Protokoll der Sitzung vom 06.09.2012

Er wird an den Kulturpolitischen Ausschuss überwiesen und kehrt dann zurück.

Tagesordnungspunkt 22, Antrag der Abg. Merz und anderer betreffend Abschaffung der Optionspflicht. An den Innenausschuss?

(Günter Rudolph (SPD): Nein, er bleibt!)

Er bleibt. Nächstes Plenum? – Auch der Tagesordnungspunkt 21 betreffend bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht?

(Günter Rudolph (SPD): Es bleibt alles!)

Also gehen die Tagesordnungspunkte 20, 21 und 22 in das nächste Plenum.

Der Antrag unter Tagesordnungspunkt 23 zum Thema Nassauische Heimstätte. Nächstes Plenum?

(Günter Rudolph (SPD): Ja!)

Tagesordnungspunkt 24: Plenum.

Tagesordnungspunkt 28: Plenum.

(Holger Bellino (CDU): Alles!)

Alles Plenum?

(Zurufe: Ja!)

Meine Damen und Herren, vorsichtshalber frage ich zu Tagesordnungspunkt 40 nach, weil vorgesehen war, dass der Antrag zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr überwiesen wird. Bleibt es dabei?

(Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja!)

Dann wird Tagesordnungspunkt 40 an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur abschließenden Beratung überwiesen.

Bei allen weiteren Tagesordnungspunkten stelle ich fest, dass Konsens besteht, dass alle Anträge in der nächsten Tagesordnung wiederkehren.

Meine Damen und Herren, jetzt sind wir am Ende. Ich bedanke mich herzlich. Auf Wiedersehen.

(Schluss: 21:00 Uhr)