Protokoll der Sitzung vom 24.04.2018

Es ist aber vor allem eine großzügige Forschungsförderung, die wissenschaftliche Spitzenleistungen und Innovationen bewirkt. Deswegen hat die Landesregierung nun vor exakt zehn Jahren in einem finanziellen Kraftakt ein landeseigenes Forschungsförderprogramm aufgelegt: Das ist LOEWE. LOEWE ist seit nunmehr zehn Jahren das zentrale Instrument der hessischen Forschungspolitik. Mit LOEWE wird einerseits herausragende Grundlagenforschung, andererseits aber auch anwendungsorientierte Forschung gefördert.

LOEWE ist der Motor für exzellente Forschung made in Hessen. LOEWE ist der Katalysator für die wirtschaftliche Kraft und die wirtschaftliche Entwicklung unseres Bundeslandes. Meine Damen und Herren, LOEWE ist im Ländervergleich nach wie vor bundesweit einmalig.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir haben bis 2017 rund 729 Millionen € Landesmittel für LOEWE bereitgestellt. 2018 stehen weitere rund 68 Millionen € zur Verfügung. Hinzu kommen Drittmittel und Eigenmittel von insgesamt über 947 Millionen €. Meine Damen und Herren, das heißt, dank LOEWE belaufen sich die Investitionen in Forschung und Entwicklung auf mehr als 1,74 Milliarden €. Ich finde, das ist eine Zahl, die sich sehen lassen kann.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Zehn Jahre LOEWE haben in Hessen, das muss man wirklich sagen, einen spürbaren Schub ausgelöst. 13 LOEWEZentren und 49 LOEWE-Schwerpunkte sind gegründet worden. Beteiligt sind sechs Universitäten, drei Hochschulen für angewandte Wissenschaften, eine Kunsthochschule, die Hochschule besonderen Typs in Geisenheim und 23 außeruniversitäre Forschungseinrichtungen.

Nun ist Hessen vor 1999 eher ein Land gewesen, in dem – ich formuliere das bewusst vorsichtig – die Forschung keine ganz so große Rolle gespielt hat. Ich formuliere das deswegen vorsichtig, weil die Forscher sich bemüht und angestrengt haben, aber der Staat bis 1999 eben nicht das notwendige Geld zur Verfügung gestellt hat. Heute ist Hessen einer der führenden Forschungsstandorte in Deutschland.

LOEWE ermöglicht Spitzenforschung auf Spitzenniveau. LOEWE ist ein Magnet für kluge Köpfe. LOEWE lockt führende Wissenschaftler nach Hessen. Und, das will ich sagen, ja, wir sind stolz. Allein 2017 waren in LOEWEZentren und LOEWE-Schwerpunkten über 1.600 Beschäf

tigte tätig, die ohne LOEWE nicht in unserem Bundesland tätig wären.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

LOEWE lohnt sich für Hessen. Mithilfe von LOEWE haben wir moderne Forschungsinfrastruktur, die wir vorher so nicht hatten, in Hessen etabliert. Für sechs Baumaßnahmen an außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Frankfurt, Gießen und Darmstadt wurden insgesamt 66 Millionen € bewilligt. Weitere 14 Millionen € sind in Aussicht gestellt. In profilbildenden Forschungsbereichen der Universitäten haben LOEWE-Förderungen Forschungsbauten nach Art. 91b des Grundgesetzes erst möglich gemacht. Mit 16 Bauvorhaben, die sich seit 2007 beim Wissenschaftsrat wettbewerblich durchgesetzt haben, ist Hessen eines der erfolgreichsten Bundesländer in Deutschland.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Insgesamt haben wir so für Forschungsbauten 162 Millionen € an Bundesmitteln eingeworben.

Aber ich gebe es zu: Nichts ist so gut, dass es nicht weiterentwickelt werden könnte. Eines ist doch auch klar: Wer sich auf seinen Lorbeeren ausruht, der wird im Wettbewerb nicht vorankommen und im Wettbewerb scheitern. Deswegen entwickeln wir natürlich LOEWE stetig weiter. Aber wir entwickeln LOEWE behutsam weiter. Wir sind gut beraten, das behutsam zu tun. Denn die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler – das sagen sie bei jeder Gelegenheit – sind sehr dankbar für diese Sensibilität.

So haben wir beispielsweise in dieser Legislaturperiode eingeführt, dass die ökonomische Exzellenz im wettbewerblichen Auswahlverfahren stärker berücksichtigt wird. Das Gleiche gilt – ein wichtiges Thema – für den Wissenstransfer von Forschungsvorhaben. Wir haben ebenfalls in dieser Legislaturperiode Instrumente neu entwickelt, die die Forschungsverbünde dabei unterstützen, ihre Nachhaltigkeitsziele zu erreichen.

Hessen ist mit seinen drei medizinführenden Standorten, seinen Universitäten in Frankfurt, Gießen und Marburg, ein sehr starker Pharma- und Medizinstandort in Deutschland und Europa. Aber mit LOEWE ist es gelungen, einer der Standorte in Deutschland zu werden, der in den Gebieten Spitzenforschung betreibt und Lösungen möglich macht, die den Menschen wirklich auf den Nägeln brennen. Das ist die Angst vor einer Krebserkrankung, das ist die Furcht vor der Unwirksamkeit von Antibiotika, und das ist natürlich auch die Sorge vor der Unsicherheit des Netzes. Das zeigt: Mit LOEWE forschen hessische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu unser aller Nutzen.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich will Ihnen ein gutes Beispiel nennen: das LOEWEZentrum Zell- und Gentherapie an der Goethe-Universität, 2014 verankert. Dieses CGT hat eine national, aber auch europaweit führende Position, insbesondere auf dem Gebiet der Zelltherapie. Das bedeutet nichts Geringeres, als dass hier vor Ort in Frankfurt Therapien gegen Erkrankungen entwickelt werden, die bisher nur sehr schwer therapierbar sind, wie beispielsweise der Blutkrebs.

Aber wir wollen noch mehr. Deswegen errichten wir gerade mit dem Georg-Speyer-Haus in Frankfurt und der Goe

the-Universität in Frankfurt ein bundesweit einmaliges Zentrum für neue Therapien gegen Krebs und Leukämie, das Frankfurt Cancer Institute.

Zu den ganz herausragenden Krebsforschungsprojekten zählt aber auch das LOEWE-Lungenzentrum an den Universitäten Gießen und Marburg, das neben Lungenerkrankungen auch neue Diagnostiken und Therapieformen beim Lungenkarzinom, einer der häufigsten bösartigen Erkrankungen des Menschen, erforscht.

Auch hier arbeiten wir an noch mehr. Wir wollen mit der Justus-Liebig-Universität in Gießen ein Helmholtz-Institut für Lungengesundheit einrichten – ein Institut, das weltweit führend sein wird für neue Diagnostik und Behandlungsverfahren für Lungenerkrankungen.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Aber wir stärken auch die Geistes- und Sozialwissenschaften. 13 geistes- und sozialwissenschaftliche Projekte profitieren von LOEWE. Hier werden hoch relevante Themen erforscht – Konfliktregionen im östlichen Europa oder religiöse Positionierung gehören zu diesen Vorzeigeprojekten.

Folgendes ist mir sehr wichtig: Ein Kritikpunkt an LOEWE ist immer gewesen, dass die künstlerische Forschung, die es ohne Zweifel gibt, zu kurz kommt. Wir haben lange daran gearbeitet, dass sich das ändert, und zwar ohne dass sich die hohen Ansprüche und die wettbewerbliche Ausrichtung in unserem Programm ändern.

Nun hat sich die Hochschule für Gestaltung in Offenbach erfolgreich im Auswahlverfahren der zehnten LOEWEStaffel mit einem Schwerpunkt im Bereich der Designforschung durchgesetzt. Ich will sagen, ich bin stolz darauf, dass nun auch die Kunsthochschulen in Hessen von LOEWE profitieren.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE))

LOEWE ist aber nicht nur ein wichtiger Katalysator für die hiesigen Hochschulen, sondern LOEWE ist natürlich auch der Motor zur Ansiedlung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen in Hessen. Das muss man schon sagen, wenn man sich einmal die Landkarte der außeruniversitären Forschungseinrichtungen anschaut und wenn man sich einmal die Verläufe anschaut: Hessen ist in den Achtziger- und Neunzigerjahren doch eher ein Bundesland gewesen, um das die großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen einen Bogen gemacht haben. Wie gesagt, schauen Sie sich heute einmal die Verläufe an. Da sehen Sie, dass LOEWE wie ein Magnet wirkt auf Max Planck, Fraunhofer, Helmholtz und Leibniz und auch weiterhin wirken wird.

Insoweit hat Hessen von 2013 bis 2017 insgesamt rund 1,25 Milliarden € für diese Institutionen bereitgestellt. Durch die Ansiedlung neuer und die Erweiterung bestehender Institute ist es uns gelungen, den Anteil Hessens an der Forschungsförderung von Bund und Ländern zu steigern.

Denken Sie beispielsweise an das Max-Planck-Institut für empirische Ästhetik in Frankfurt am Main, am Kulturstandort Frankfurt. Es wurde 2015 eröffnet. Es besitzt im nationalen wie im internationalen Vergleich ein absolutes Alleinstellungsmerkmal. Oder denken Sie an das Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtech

nik IEE in Kassel. Es betreibt zukunftsweisende Forschung zur Energiewende in Deutschland. Oder denken Sie an die Fraunhofer-Projektgruppe für Wertstoffkreisläufe und Ressourcenstrategie IWKS in Hanau. Ich könnte etliche andere aufzählen, die eine nicht nur nationale, sondern darüber hinausgehende Bedeutung haben.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich will nur am Rande erwähnen, dass wir seit 2008 überproportionale Zuwachsraten im bundesweiten Vergleich der Sonderforschungsbereiche der DFG haben, dass die Goethe-Universität im DFG-Förderatlas 2015 den Rang 15 der 40 bewilligungsstärksten Hochschulen in Deutschland hat, dass bei den Ingenieurwissenschaften die TU Darmstadt Platz 2 belegt.

Ich sage das auch, weil das Abschneiden der hessischen Universitäten bei der Exzellenzstrategie für uns in der Tat enttäuschend gewesen ist. Ich glaube, da muss man nicht um den heißen Brei herumreden. Wenn man aber betrachtet, was wir im Bereich der SFBs oder auch bei der Einwerbung außeruniversitärer Forschungsinstitute erreicht haben, dann zeigt das doch sehr deutlich, zu was unsere Hochschulen imstande sind und dass wir Hessen in der Lage sind, überdurchschnittlich gut Bundesmittel nach Hessen umzuleiten.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Damit bin ich bei der dritten Förderlinie von LOEWE, bei der man sich immer wieder vor Augen halten muss, dass LOEWE ein Akronym ist für Landes-Offensive zur Entwicklung Wissenschaftlich-ökonomischer Exzellenz. Als wir mit der Linie begonnen haben, haben die Leute uns belächelt. Heute ist diese Linie eines der dynamischsten Elemente von LOEWE, um das uns andere Bundesländer beneiden.

Die Idee ist eigentlich profan. Hessen ist ein Land, das überwiegend von einem starken, innovativen Mittelstand geprägt ist.

(Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE))

Damit sie allerdings am globalen Wettbewerb teilnehmen können, müssen sie immer wieder aufs Neue Innovationen bringen und frische Ideen auf den Markt bringen; aber sie haben eben nicht eine eigene Forschungsabteilung wie die großen Industrieunternehmen. Aber wir, das Land Hessen und unsere Hochschulen, haben diese großen Forschungsabteilungen und die klügsten Köpfe. Da liegt doch nichts näher, als die kleinen und mittleren Unternehmen und die Forschungsabteilungen unserer Hochschulen zusammenzuschließen und dazu zu bringen, dass die Ergebnisse dieser Kooperation eben auch zur Marktreife entwickelt werden können.

So wurden bis 2017 266 Verbundvorhaben mit einem Bewilligungsvolumen von insgesamt 68 Millionen € ausgewählt. Ich muss sagen: Die KMU-Verbundprojekte strahlen in alle hessischen Landkreise aus.

(Janine Wissler (DIE LINKE): In manche mehr, in manche weniger!)

Sie verzeichnen 855 Partner aus Hochschulen, Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Vereinen und Gebietskörperschaften. In jedem hessischen Landkreis und in allen

kreisfreien Städten gibt es mindestens ein LOEWE-Projekt.

(Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE))

Frau Wissler bestreitet das, daher will ich Ihnen einmal die Karte Hessens mit all diesen Projekten zeigen.

(Der Redner hält eine Grafik hoch.)

Sie sehen: Das geht von Kassel im hohen Norden über Waldeck-Frankenberg, den Vogelsbergkreis bis hinunter in den Odenwaldkreis. Überall in Hessen finden sich LOEWE-3-Projekte.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Janine Wissler (DIE LINKE): Schauen Sie sich einmal die Summen dazu an!)

Was heißt das? – LOEWE ist gelebte Wirtschaftsförderung. LOEWE ist beste Regionalpolitik für den ländlichen Raum, weil wir es möglich machen, dass die Hidden Champions, die Weltmarktführer vor Ort gefördert werden, von denen uns viele sagen, dass sie nicht mehr hier vor Ort wären und keine Arbeitsplätze mehr anbieten oder Innovationen auf den Markt bringen könnten, wenn es LOEWE nicht gegeben hätte.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE))

Na ja, das sind schon Weltmarktführer, liebe Frau Wissler. Ich will Ihnen zwei Beispiele nennen. Die Firma Van Hees in Walluf, die ich zusammen mit der Rheingauer Abgeordneten besucht habe, bringt ein fleischähnliches Produkt auf den Markt, das aus Pilzproteinen entwickelt wurde. Ich möchte mit Ihnen nicht über Geschmack oder Nicht-Geschmack diskutieren – ich habe es gegessen, und es hat mir geschmeckt –, aber es ist wichtig für den Weltmarkt, und es ist einzigartig, was hier gemacht wird.