Alle Hochschulen haben Personalentwicklungspläne, d. h., es werden Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen angeboten. Insgesamt sind die Hochschulen gute und beliebte Arbeitgeber.
Dies ist alles Ergebnis einer sehr langfristigen und nachhaltigen Hochschulpolitik dieser Landesregierung und der Vorgängerregierung. Ich nenne nur die Stichworte: autonome Hochschule, Erneuerung des Hochschulpaktes, deutliche Erhöhung der Mittelzuweisung – die Grundzuweisung liegt über der Inflationsrate; das ist so festgelegt. Für die Grundbudgets werden insgesamt 1,7 Milliarden € in den Doppelhaushalt eingestellt, für leistungsbezogene zusätzliche Zuweisungen 0,5 Milliarden €. Insgesamt stehen 2,7 Milliarden € für die Wissenschaft und Forschung und Lehre zur Verfügung.
Das zeigt auch, dass die damalige Grundsatzentscheidung richtig war, als der Bund die Kosten für das BAföG übernommen hat und sich die Landesregierung bewusst entschieden hat, dass diese Mittel ausschließlich den Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Das war ein sehr weitsichtiger Beschluss.
Ich erinnere an LOEWE – Förderung von Exzellenzen –: in diesem Haushalt 132 Millionen €. Nicht zuletzt gibt es das Programm HEUREKA, das Baukonzept für alle 13 Hochschulstandorte. Unsere Hochschulen haben eine gute Reputation, weil sie autonom entscheiden, verantwortungsbewusst entscheiden und die Landesregierung und die Regierungsfraktionen gute Rahmenbedingungen geschaffen haben, was insbesondere durch eine gute finanzielle Ausstattung zum Ausdruck kommt.
Wir bedanken uns bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an den Hochschulen, den wissenschaftlichen Kräften und den Mitarbeitern in der Verwaltung, den Bibliotheken und der Technik. Wir wünschen ihnen viel Erfolg bei der Forschung und bei der Bewerbung für die Exzellenzen und auch bei der Weiterentwicklung der Kontakte mit der Gesellschaft, insbesondere auch mit den Unternehmen.
Das ist gut für unsere Gesellschaft, nicht nur für die Studenten und die Wissenschaftler, sondern für das Land Hessen insgesamt. – Besten Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Situation der Beschäftigten an den Hochschulen ist schon häufig Thema im Landtag gewesen, und zwar vollkommen zu Recht, weil wir an den Hochschulen eine zunehmende Prekarisierung von Beschäftigungsverhältnissen haben. Deswegen ist es gut, dass wir hier immer wieder darüber reden. Es wäre in der Tat sehr spannend gewesen, einen Einblick zu erhalten, wie es eigentlich bei dem nicht wissenschaftlichen Personal aussieht.
Herr Minister, leider werden viele spannende Fragen aus unterschiedlichen Gründen nicht beantwortet, bzw. es liegen offensichtlich keine Daten darüber vor. Deswegen gehe ich auf die Dinge ein, die in dieser Großen Anfrage beantwortet worden sind. Es wäre eine ganze Menge an Fragen auch interessant gewesen, auf die Sie nicht geantwortet haben oder nicht haben antworten können.
Aus der Großen Anfrage geht hervor, dass flexible Arbeitsmodelle in irgendeiner Form an allen Hochschulen zu finden sind. Ebenso verhält es sich mit Betreuungsplätzen, wobei es offensichtlich schon einen deutlichen Nachholbedarf gibt, wenn man sich die Zahlen aus der Großen Anfrage anschaut.
In der Großen Anfrage wurde auch nach Beschäftigten gefragt, die mindestens zwei Teilzeitstellen oder mehr innehaben. Das sind interessante Zahlen, Kollegin Sommer hat es bereits angesprochen. Wenn von 411 dieser Beschäftigten 341 weiblich sind – wir haben heute Vormittag schon über den Internationalen Frauentag und über die Fragen der Gleichstellung gesprochen –, dann wäre es schon interessant, wenn Sie, Herr Minister, in Ihrem Redebeitrag darauf eingehen könnten, was die Strategie der Landesregierung ist, dem entgegenzuwirken. Offensichtlich gibt es hier eine große Ungleichheit zwischen den Geschlechtern.
Interessant finde ich auch die Ausbildungszahlen bzw. die Übernahmequoten. Herr May hat eben gesagt, das sei in der Großen Anfrage gar nicht gefragt worden. Die SPD hat es in den Fragen 25 bis 29 angesprochen. Der Minister hat
die Fragen sogar beantwortet. Es ist also Teil der Großen Anfrage. Ich verweise auf Anhang 2, darin sind ganz interessante Zahlen. Nur, weil Sie eben sagten, das hätte nicht darin gestanden.
Es ist ja gut, dass die Hochschulen gut und rege ausbilden. Wenn man sich die Zahlen anschaut, stellen sich aber schon ein paar Fragen. Bei der TU Darmstadt beispielsweise lautet die Antwort auf die Frage „Wie viele Ausbildungsplätze sind derzeit besetzt?“: 154. Auf die Frage, wie viele Auszubildende, die 2016 ihre Ausbildung erfolgreich beendet haben, übernommen wurden, lautet die Antwort: 22. Davon sind vier weiblich.
Da besteht also eine ziemlich große Diskrepanz zwischen Ausbildung und Übernahme. Bei anderen Hochschulen ist es nicht ganz so drastisch. Wir finden es wichtig, dass die Hochschulen ausbilden. Aber wir halten es natürlich auch für wichtig, dass sie möglichst viele Auszubildende auch übernehmen und ihnen eine berufliche Perspektive bieten.
Interessant ist auch die Frage, wie viele Beschäftigte auf Zeit beschäftigt sind. Ein Teil davon, dafür gibt es sicherlich auch Gründe, sind in Vertretung. Frau Kollegin Sommer hat es aber auch schon angesprochen: Wenn von 4.654 männlichen Beschäftigten 1.046 keinen Dauervertrag haben und von 7.640 weiblichen Beschäftigten 1.804 keinen Dauervertrag haben, dann stellt sich schon die Frage, warum es derart viele befristete Verträge im nicht wissenschaftlichen Bereich gibt. Zweifelsohne handelt es sich in den allermeisten Fällen um wahrgenommene Daueraufgaben.
Das zeigt eben: Die Probleme, die wir im Bereich der wissenschaftlichen Mitarbeiter haben, worüber wir immer wieder sprechen, Herr Minister, dass wir nämlich erleben, dass es an den Hochschulen zunehmend befristete Beschäftigungsverhältnisse gibt – was natürlich auch eine Folge der Finanzierungen ist, weil es einen hohen Anteil an Projektfinanzierungen gibt, weil mittlerweile ein hoher Anteil der Einnahmen von Hochschulen aus Drittmitteln besteht, die natürlich immer befristet sind und so zu befristeter Beschäftigung führen –, diese Probleme haben wir offensichtlich nicht nur im Bereich der wissenschaftlichen Beschäftigten, sondern auch bei den nicht wissenschaftlichen Beschäftigten. Da stellt sich in der Tat die Frage, wie die Landesregierung es sieht und wie sie darauf einwirken möchte, dass diese Beschäftigten langfristig eine Perspektive haben und sich nicht von befristetem Vertrag zu befristetem Vertrag hangeln müssen. Ich finde, hier hat das Land wirklich eine Verantwortung.
Aus dieser Verantwortung können Sie sich auch nicht einfach mit dem Verweis auf die Hochschulautonomie verabschieden. Richtig ist vielmehr, dass das Land für die Finanzierung der Hochschulen zuständig ist. Die Hochschulen brauchen eine verlässliche Finanzierung. Vor allem brauchen sie ein ausreichendes Grundbudget, damit sie langfristig planen können. Deshalb ist die Situation der Beschäftigten nicht einfach Sache der Hochschulen, sondern natürlich obliegt es auch der Verantwortung der Landesregierung, eine planbare Finanzierung bereitzustellen.
Als letzten Punkt möchte ich ansprechen, dass es auch richtig und wichtig ist, zu fordern, dass das administrativtechnische Personal auch eine Vertretung in den demokratischen Gremien der Hochschulen hat, beispielsweise im Senat. Das ist eine wichtige Forderung, das ist eine alte Forderung. Ich finde, man muss sich immer vergegenwärtigen, dass wissenschaftliche Arbeit, Forschung und Lehre nicht möglich wären ohne die Arbeit des administrativtechnischen Personals.
Deshalb wäre es natürlich wichtig, auch das administrativtechnische Personal an Entscheidungsprozessen innerhalb der Hochschule zu beteiligen. Das ist nicht Gegenstand der Anfrage, aber auch diese Bemerkung war mir in diesem Zusammenhang wichtig.
Insgesamt, denke ich, haben wir die Tendenz, dass die Beschäftigungsverhältnisse an den Hochschulen schwieriger werden. Herr Minister, ich finde, es würde sich lohnen, dass sich die Landesregierung über die Situation der nicht wissenschaftlichen Beschäftigten an den Hochschulen noch einmal schlauer macht. Insgesamt muss es so sein, dass die Hochschulen gute, attraktive Arbeitgeber sind und ihren Beschäftigten, ob wissenschaftlich oder nicht wissenschaftlich, langfristig gute Perspektiven als guter Arbeitgeber eröffnen. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen, meine Herren! Wir bedanken uns für die Große Anfrage der SPD; denn sie lenkt das Augenmerk auf eine Beschäftigtengruppe, die bei der Diskussion um Wissenschafts- und Forschungspolitik sowie entsprechende Einrichtungen eben nicht in den Vordergrund gerückt wird, ohne die jedoch der gesamte Bereich nicht einwandfrei funktionieren würde.
Hier geht es um all die Menschen, die den Hochschulbetrieb organisatorisch und strukturell mit am Laufen halten und in zahlreichen Arbeitsfeldern – Verwaltung, Bibliotheken, Fahrdienst, Gärtnerei etc. – tätig sind. Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass es sich um weit mehr als ein Drittel der Beschäftigten handelt, die über die unterschiedlichsten Abschlüsse, die unterschiedlichsten Berufslaufbahnen, Verdienststrukturen und Arbeitsmodelle verfügen.
Es wird auch deutlich, dass die Hochschulen im Rahmen der Ausbildung ihre Rolle wahrnehmen und über 560 jungen Menschen einen Ausbildungsplatz zur Verfügung stellen.
Ja, das finden wir gut. – Darüber hinaus zeichnet sich an den hessischen Hochschulen ein Bild, welches die Herausforderungen an die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen und an moderne Arbeitgeber widerspiegelt, darun
ter die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, aber auch Pflege und Beruf, von Teilzeitmodellen sowie die Möglichkeiten von Telearbeit und Homeoffice oder die Frage nach Kinderbetreuungsplätzen. Diese Fragen sind heute zentral. Sie spielen bei der Fachkräftegewinnung eine immer größere Bedeutung und müssen deshalb vor Ort auch mit Blick auf den jeweiligen Arbeitsplatz und das Aufgabenprofil entschieden werden.
Die Tendenz an der Mehrzahl der Hochschulen zeigt, dass mannigfaltige Modelle realisiert werden und es sich eben nicht immer nur um Sonntagsreden handelt, die in der Realität nicht umgesetzt werden. Auch die Situation an der TU Darmstadt zeigt, dass das Thema dort – wenngleich auch leider wesentlich später – auf der Agenda steht. Es müssen Regelungen gefunden werden, die praxistauglich sind und den Bedarfen dort gerecht werden.
Wir sollten auf die Verantwortung der hessischen Hochschulen als Arbeitgeber vertrauen und die Rahmenbedingungen sicherstellen, die die notwendige Flexibilität zulassen und die Hochschulen als attraktive und zukunftsfähige Arbeitsplätze darstellen.
Dazu gehört beispielsweise auch, zu hinterfragen, um was für Stellen es sich bei Frage 10 handelt, die 411 Personen – Frau Kollegin Wissler und Frau Kollegin Dr. Sommer haben es eben schon gesagt –, davon 341 Frauen, betrifft. Die bloße Benennung dieser statistischen Zahlen lässt für uns noch keine Analyse oder Rückschlüsse zu. Man fragt sich beispielsweise unweigerlich, wie mehr als zwei Teilzeitstellen von einer Person ausgefüllt werden können. Die Antwort auf diese Frage wirft demnach allenfalls neue Fragen auf, mehr aber auch nicht.
Ähnlich verhält es sich auch mit den darauffolgenden Fragen. Erst der genaue Blick auf das jeweilige Aufgabenprofil und den damit verbundenen Arbeitsplatz lässt eine Bewertung und das Aufzeigen von vielleicht auch möglichen Problemlagen bzw. von Handlungsbedarfen zu. Der Blick auf die Angabe einer Prozentzahl oder Quote eignet sich nur bedingt für die Auseinandersetzung. Die Themen aber, die damit angesprochen werden, sind von Bedeutung: Das lebenslange Lernen, die Durchlässigkeit, die Weiterqualifizierung und die Möglichkeit zur persönlichen beruflichen Weiterentwicklung müssen sich auch in der Personalentwicklung widerspiegeln.
Zur Verbesserung der Arbeitsverhältnisse zählen auch die Möglichkeit der besseren Bezahlung und die Frage nach längerfristigen Beschäftigungsverhältnissen. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse und zweifelhafte Arbeitsbedingungen soll es an hessischen Hochschulen nicht geben. Hier ist bzw. wäre das Land auch in der Pflicht, hinzuschauen. Aber dieser Themenkomplex wird in der Großen Anfrage leider nicht beleuchtet. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank. – Damit ist die Große Anfrage besprochen. – Herr Minister, entschuldigen Sie bitte vielmals. Das Wort hat Herr Staatsminister Rhein.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will noch den einen oder anderen Satz zu diesem Thema sagen und bin dankbar, dass der Präsident mir dies großzügig einräumt.