sehen, mit welcher Freude und Begeisterung sich Junge und Ältere eingebracht haben und mit welcher Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft sie alle tätig waren.
Manche Mütter werden gebangt haben, ob ihr Sohn oder ihre Tochter abends von ihren Einsätzen gesund heimkommt. Dies hat sich in wenigen Tagen aufgelöst.Auch in dieser Richtung war alles in Ordnung.
Wer beobachtet hat, wie junge Menschen an zentralen Auskunftspunkten mehrsprachig Auskünfte erteilt und mit welchem Charme besonders ausländischen Gästen begegnet wurde, muss das Wort von der Selbstverwandlung der Deutschen nachdrücklich unterstreichen.