Mein Name ist Fabian Gies. Ich bin 23 Jahre alt, bin ausgebildeter Industriekaufmann. Aktuell absolviere ich meinen Zivildienst neben dem Hessentag.Wenn das dann alles fertig ist, möchte ich Betriebswirtschaft studieren. Es sieht auch alles ganz gut aus.
Zu meinen Hobbys. Mona tanzt gerne. Das ist eher nicht so mein Fall, obwohl ich in letzter Zeit manchmal tanzen musste. Das hat auch alles Spaß gemacht. Ich mache trotzdem gerne Sport, und zwar Teamsport, wie Fußball, Basketball und Tischtennis, und treffe mich sehr gerne mit Freunden.
Kommen wir zum Hessentag, nachdem wir uns persönlich vorgestellt haben. Sie lesen oder hören es in den Medien und heute ganz groß: Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Der Bürgermeister hat es erwähnt: Pink kommt, Silbermond kommt, a-ha kommt, Fanta Vier kommt.Alle diese vielen Künstler, die Sie wahrscheinlich alle gar nicht kennen, aber die alle supergut sind – –
Okay, Sie sind bestens informiert. Das ist natürlich noch viel schöner. – Bülent Ceylan kommt, Ben Becker kommt usw. In zehn Tagen gibt es 900 Veranstaltungen. Auch wenn Sie nicht alle 900 besuchen können, kann ich Ihnen schon jetzt versprechen, liebe Damen und Herren, Sie
Wie Sie sehen, tragen Fabian und ich eine Tracht. Das ist die Marburger Katholische Tracht. Sie haben uns auch schon als Hessentagspaarpüppchen vor sich liegen. Wir sehen in echt ein bisschen anders aus.
Danke schön. – Wir freuen uns natürlich, dass wir die Chance haben, eine Tracht zu tragen. Das war die letzten Jahre eher nicht der Fall. Denn eine Tracht hat viel Geschichte, kann viel erzählen. Ich glaube, wenn ich jetzt alles darüber erzählen würde, was unsere Tracht erzählt, würden wir den Zeitplan sprengen.Deswegen beschränke ich mich auf ein paar Dinge.
Zehn Tage Hessentag, wir können nicht zehn Tage die gleiche Tracht tragen. Das wäre ein bisschen zu viel verlangt.Also haben wir zwei Trachten.Bei Fabian ist es nicht so auffällig. Da sieht man es lediglich an den Blümchen auf seiner Weste. Die haben eine andere Farbe. Ich habe neben meiner grünen Tracht noch eine blaue Tracht. Das war früher die Fronleichnamstracht. Ich finde, ganz interessant ist noch, dass man bei den Damen gesehen hat, ob sie verheiratet sind oder nicht. Das sieht man nämlich an dem roten Band in meinen Haaren. Ich bin also unverheiratet. Unverheiratete Damen durften Rot tragen, danach nicht mehr. Warum die Männer kein Erkennungszeichen hatten, das weiß ich auch nicht.
Aber was wäre ein Hessentagspaar, wenn es nicht auch zum Hessentag einladen würde. Es ist nun meine schöne Aufgabe, Sie von uns dreien ganz offiziell zum Hessentag einzuladen. Ja, es beginnt schon bald. Der 28. Mai ist das Startdatum. Leider endet er schon am 6. Juni. Er könnte meiner Meinung nach noch 100 Tage länger gehen.
„Schauen wir mal“,das ist gut.Wer weiß.– Also die herzliche Einladung von Fabian, von mir und von unserem Bürgermeister Manfred Vollmer: Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie alle nach Stadtallendorf kommen.
Das war es jetzt auch schon von unserer Seite. Ich sage ganz kurz noch einmal: Wir saßen da eben und waren total aufgeregt. Das Herz wäre uns fast aus der Brust gesprungen, aber es hat Spaß gemacht.
Es war schön. Es hat Spaß gemacht, und es war für uns eine große Ehre, hier sprechen zu können und natürlich Sie zum Hessentag einzuladen.– Liebe Damen,liebe Herren, wir danken Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Hochverehrtes Hessentagspaar, liebe Frau Monzien und lieber Herr Gies, herzlichen Dank für diese erfrischende Vorstellung. Es gibt die Erfahrung, dass einige Abgeordnete nach der Vorstellung des Hessentagspaares erst recht nach Stadtallendorf kommen wollen. Das ist gelungen, da bin ich ganz sicher.Es kommen nicht nur verschiedene Musikgruppen; wir kommen auch.Wir singen zwar nicht – –
Lieber Herr Kollege Vollmer, Ernst Mosch ist halt nicht mehr da. Das ist für uns beide ein Problem. – Ich wünsche Ihnen alles Gute.Bleiben Sie so frisch,und nach dem Hessentag lade ich Sie wieder ein, damit wir Sie einmal „in echt“ sehen, wie Sie es gesagt haben. Das wäre eine gute Gelegenheit.
Ich darf Ihnen zur Erinnerung an diese Stunde ein kleines Geschenk mitgeben. Um das zu überreichen, verlasse ich diesen Platz,und wenn ich den Platz verlasse,ist der Landtag stillgelegt. Das machen wir jetzt.
(Präsident Norbert Kartmann überreicht dem Hes- sentagspaar und dem Bürgermeister ein Präsent. – Das Hessentagspaar stellt sich den Fotografen und verabschiedet sich. – Allgemeiner Beifall)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir kommen nun zu unserem Tagesgeschäft. Ich hatte die Sitzung eröffnet. Ich stelle nun die Beschlussfähigkeit fest. – Dem widerspricht keiner. Dann ist es so.
Meine Damen und Herren, ich möchte zunächst auf einen Vorgang aus der 42. Plenarsitzung am 28. April 2010 zurückkommen, auf einen Zeitpunkt, als ich hier die Sitzungsleitung hatte. Während des Redebeitrags des Abg. Rentsch kam es zu einem Zwischenruf mit dem Begriff „Nordkorea“, und wir haben versucht, herauszufinden, wer das gesagt hat und weshalb. Ich füge hinzu, dass Herr Kollege Schäfer-Gümbel die Auffassung vertrat, es sei auf ihn gemünzt. – Das war es nicht, das haben wir jetzt geklärt.Es muss nun festgestellt werden,das ist auch in Ordnung so. Es war ein Zwischenruf des Kollegen van Ooyen, auf den der Kollege Peuser – dieser hat es reumütig zugegeben – „Nordkorea“ gerufen hat. Ich persönlich bin der Auffassung, dass es nicht parlamentarischen Gepflogenheiten entspricht, diesen Staat überhaupt irgendjemandem zuzurufen, um eventuell einen Vergleich herbeizuführen. Deswegen erteile ich Herrn Abg. Peuser nachträglich einen Ordnungsruf.
(Willi van Ooyen (DIE LINKE): Er ist ja lernfähig! – Clemens Reif (CDU): Dann rufe ich das nächste Mal „Südtirol“!)
Die Tagesordnung vom 11. Mai 2010 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 80 Punkten liegen Ihnen vor.
meine Damen und Herren, bitte –, sind fünf Anträge betreffend eine Aktuelle Stunde eingegangen. Nach § 32 Abs. 6 beträgt die Aussprache für jeden zulässigen Antrag
auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde fünf Minuten je Fraktion; ab Donnerstag, 9 Uhr, werden wir dies so tun.
Noch eingegangen ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion der SPD betreffend SPD-Gesetze schaffen Voraussetzungen für erneuerbare Energien, Drucks. 18/2424.Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 81. Wir wollen ihn mit Tagesordnungspunkt 12 aufrufen. – Das ist akzeptiert, dann wird so verfahren.
Weiterhin eingegangen ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Bildung und Betreuung als Schwerpunkte zukunftsfähiger Politik, Drucks. 18/2425.Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann nehmen wir das als Tagesordnungspunkt 82 auf. Das wird allein aufgerufen, ganz normal. Die vereinbarte Redezeit beträgt fünf Minuten.
Der Ablauf der Sitzung ist wie gehabt; wir tagen heute bis 19 Uhr.Am Dienstag beginnen wir wie immer mit der Fragestunde. Danach erfolgt die Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten.
Wir haben einige Erkrankungen. Frau Kollegin Ypsilanti ist erkrankt, ebenso Frau Lannert und Herr Dr. Christean Wagner.Allen dreien von hier aus alles Gute. Ich bitte, es auch weiterzugeben,damit es nicht nur im Protokoll steht.
Herr Gerling ist heute entschuldigt. – Vom Kabinett sind zu verschiedenen Zeitpunkten entschuldigt: der Ministerpräsident am 19. Mai 2010, also morgen, ab ca. 15:30 Uhr. Herr Staatsminister Boddenberg und Herr Staatsminister Posch am 19. Mai 2010 ganztägig. Herr Staatsminister Jörg-Uwe Hahn am 19. Mai 2010 ab ca. 15 Uhr und Frau Staatsministerin Dorothea Henzler am 20. Mai 2010 ganztägig.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir werden das wiederholte Fehlen von Mitgliedern der Landesregierung,und zwar in einer sehr dramatischen Art und Weise, zum Anlass nehmen, dies in der nächsten Sitzung des Ältestenrats zu thematisieren. Wenn z. B. ein Mitglied der Landesregierung möglicherweise bei der Eröffnung einer Kreisstraße anwesend ist, finden wir, dass dies kein Grund ist, bei einer wichtigen Landtagssitzung – und Landtagssitzungen sind grundsätzlich wichtig – zu fehlen.