Wir wissen, dass in dieser Gesellschaft alles vermarktet wird – alle natürlichen Ressourcen bis hin zu Zuwendung und Liebe. Die Sorge für Menschen darf aber nicht der grausamen und blinden Profitlogik unterworfen werden. Da es die meisten von Ihnen – wir wissen es ja – mit Marx und Luxemburg nicht so haben, möchte ich an dieser Stelle den Papst zitieren, der sagt:
Schlimmer noch, der Mensch selbst wird sogar als Konsumgut angesehen, das man benutzen und dann wegwerfen kann.
Weiter sagt er, es herrsche „eine Ideologie der totalen Marktfreiheit und Finanzspekulation, die dem Staat das Recht auf Kontrolle entzieht“. Diesen Satz sollten Sie sich merken.
(Beifall bei der LINKEN – Janine Wissler (DIE LINKE): Der Papst wird zitiert, und die CDU applaudiert nicht!)
Der Papst – da sollten Sie noch einmal zuhören – wünscht sich an dieser Stelle von der Politik daher einen mutigen Einstellungswechsel. Davon aber ist diesem Hause nichts zu spüren.
Damit würde ich mich gerne den einzelnen Fachgebieten der sozialen Arbeit zuwenden und feststellen, was für gute Arbeit in diesem gesellschaftlichen Segment an staatlicher Steuerung dringend erforderlich ist; denn hier kann man Einfluss nehmen.
Anfangen würde ich gerne bei den Hebammen, da hier das Leben beginnt. Der Mangel ist hinlänglich bekannt, auch dass der Sozialminister dies dem freien Spiel des Marktes unterwirft.
Dieses Spiel führt zu geringen Vergütungen, hohen Versicherungsprämien, immer mehr Hebammen, die ihren Beruf mangels Überlebenschancen aufgeben müssen, und immer mehr Geburtshilfeeinrichtungen, die – wie aktuell im Vogelsbergkreis – geschlossen werden, und das, obwohl es jetzt wieder mehr Kinder gibt. Die Kliniken müssen sogar – und das ist ein Satz, den man sich ebenfalls merken sollte – Mehrleistungsabschläge in Kauf nehmen, wenn sie mehr Kinder als im vorhergehenden Jahr auf die Welt bringen. Welche Perversität ist das denn?
Wir brauchen eine flächendeckende Versorgung mit Hebammen, deren Leistungen endlich besser honoriert werden müssen, nicht nur für die unmittelbare Geburtshilfe, sondern auch für die Nachsorge und die Frühen Hilfen, um Kindern einen guten Start ins Leben zu geben. Das aber ist dem Sozial- und Gesundheitsminister keine Silbe wert gewesen.
Es geht weiter mit der Gewinnung und dem Verbleib von Fachkräften in Kindertagesstätten. Ich gehe einmal davon aus, dass Sie eingesehen haben, dass alle Kinder das Zusammenleben mit anderen Kindern in vorschulischen Bildungseinrichtungen erleben sollten und brauchen. Es geht uns jetzt ganz besonders um die Eltern, die aus ökonomischen Gründen gezwungen sind, beide ganztags zu arbeiten, und sichergehen wollen, dass ihr Kind gut untergebracht ist. Die Welt besteht nämlich nicht nur aus hoch qualifizierten Müttern, die gerne Teilzeit arbeiten wollen und es sich auch leisten können, und dann nach einer Leitungsfunktion streben. Das alles soll auch stattfinden können, aber wir müssen uns auch um diejenigen kümmern, bei denen beide arbeiten müssen, damit die Familie überhaupt über die Runden kommt.
An dieser Stelle hätte man das Hessische Gleichberechtigungsgesetz entsprechend ausgestalten sollen. Aber auch das war Ihnen in der Rede nichts wert.
Gutes Personal: Wie bekommen wir das? Nicht dadurch, dass Tarifverhandlungen wie im letzten Jahr bei dem Aufwertungstarifvertrag aufgrund der starren Haltung der Arbeitgeber nur wenige Verbesserungen erbringen konnten. Die Arbeit in Kitas ist kein Zuckerschlecken, das weiß jeder und jede.
Ich mache Sie auf den Bericht des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Agentur für Arbeit aufmerksam, der sich 2014 mit dem Personal in der Kindererziehung in Hessen beschäftigte. Für die letzten Jahre wurde eine positive Entwicklung am Arbeitsmarkt im Allgemeinen festgestellt, von der auch die Berufsgruppe der Erzieherinnen partizipiert habe. Allerdings gebe es einige „Besonderheiten“, wie das IAB formuliert. Dies seien die überwiegende Teilzeitbeschäftigung und das „vergleichsweise niedrige Einkommen“. Es würden primär Teilzeitkräfte gesucht, wohingegen Fachkräfte in der Kindererziehung durchaus eine Vollzeitbeschäftigung oder auch eine Ausweitung ihrer Arbeitszeit anstreben würden. Deutlich wird herausgestellt, dass auch künftig Arbeitskräfte fehlen werden, weil Angebote ausgeweitet werden und die vielen älteren ausscheidenden Mitarbeiterinnen ersetzt werden müssen. In Hessen war im März letzten Jahres nur ein Drittel der Mitarbeiterinnen in den Kitas vollzeitbeschäftigt, während fast ein Viertel nur halbtags oder weniger tätig war.
Nun können Sie als Land wieder sagen, das sei doch Sache der Kommunen. Die Frage ist aber doch, a) wie Sie das dafür zuständige Gesetz ausgestalten und b) wie es mit der finanziellen Situation der Kommunen aussieht. – Sie haben eine Regelung geschaffen, die die Kommunen hinsichtlich der Kitas so eng an den Rand treibt, dass hier tatsächlich mit einzelnen Stunden gerechnet wird und das Fachpersonal eben keine gute Situation hat und auch nicht weiß, wie viel es in der nächsten Zeit verdienen wird.
Es ist doch ein Skandal, wenn Mitarbeiterinnen gebraucht, aber nicht vernünftig beschäftigt und bezahlt werden. Von den pädagogischen Fachkräften wird dann Flexibilität erwartet, und anschließend müssen sie so flexibel sein, dass sie aufstockende Leistungen beantragen.
Wir brauchen finanzielle Bedingungen, durch die die Kommunen in der Lage sind, eine gut ausgestattete Kinderbetreuung zu gewährleisten – nicht, dass anschließend der Rechnungshof kommt und ihnen sagt: „Ihr beschäftigt zu viele“. Das ist kontraproduktiv.
Nach der Bertelsmann Stiftung wären dazu 7.600 Vollzeitkräfte erforderlich. Dafür müssen die Pauschalen rauf bis dahin, dass das Land die Kosten für die Kindertagesbetreuung vollständig übernimmt. Dann sind auch gute Personalschlüssel vor Ort und gute Arbeitsbedingungen möglich, sodass genügend Fachkräfte gefunden werden. Herr Minister, Sie wissen genau, dass wir eine unglaublich hohe Zahl an jungen Erzieherinnen – es sind vor allem Frauen – schon im ersten Jahr nach der Ausbildung verlieren, weil das Verhältnis von Arbeitsdruck, Belastung, Verantwortung und Einkommen zu gering ist. Die, die wir da schon ausgebildet haben und die wir dann verlieren, weil sie lieber irgendwo in einem Supermarkt Regale einräumen, müssten wir nicht verlieren, wenn wir sie anständig bezahlten.
Sie müssten Freistellungen für die Leitungspositionen erwirken. Erzieherinnen brauchen auch verbindliche Zeiten, in denen sie ihre Arbeit vor- und nachbereiten. Das sind die Themen, die gerade die Beschäftigten, aber auch die Träger in der nächsten Zeit in den Vordergrund stellen werden. Auch in Bezug auf die Ausbildung müssen mehr Quereinsteigerinnen qualifiziert werden; diese brauchen – gerade auch, wenn sie älter werden – die entsprechende Unterstützung für die notwendige Finanzierung während der Ausbildungszeit. Es kann niemand fünf Jahre lang in eine Ausbildung gehen, ohne wirtschaftlich wirklich abgesichert zu sein, und dann noch den Eltern oder dem Partner auf der Tasche liegen. Dafür müssen wir Lösungen finden.
Die nächste Gruppe des Fachpersonals, der ich mich zuwenden will, sind die Kolleginnen und Kollegen in der sozialen Arbeit. Hier hat die Aufwertungskampagne, die gelaufen ist, noch weniger gebracht – auch wenn es mich für meine Berufskolleginnen und -kollegen freut, dass es jetzt wieder reichlich Stellen gibt und sie sich auch einmal ihren Arbeitsplatz aussuchen können und der Markt leer gefegt ist. Es hat aber nicht dazu geführt, dass die Entlohnung entsprechend angepasst wird.
Stattdessen haben wir eine Projektitis in diesem Land, die einfach grauenvoll ist. Sie ist grauenvoll für die betroffenen Klientinnen und Klienten, sie ist grauenvoll für die dort arbeitenden Kolleginnen und Kollegen, deren Arbeit entwertet wird, weil man ihnen keine Kontinuität gibt, weil man ihnen keine Wertschätzung gibt, weil sie unglaublich viel Zeit dafür brauchen, sich selbst und ihre Arbeit immer wieder neu zu erfinden, um einen neuen Antrag zu stellen, mit dem sie inhaltlich dasselbe weiter machen, was sie vorher auch gemacht haben. Sie müssen sich nur etwas ausdenken, was sie aufs Papier schreiben und was überprüfbar ist, damit irgendetwas weiterlaufen kann. – Das ist eine solche Entwertung von dem, was dort geleistet wird, die einfach nicht zu vertreten ist und die niemandem nutzt. Man muss es verstetigen, man muss die vielen Dinge, die es da gibt – sei es Straßensozialarbeit, sei es der Kinderbauernhof, sei es die Hilfe bei sexuellem Missbrauch –, verstetigen, damit sich alle darauf verlassen können, auch diejenigen, die dort arbeiten – das wäre eine gute Politik.
Stattdessen vergeudet man Zeit mit Projektanträgen und beschäftigt damit endlos die Verwaltung. Die könnte in der Zeit ebenfalls etwas Besseres machen.
Ein wesentlicher Bereich, der vom Fachkräftemangel betroffen ist, ist die Pflege. Ver.di hat vor einiger Zeit eine Erhebung gemacht und hochgerechnet, dass bundesweit etwa 70.000 Pflegekräfte im stationären Sektor fehlen. Auch in der Krankenpflege gibt es eine hohe Quote an Teilzeitbeschäftigten. Allerdings hat man diese Teilzeitquote hier nicht deswegen, weil die Menschen nicht in Vollzeit beschäftigt werden sollen. Nein, die Kliniken würden sie gern in Vollzeit beschäftigen. Die hohe Teilzeitquote gibt es deshalb, weil sich ganz viele Beschäftigte, insbesondere Frauen, entschließen, auf Geld zu verzichten und weniger Stunden zu arbeiten, weil der Arbeitsdruck und die Arbeitsbelastung anders nicht mehr zu ertragen sind und weil man nur dann überhaupt in dem Beruf bleiben kann, wenn man einen Kompromiss beim Einkommen und bezüglich der Karriere eingeht.
Diese Situation sollten Sie endlich ernst nehmen und dafür Sorge tragen, dass die Arbeitsbedingungen in der Pflege so sind, dass die Menschen diese Arbeit bis zum Ende ihres Erwerbslebens in Vollzeit ausüben können. Dann wären wir schon ein Stückchen weiter.
Die Landesregierung hat vor einiger Zeit ein Gutachten zur Situation der Pflege in hessischen Akutkrankenhäusern in Auftrag gegeben. Das Ergebnis war, dass ungeplante Arbeitsspitzen beim Pflegepersonal, die sich beispielsweise aufgrund aufwendiger Patientinnen und Patienten oder besonderer Anforderungen der Arbeitsorganisation ergeben, die Arbeitssituation von Pflegenden in hessischen Akutkrankenhäusern in besonderer Weise prägen und die Gefahr von Pflegefehlern erhöhen. Zu dieser Einsicht ist die Landesregierung immerhin gekommen.
Sowohl die Qualifikation als auch die Anzahl der in der Pflege tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter reicht vor allem im Nachtdienst auf den beobachteten Stationen bei Arbeitsspitzen nicht aus, um eine qualitativ hochwertige Pflege sicherzustellen. Diese Arbeitsspitzen scheinen aber eher die Normalität als die Ausnahme darzustellen.
Die Schlussfolgerung war, dass vor allem im Nachtdienst, zum Teil aber auch im Tagdienst ein Bedarf an zusätzlichen Fach- und Hilfskräften besteht, der so berechnet werden muss, dass auch kurzfristige Arbeitsspitzen kompensiert werden können. Aber auch die Hilfskräfte brauchen eine bessere Ausbildung.
Die Situation in den Kliniken ist allerdings nicht nur eine Folge des Arbeitskräftemangels. In vielen Kliniken, in denen Personal abgebaut wird, um die Profite für die privaten Klinikkonzerne zu erhöhen, kommt es zu einer Abwanderung weiterer Fachkräfte, die nicht mehr bereit sind, unter diesen Bedingungen zu arbeiten. Das erleben wir beispielsweise in den Horst-Schmidt-Kliniken. Schauen Sie doch einmal genau hin: Da laufen die Menschen scharenweise weg und suchen sich woanders Arbeitsplätze. Wenn Sie das stoppen wollen, dann müssen Sie dafür Sorge tragen, dass die Bedingungen in unseren Krankenhäusern besser werden, nicht schlechter.
Stattdessen haben wir eine zu geringe Investitionsquote. Da rächt sich, dass die Zuschüsse der Länder nicht ausreichen. Das geht dann wiederum zulasten der Pflege, und das Geld, das eigentlich für das Personal da sein sollte, muss in Beton gesteckt werden. Sie können sich also überlegen, ob Sie an der Stelle einen grundlegenden Wandel in Ihrer Anschauung vornehmen wollen.
Herr Grüttner, da Sie darauf eingegangen sind, auch ein Wort zur Weiterbildung in der Allgemeinmedizin. Da läuft immer noch eine Menge schief. An den Universitäten wird auf dieses Fachgebiet wenig Wert gelegt. Ein paar wenige finanzielle Anreize helfen da nicht. Es gilt, eine Reihe bürokratischer Hürden wegzuräumen, um Ärztinnen und Ärzten den Zugang zur Weiterbildung zu erleichtern. Es gäbe da auch auf kommunaler Ebene einiges zu tun, um dafür Sorge zu tragen, dass sich Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmediziner niederlassen können.
Wenn ich an den „defacto“-Bericht vom Sonntagabend über eine Altenpflegeeinrichtung denke, kann ich nur sagen: Mir ist schlecht geworden. – Neben diesem Bericht gibt es aber noch viele Meldung über Missstände in der Al
tenpflege. Sicherlich sind mehr Kontrollen notwendig. Noch wichtiger ist es aber, die Situation in der Altenpflege an sich zu verbessern. Die Bezahlung der Fachkräfte in der Altenpflege, stationär wie ambulant, ist viel geringer als die der Fachkräfte in der stationären Krankenpflege. Altenpflegekräfte verdienen im Vergleich zu allen anderen im Pflegebereich Beschäftigten deutlich weniger – im Westen fast 17 % weniger.
Die „hervorragende“ Antwort der Politik auf dieses Problem lautet: Wir legen die Ausbildungen zusammen, gewinnen dadurch mehr Ansehen für alle Pflegekräfte, und wir gewinnen insgesamt mehr Pflegekräfte. – Das ist Unsinn. Herr Minister, das muss unbedingt verhindert werden. Ich weiß, Sie finden das Projekt klasse, aber es führt zu nichts, denn wir verlieren Menschen für die Kinderkrankenpflege, die mit Kindern arbeiten und die Altenpflegeausbildung überhaupt nicht durchlaufen wollen. Außerdem bekommen wir ein Riesenproblem bei der Umstellung der Ausbildungsgänge, und wir kriegen irrsinnige Engpässe an verschiedenen Stellen, wo wir Menschen durch die Ausbildung schleusen und Kooperationsverträge schließen müssen, die nur zu Schwierigkeiten führen. Damit löst man das Problem der Aufwertung nicht. Das Problem der Aufwertung löst man, indem man so viel Geld in das System gibt, dass man die Pflegekräfte ordentlich bezahlen kann. Dann haben die Menschen ein Interesse daran, Pflegeberufe zu ergreifen.
Wenn wir über die Ausbildung sprechen, müssen wir auch hier schauen: Wie geht es den Pflegeschulen? Da wird es wieder ganz schwierig. Es gab einmal einen ganz geringen Aufschlag bei den Mitteln für die Pflegeschulen. Der ist aber an anderer Stelle kompensiert worden – klammheimlich und leise.
Ich finde es eine gute Maßnahme, dass Sie einen ausbildungsbegleitenden Sprachunterricht bereitstellen wollen. Allerdings gibt es ein Problem: Der Markt an Sprachlehrern ist leer gefegt; die Lehrer können sich die Stellen aussuchen, wo sie gut bezahlt werden. Wenn Sie den Altenpflegeschulen nicht mehr Geld zur Verfügung stellen, dann bekommen die niemanden, der den Unterricht halten wird. Von daher war das entweder von vornherein als Placebo geplant, oder Sie müssen an der Stelle nachbessern. Sie können schlecht sagen, die Schulen sollen das machen, wenn diese das Geld dafür nicht haben.
Sie legen aber nicht einmal Wert darauf, Pflegekräftelehrer auszubilden. Selbst die muss man ja nach Hessen importieren. In Hessen gibt es keinen einzigen Ort, wo man Lehrkraft für die Pflege werden kann. Wo soll also der Ansatz sein, zu sagen, dass Sie gut für die Pflegekräfte sorgen? Wo ich auch hingreife, greife ich ins Leere. Man kann Pflegekräfte nicht immer nur importieren, man kann Pflegekräftelehrer nicht immer nur importieren, und man kann sie sich im Ausland auch nicht backen lassen.
Es gäbe noch eine Menge zum Gender Pay Gap zu sagen, und es gäbe eine Menge zum Thema Anwerben zu sagen, was hier überhaupt nicht funktioniert hat.
Sie sollten schon allein deswegen, dass Sie nicht ständig neue Mitarbeiter suchen müssen, Rahmenbedingungen schaffen, die so sind, dass Menschen in diesen Berufen arbeiten wollen. Das Sozial- und Gesundheitswesen handelt nicht mit Waren, die auf einem Markt verhökert werden. Es geht um Menschen und um deren elementarste Bedürfnisse, und die sollten uns – und auch Ihnen, Herr Minister – mehr wert sein.