Das Gutachten besagt ganz eindeutig,dass man nicht alles sofort umsetzen kann.Aber erstmals wurde zu dem Juwel Kassel und zur nordhessischen Region,die etwas ganz Besonderes ist, ein Gutachten erstellt, in dem aufgeführt ist, was dort aussteht und was gemacht werden sollte. Allein, dass der Herkules für die Nachwelt gesichert wird,wird 22 Millionen c kosten.
Wir haben also ein Konzept. Aber das muss Schritt für Schritt umgesetzt werden. Wir müssen auch sanieren. Ich denke, wir sind in dieser kurzen Zeit relativ weit gekommen.
Wir haben bestimmte Dinge genutzt. Das betrifft beispielsweise auch die Buchmesse. Sie findet immer noch in Frankfurt statt. Mit dem „Leseland Hessen“ konnten wir einiges machen. Damit haben wir die Bevölkerung teilhaben lassen und ihr gezeigt, was es bedeutet, die Buchmesse in Frankfurt zu haben.
Wir haben die Biennale hierher geholt. Das wird im nächsten Jahr fortgesetzt werden. Das ist nicht selbstverständlich.Wir haben hier Herrn Forsythe.
Lieber Herr Siebel, ich glaube, Herr Walter hat das gestern angesprochen. Gestern wurde darüber diskutiert, was wir als Ressort zu der Vernetzung des Ballungsraums beitragen können. Das Stichwort dazu lautet: Ballungsraumgesetz.
Ich will Ihnen da die Antwort nicht schuldig bleiben. Sie wissen sehr genau, dass das eine Angelegenheit ist, die nicht nur ein Ressort betrifft. Das betrifft nicht nur die Kultur. Die wichtigsten Dinge wurden aber in meinem Haus produziert.Wir haben aber, bevor das überhaupt zu einem Thema wurde, viele Projekte in die Wege geleitet, die zu Vernetzungen geführt haben. Das geschah in den letzten zwei bis drei Jahren. Beispielsweise treffen sich die Intendanten seit 2003 regelmäßig bei mir.Wir haben eine Kooperationsarbeitsgruppe für das Theater eingerichtet. Es gibt jetzt eine Bühnenbörse, einen Fundus, über den ausgetauscht wird. Das sind kleine Schritte. Es gibt eine Theaterakademie. Die Biennale war auch so etwas. Das betraf Frankfurt und Wiesbaden.
All das sind wichtige Schritte, die der Zusammenführung dienen. Das hat vorher so nicht stattgefunden. Ich weiß, es sind nur kleine Schritte. Aber ich glaube, dass wir auch dort auf dem richtigen Weg sind.
(Jürgen Walter (SPD): Herr Minister, ist eine Zwischenfrage erlaubt? Sie haben nichts zum Zwangsverband gesagt! Sie können dem Thema doch nicht immer ausweichen!)
Herr Minister, ich möchte Folgendes sagen: Erstens muss ich Ihnen miteilen, dass Sie die zwischen den Fraktionen vereinbarte Redezeit schon etwas überschritten haben. Trotzdem besteht der Wunsch, eine Zwischenfrage stellen zu können. Lassen Sie das zu?
Da ich die vorgesehene Redezeit schon überschritten habe, möchte ich jetzt zum Ende meiner Rede kommen. Danach lasse ich gerne Zwischenfragen zu. Eventuell reagiere ich darauf noch einmal, falls das notwendig sein sollte.
Wir haben einige Bauvorhaben angestoßen. Ich brauche darauf im Einzelnen nicht einzugehen. Während der kursorischen Lesung haben wir sehr viel darüber diskutiert.
Ich bin sehr zufrieden. Deswegen möchte ich an dieser Stelle noch etwas sagen. Der Minister ist natürlich der Chef, der das alles verantwortet. Dahinter stehen aber auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ich möchte mich von diesem Ort,vom Parlament aus,bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedanken, die all das, was wir hier vorstellen, mit bearbeiten.
Es gab Kritik an der Form bzw. den Vorlagen. Ich bin mir sicher, dass meine Mitarbeiter ihr Mögliches tun werden, damit das eine oder andere schneller vorgelegt werden kann. – Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Minister, Sie haben mich auf die geisteswissenschaftlichen Zentren angesprochen. Sie haben Recht, dass ich dazu nichts gesagt habe. Deshalb will ich das jetzt kurz tun.
Erster Punkt. Sie haben insbesondere uns GRÜNE immer sehr deutlich dafür gerügt, dass wir dafür gekämpft haben, dass die Judaistik in Frankfurt bleibt, was Ihr Konzept ursprünglich nicht vorgesehen hatte. Ich will jetzt gar nicht lange darauf herumreiten, ich will Sie auch gar nicht kritisieren. Ich bin froh, dass Sie Ihre Entscheidung zurückgenommen haben.
Ich muss nur dazu sagen:Wenn ich jetzt in Ihrer Halbzeitbilanz lesen, dass Sie sich stolz damit brüsten, dass die Judaistik in Frankfurt bleibt und dass Sie sie sogar ausbauen, dann finde ich das doch ein relativ starkes Stück und mindestens kritikwürdig,wenn man betrachtet,wie es gelaufen ist.
Zweiter Punkt. Wir haben überhaupt nichts gegen diese Zentrenbildung. Im Gegenteil, wir finden es richtig, dass es da eine Konzentration gibt.Wir haben das auch nie kritisiert, nur in einzelnen Punkten. Aber der Ehrlichkeit halber müssen Sie dazu sagen – das passt auch zu der Rede, die ich zum Haushalt gehalten habe –,
dass es systemwidrig ist, wie Sie es gemacht haben. Sie haben nämlich die autonomen Hochschulen dazu gezwungen, Ihrem Verfahren zuzustimmen, und haben sich nicht, wie es eigentlich sein müsste, mit ihnen zusammengesetzt und das angestoßen. Herr Corts, das ist Ihr Stil in der Wissenschaftspolitik, und das ist genau das, was wir kritisieren.
Frau Präsidentin, liebe Frau Sorge! Über Stil, Erziehung und alles lässt sich streiten. Aber wenn Sie sich vielleicht noch einmal persönlich erkundigen – Sie sprechen auch mit den Präsidenten und lesen auch unsere Veröffentlichungen –, wissen Sie, dass wir im Mai als Ministerium einen Vorschlag gemacht haben. Nachdem absehbar war, dass die Universitäten, alle drei, allein nicht in der Lage waren
hören Sie doch erst zu; Sie haben etwas gefragt und erwarten eine Antwort –, es zu regeln, habe ich gesagt: Ich mache Ihnen einen Vorschlag. Den können Sie in den Hochschulen diskutieren, und dann binden wir es zusammen, die Hochschulen mit uns zusammen.
Was das Thema Judaistik betrifft, so haben wir am Ende diesen Bereich gestärkt. Dass ich da ein bisschen unruhig geworden bin, dafür bitte ich um Verständnis. Es gab Tendenzen, auch durch Presseerklärungen der GRÜNEN in Frankfurt, mich in eine Ecke zu stellen. Ich bin sehr froh, dass anlässlich des 60. Jahrestages des Landes Hessen Frau Trude Simonsohn dazu etwas sehr deutlich gesagt hat. Dafür bin ich sehr dankbar, und damit sollten wir das Thema an dieser Stelle beenden. – Vielen Dank.
Meine Damen und Herren, damit es keine Irritationen über die Redezeiten gibt, will ich einmal sagen, wie der bisherige Stand ist. Die CDU-Fraktion hat insgesamt 122 Minuten für die Einzelpläne in Anspruch genommen, die SPD 151, die GRÜNEN 143 und die FDP auch 143. Die Regierung hat jetzt 174 Minuten geredet. Das heißt, wir würden als Präsidium in jedem Fall zulassen, wenn jetzt noch Wortmeldungen zum Einzelplan 15 sind, der aufgerufen ist, dass man mindestens fünf, eigentlich sogar zehn Minuten zur Verfügung hätte.
Liebe Freunde, keine Unruhe. Das wird sich alles im Rahmen halten, wenn ich es insgesamt sehe. – Zunächst hat jetzt Herr Walter für die SPD-Fraktion das Wort.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich werde die fünf Minuten nicht benötigen.
Herr Corts, ich muss sagen, ich bin schon sehr enttäuscht. Denn Sie hatten gestern in der Generaldebatte auf meinen Hinweis, dass Sie bislang zu dem Thema Kulturzwangsverband Rhein-Main relativ laut geschwiegen haben, gesagt: Ich werde morgen dazu Stellung nehmen, wenn ich selbst zu meinem Einzelplan rede.
Es geht nicht, dass Sie hier relativ ausführlich über die Frage der Kultur in Kassel reden, um dann auf die Frage, wie sich die Kultur in der Rhein-Main-Region entwickelt, unter Hinweis auf die Vorbereitung der Zusammenarbeit und die Verweigerung der Stellungnahme abzulenken mit der Begründung,das sei ein ressortübergreifendes Thema. Herr Minister, das geht nicht.
Die Kulturschaffenden in der Region haben berechtigten Anspruch darauf, dass der jeweilige Fachminister eine Position formuliert,wie er zu der Position der gesamten Landesregierung steht, die wichtigsten Einrichtungen der Kultur – „Leuchttürme“ heißen die heute – auf einen Zwangsverband zu übertragen und die Finanzierung dieses Zwangsverbandes durch die Kommunen in der Region durchführen zu lassen,was bei den Kommunen in der Region dazu führen würde, dass sie für ihren eigenen Kulturetat kein Geld mehr übrig hätten. Das ist das zentrale kulturpolitische Thema in der Rhein-Main-Region.
Herr Minister, dazu kommt die Frage, dass bei der Gesamtkonzeption der Finanzierung der Kultur Rhein-Main die Ansprüche an die Landesregierung aus der Region und aus der Stadt Frankfurt auf eine finanzielle Beteiligung des Landes lauter werden. Es geht auch nicht, dass Sie in dieser Diskussion kein Wort darüber verlieren, ob das Land Hessen überhaupt, gegebenenfalls in welcher Größenordnung, dazu bereit wäre, sich an der Finanzierung der Kultur in der Rhein-Main-Region zu beteiligen.
Ich habe Ihnen gestern gesagt, ich verstehe Ihr Problem. Sie sind Vorsitzender des Kreisverbandes der Union in Frankfurt. Die CDU in Frankfurt hat sich, soweit ich das sehe, genau so positioniert wie die Frau Oberbürgermeisterin, die im Rat der Region Einwände gegen die Dringlichkeitserklärung erhoben hat.Als Fachminister müssten Sie im Interesse der Kultur in der Rhein-Main-Region eigentlich ebenfalls laut und deutlich Einwände gegen diese Vorstellung der Landesregierung erheben.
Allein dass Sie Mitglied des Kabinetts sind, ist offensichtlich der Grund dafür, dass Sie gar nichts zu diesem Thema
äußern. Herr Minister, ich glaube allerdings, dass sich in einer der zentralsten Fragen für die Kultur im Kernbereich unseres Landes, nämlich im Ballungsraum, der zuständige Fachminister nicht dauerhaft hinter der gesamten Landesregierung wird wegducken können. Herr Minister Corts, Sie werden zu diesem Thema Stellung nehmen müssen. Ihre jetzige Position, nichts zu sagen, ist schlicht nicht tragbar.