Protokoll der Sitzung vom 22.06.2000

Rahmenplanung nach dem Hochschulbauförderungsgesetz 1. Unterrichtung der Bürgerschaft nach 1. § 10 Absatz 3 Satz 3 LHO 2. Änderung des Haushaltsplans 2000 – Drs 16/4258 – 3800 B

Beschlüsse 3800 B

Bericht des Haushaltsausschusses:

Bürgschaft für die Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH – Drs 16/4344 – 3800 C

Beschlüsse 3800 C

Bericht des Wirtschaftsausschusses:

Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes – Drs 16/4307 – 3800 D

Beschlüsse 3800 D

Bericht des Schulausschusses:

Schulärztlicher und Schulzahnärztlicher Dienst – Drs 16/4319 – 3801 A

Beschlüsse 3801 A

Bericht des Innenausschusses:

Zweites Gesetz zur Änderung ruhegeldrechtlicher Vorschriften – Drs 16/4328 – 3801 A

Beschlüsse 3801 A

Bericht des Stadtentwicklungsausschusses:

Gesetz über den Bebauungsplan Neuland 20/Harburg 58 – Drs 16/4346 – 3801 B

Beschlüsse 3801 B

Bericht des Wissenschaftsausschusses:

Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses – Drs 16/4349 – 3801 C

Beschlüsse 3801 C

Bericht des Wissenschaftsausschusses:

Gesetz zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen – Drs 16/4350 – 3801 D

Beschlüsse 3801 D

Antrag der Fraktion der CDU:

Sicherung von Parkraum bei der Umstellung von Parkuhren auf den Euro – Drs 16/4220 – 3802 A

Beschluß 3802 A

Antrag der Fraktion der CDU:

Bedarfsorientierter Ausbau des Ganztagsschulangebots ab Klasse 5 – Drs 16/4229 – 3802 A

Beschluß 3802 A

Antrag der Gruppe REGENBOGEN – für eine neue Linke und der Fraktionen der SPD und der GAL:

Entschließung zur Todesstrafe und zum Fall Abu-Jamal

Drs 16/4240 (Neufassung) – 3802 A

Beschluß 3802 B

Antrag der Fraktion der CDU:

Räumung der Roten Flora – Drs 16/4296 – 3802 B

Beschluß 3802 B

Antrag der Fraktion der CDU:

Aussetzung der §-5-Schein-Bindung in Neu Allermöhe-West – Drs 16/4298 – 3802 C

Beschluß 3802 C

Antrag der Fraktion der CDU:

Rücknahme der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Stresemannstraße – Drs 16/4300 – 3802 C

Beschluß 3802 C

Antrag der Fraktion der CDU:

Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen im Informations- und Telekommunikationsbereich – Drs 16/4324 – 3802 C

Beschluß 3802 C

Beginn: 15.00 Uhr

Meine Damen und Herren, die Sitzung ist eröffnet. Wir kommen gleich zur

Fragestunde

Die erste Frage kommt von Herrn Marx.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Im Rahmen des Programms der Bundesregierung „Neue Medien“ in der Bildung soll an den Hochschulen die Entwicklung und das Anbieten von netzgestützten Lehr- und Lernmodellen gefördert werden. Beabsichtigt wird deren Anwendung bei der digitalen Unterstützung der Präsenzlehre an den Hochschulen, dem multimedialen Selbststudium sowie der netzgestützten Fernlehre.Welche der Hamburger Hochschulen bemüht sich – schon jetzt oder zukünftig – in welcher Form um Fördermittel aus diesem Programm? Welche Unterstützung erfahren die Hochschulen im Rahmen des Förderverfahrens durch die Behörde für Wissenschaft und Forschung?

Für den Senat antwortet Frau Staatsrätin Dr. Dürkop.