Nein, Herr Abgeordneter. Wenn Sie es vorher konkret gefragt hätten, hätte ich es Ihnen möglicherweise beantworten können. So kann ich das jetzt nicht auswendig.
Hat die Landesregierung eine Erklärung dafür, warum ein Gewinn von 15 Millionen € nach Steuern das Unternehmen in die Situation bringen soll, einen so erheblichen Personalabbau wie gegenwärtig angekündigt vornehmen zu müssen?
Wie war das Bilanzergebnis der zu 5 % in Landeseigentum befindlichen Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH zum 31.12.2011?
Herr Abgeordneter, ich beantworte die Frage wie folgt. Das Jahresergebnis der Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH betrug 15.206.261 € nach Steuern. Die Geschäftsführung wird der Gesellschafterversammlung vorschlagen, das Jahresergebnis in dieser Höhe auf neue Rechnung vorzutragen. Das Eigenkapital der Gesellschaft beträgt zum 31.12.2011 insgesamt 81,3 Millionen €. Im Vorjahr betrug es 66,1 Millionen €.
Ist dieses Bilanzergebnis Gegenstand einer Prüfung durch den Rechnungshof gewesen, oder wird es das noch sein?
Welche Möglichkeiten gibt es für Migranten, sich über aktuelle Gesundheitsvorsorgemöglichkeiten, z. B. Krebsvorsorge, zu informieren?
Herr Abgeordneter, Migrantinnen und Migranten haben die Möglichkeit, sich bei ihrer versichernden gesetzlichen oder privaten Krankenkasse bezüglich ihrer Gesundheitsvorsorgemöglichkeiten zu informieren. Des Weiteren können sie sich auch, wenn es sich um Krebsvorsorge handelt, bei den Krebsberatungsstellen der Hessischen Krebsgesellschaft informieren.
Menschen mit Migrationshintergrund stehen darüber hinaus landesweit Integrationslotsen als Ansprechpartner zur Verfügung, darunter auch eigens im Rahmen des Projektes MiMi – „mit Migranten für Migranten“ – geschulte Gesundheitslotsen, welche Bürgerinnen und Bürger über das Gesundheitswesen, über Gesundheitsförderung und Prävention informieren. Ein in diesem Zusammenhang in 15 Sprachen veröffentlichter Gesundheitswegweiser bietet zudem einen ersten Überblick zum Thema Früherkennungsuntersuchungen, Vorsorgeleistungen und gesundheitliche Prävention.
Ich frage die Landesregierung: Welche dieser aufgezählten Maßnahmen sind auf die Initiative der Landesregierung zurückzuführen?
(Clemens Reif (CDU): Schriftlich! – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist schlicht eine Unverschämtheit!)
Sind die vorhandenen Alten- und Seniorenheime sowohl personell als auch kulturell auf eine steigende Zahl von älteren Migranten vorbereitet?
Herr Abgeordneter, die Landesregierung und die Heimaufsicht beschäftigen sich schon seit mehreren Jahren mit der Fragestellung einer angemessenen Betreuung und Versorgung älterer Menschen mit Migrationshintergrund, die aufgrund ihres Pflege- und Hilfebedarfs nicht mehr in familiärer Umgebung oder aber im Freundes- und Bekanntenkreis betreut werden können.
Der Prüfleitfaden nach § 15 des Heimgesetzes, der von allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hessischen Heimaufsicht für die Prüfung und Beratung von Heimeinrichtungen genutzt wird, enthält eine Reihe von Fragen, die kulturelle und religiöse Werte betroffener Menschen im Heim gezielt in den Blick nehmen. Damit wird Menschen mit Migrationshintergrund besonderes Augenmerk geschenkt. Ältere Migrantinnen und Migranten bedeuten in verschiedenen Regionen Hessens eine besondere Herausforderung für die stationäre und teilstationäre Altenhilfe. Deshalb wurde bereits eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um sprachlich, kulturell und religiös angemessene Angebote machen zu können.
In Frankfurt am Main wurde schon im Jahr 2004 das erste interkulturelle Altenhilfezentrum in Hessen eröffnet. In diesem Altenhilfezentrum lebt unter anderem eine Gruppe hochbetagter, pflegebedürftiger Menschen muslimischen Glaubens. Außerdem weisen die Rahmenlehrpläne sowohl für die Fachkraftausbildung wie auch für die
Helferausbildung kultursensible Herangehensweisen aus. Die Beachtung kultureller und religiöser Unterschiede und deren Berücksichtigung sind damit fester Bestandteil der Ausbildung.
Wegen seiner Bedeutung wurde die Thematik „Ältere Migranten und Integration“ im Dialogforum 5 im Rahmen der Seniorenpolitischen Initiative mit einem eigenen Themenblock aufgegriffen. Damit wurde die Grundlage für die Lösung weiterer Herausforderungen in der Zukunft gelegt.
In den Blick genommen wurden unter anderem die zielgruppengerechte Ausgestaltung der Sozial- und Altenhilfeangebote sowie die kultursensible Gestaltung und weitere Ausgestaltung und der Ausbau der eben angesprochenen Präventions-, Gesundheits- und Pflegeangebote.
Herr Minister, könnten Sie uns sagen, inwieweit der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in der Altenpflegeausbildung in den letzten Jahren angewachsen ist? Hat sich der Anteil relevant vergrößert, oder haben Sie da Probleme zu verzeichnen?
Frau Abgeordnete, habe ich die Frage richtig verstanden: in der Altenpflegefachkraftausbildung – also der Fachkräfte – oder der Helferinnen?
Die genauen Zahlen werde ich Ihnen nachliefern. Aber als Land haben wir natürlich entsprechende Initiativen gestartet. Ich erinnere insbesondere an den Modellversuch „Junge Migranten in der Altenpflegeausbildung“ – ein ganz speziell auf junge Männer mit Migrationshintergrund ausgerichtetes Programm, um dort Männer für den Altenpflegeberuf und auch für die -fachkraftausbildung zu gewinnen.
Der bisherige Verlauf dieses Modellversuchs stimmt uns sehr optimistisch, weil nur ein ganz geringer Anteil derjenigen, die an diesem Modellversuch am Anfang teilgenommen haben, die Ausbildung abgebrochen hat und uns alle Erfahrungen – dabei zählen wir natürlich auch auf Multiplikatoreneffekte derjenigen, die jetzt noch an dem Modellversuch teilnehmen – ausgesprochen positiv beeindrucken. Dies ist ein Punkt.
Darüber hinaus haben wir natürlich keinen Überblick darüber, inwiefern Einrichtungsträger zur Deckung ihres Pflegekraftbedarfs auch in anderen Ländern, in außereuropäischen und außerdeutschen Ländern, nach Pflegehilfskräften und -fachkräften Ausschau halten, die dann über die Berufsanerkennungsqualifikationen eine entsprechende Beschäftigung in den Einrichtungen finden.
Insgesamt ist allerdings festzustellen, dass die Sensibilität bei den Einrichtungsträgern und bei den Einrichtungen selbst vor dem Hintergrund eines zunehmenden Anteils von pflegebedürftigen Migrantinnen und Migranten zu
nimmt und man sich aufseiten der Einrichtungsträger auf diese Frage intensiv einstellt. Das geht von Kulturtechniken über das Thema Essensversorgung bis zum Problem gewisser Handgriffe bei der Pflege, die aus religiösen Gründen manchmal nur von Gleichgeschlechtlichen vorgenommen werden dürfen. Da gibt es in der Zwischenzeit bei den Einrichtungen eine sehr hohe Sensibilität.