Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Betreibergesellschaft des größten Verkehrsflughafens in Deutschland, die Fraport AG, die mehrheitlich im Besitz des Landes Hessen und der Stadt Frankfurt ist, hat am vergangenen Freitag, am 8. Mai 2009, eine neue Seite in ihrer Erfolgsgeschichte dieses bedeutenden Verkehrsflughafens aufgeschlagen.
Der Spatenstich für die neue Nordwest-Landebahn ist das sichtbare Zeichen für die beharrlichen Anstrengungen dieses Unternehmens in den vergangenen zehn Jahren, dort die Voraussetzungen für eine Erweiterung zu schaffen.
Meine Damen und Herren, wie notwendig das ist, erkennen wir daran, dass Frankfurt – von dem wir viele Jahre lang gesagt haben, es sei der größte Verkehrsflughafen in Kontinentaleuropa – diesen Rang an Paris-Charles de Gaulle abgegeben hat. Jetzt aber sind die Voraussetzungen geschaffen worden, dass hier Anschluss gefunden wird, mit dieser neuen Landebahn, die voraussichtlich im Jahr 2020 Raum für 88 Millionen Passagiere geben wird.
Meine Damen und Herren, ich glaube, es ist richtig und wichtig, heute Morgen auch einmal dem Vorstand von Fraport und den Beschäftigten für diesen Mut in dieser Zeit und für diese Initiative, eine solch bedeutende Investition vorzunehmen, herzlich zu danken. Das möchte ich an dieser Stelle sagen. Der Hessische Landtag ist gut be
Wer an diesem Tag dabei war – der Fraport-Vorstand hat natürlich auch die Politik eingeladen, diesen Spatenstich mit zu begehen –,der hat diesen Tag symbolisch erlebt.An diesem Freitagmorgen gab es in Frankfurt ein heftiges Gewitter, aber um 11 Uhr ging die Sonne auf,
(Glockenzeichen des Präsidenten – Jürgen Frömm- rich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ein bisschen kleiner!)
auch wenn Sie nicht daran glauben: Dieses Investitionsprogramm im Umfang von 4 Milliarden c ist das größte in Deutschland. Es wird uns in Hessen guttun, dass die Fraport diese 4 Milliarden c in unserem Bundesland investiert.
Ich wiederhole es gern: Es war deutlich zu sehen, dass neben den Vorstandsmitgliedern Bender und Schulte auch der Hessische Ministerpräsident Roland Koch, die Oberbürgermeisterin Petra Roth und die beiden Minister Dieter Posch und Karlheinz Weimar diesen Spatenstich begangen haben.
Auch die Fraktionen des Hessischen Landtags waren bei diesem Spatenstich vertreten, in unterschiedlicher Weise. Der Kollege Schaus in leichter Demonstrationskleidung
war nicht bei dieser Gelegenheit, sondern an einer anderen Stelle und hat dort unterstützt. Die GRÜNEN waren konsequenterweise nicht vertreten. CDU und FDP waren da. Wir haben dort gemeinsam mit einigen Kollegen die Fraport beglückwünscht.
An dieser Stelle möchte ich einmal deutlich sagen:Wir haben in den vergangenen zehn Jahren in diesem Haus sehr oft über die Flughafenerweiterung geredet.
Wir – CDU, SPD und FDP, alle drei – sind bisher für den Ausbau des Frankfurter Flughafens eingetreten.
(Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Dann nehmen Sie zur Kenntnis, dass der Kollege Lotz dabei war! Ihre Aussage ist falsch!)
Ich möchte deutlich sagen: Das ist eine Investitionsmaßnahme, die 40.000 Arbeitsplätze ermöglicht und diesen Flughafen bedeutend erweitert. Nachdem wir uns in den letzten zehn Jahren auch in diesem Hause darüber unterhalten haben, wie wir diese wichtige Investitionsmaßnahme vorantreiben können, ist dies heute ein Tag, um all den Kolleginnen und Kollegen zu danken, die beharrlich für diesen Gedanken eingetreten sind.
Sie haben dafür gesorgt, dass diese Maßnahme politisch begleitet wird. Die SPD ist herzlich eingeladen, an dieser Stelle noch einmal deutlich zu sagen, dass sie CDU und FDP bei dieser Vorgehensweise weiterhin unterstützt. – Herzlichen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Arnold, dass es im Landtag einmal Gegenstand einer Debatte sein würde, wer an welchem Spatenstich teilgenom
Herr Kollege Arnold, damit das einmal klar ist: Die SPDFraktion war durch den Kollegen Lotz vertreten, die SPD war durch Landräte vertreten. Insofern gibt es hier überhaupt keinen Anlass für Sie,ein Bild zu stellen,das mit der Wirklichkeit nicht übereinstimmt.
Meine Damen und Herren,es ist nun nahezu elf Jahre her, seit im Juli 1998 das vom damaligen Ministerpräsidenten Hans Eichel angeregte Mediationsverfahren begann. Es war ein langer Weg von elf Jahren, bis eben letzte Woche, am 8. Mai, dieser Spatenstich erfolgen konnte. Die Sozialdemokraten haben diesen Weg immer begleitet, und sie haben immer zum Flughafenausbau in Frankfurt gestanden.