Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte mit Blick auf den Kulturhaushalt mit dem beginnen, was ihn auf den ersten Blick von dem des Vorjahres unterscheidet, und das sind zwei große Maßnahmen im Investitionsbereich. Das ist zum einen – wir konnten dies kürzlich in der Presse aufgrund des abgelaufenen Architekturwettbewerbs lesen – das Betriebsgebäude für die Staatsoper. Die Stadt wird dort in den nächsten Jahren 60 Millionen DM investieren. Das ist natürlich erheblich, nicht nur mit Blick auf die Entwicklung des Gustav-Mahler-Platzes, sondern natürlich auch für die Oper selbst.
Man könnte geneigt sein zu sagen, wenn es möglich ist, eine solch ungeheure Summe lockerzumachen, warum tun wir uns dann so schwer in anderen Bereichen des Kulturetats. Dazu möchte ich erst einmal sagen, daß ich dieses Investitionsprojekt insofern sehr begrüße, als es von seiner Planung her im besten Sinne eine Investition ist, da es die Möglichkeiten, wie in der Oper gearbeitet wird, extrem modernisiert und damit auch für die Zukunft die Arbeit effizienter und auch künstlerisch befriedigenderer machen wird und nicht zuletzt für das technische Personal bessere Arbeitsbedingungen in den Werkstätten entstehen. Das ist nicht immer so bei großen Investitionsvorhaben. Häufig investiert man, und dann muß man sich überlegen, wie man die Folgekosten im Betriebshaushalt in Zukunft decken kann. Das ist bei diesem Investitionsprojekt ausdrücklich nicht der Fall, und das muß man anerkennen. Man muß auch anerkennen, daß mit der Geschäftsführung und der Intendanz der Oper verabredet ist, den Zuschuß der Oper um 2 Millionen DM abzusenken, wenn wir – ab 2004 soll das Gebäude fertig sein – dort neue Bedingungen geschaffen haben.
Ähnlich verhält es sich mit dem zweiten, wenn auch finanziell kleineren Investitionsprojekt, der Thalia-Werkstattbühne in Altona. Es ist nicht nur erfreulich, daß das Thalia am Kulturstandort Altona, wenn er denn schon nicht so aufgeblüht ist, da der Kulturbahnhof Altona nicht zustande gekommen ist, eine kleine Bühne eröffnet und den Kulturstandort Altona stärkt. Es ist schon ganz interessant, was dort auf engstem Raum an Theater, Film und anderer Kunst zusammenkommt. Auch für dieses Investitionsprojekt gilt es, die Arbeitsbedingungen des großen Hauses zu verbessern. Jeder kann sich leicht vorstellen, daß es, wenn man eine Probebühne mit denselben Maßen wie im Haupthaus hat, für die Anzahl von Auf- und Abbauten bei Proben Erhebliches bedeutet, denn schließlich wird im Staatstheater nicht jeden Tag dasselbe gespielt. Vor diesem Hintergrund halten wir diese Investitionen für sehr sinnvoll und für eine gute Finanzplanung der Stadt.
Wenn man über den Kulturhaushalt spricht, muß man auch auf die Situation der Staatstheater eingehen. Mit 146 Millionen DM, die wir mit der sogenannten Zuwendungsgarantie bis 2002/2003 wohlweislich über den Wahltermin hinaus festgelegt haben, haben wir mehr als die Hälfte der Sach- und Fachausgaben im Kulturhaushalt festgelegt. Das ist eine hohe Verantwortung für die restlichen Möglichkeiten im Kulturbereich.
Sie haben problematisiert, Herr Mares, wie es denn wohl weitergehe. Wir haben in diesem Jahr wie im Vorjahr glücklicherweise weiterhin eine insgesamt sehr erfreuliche Rücklagenentwicklung bei den Staatstheatern durch den enormen künstlerischen Erfolg aller drei Häuser, künstlerischer Erfolg nicht nur im Sinne einer Beurteilung durch die Presse deutschland- und europaweit, sondern auch durch die Zuschauer. Diese Rücklagen werden natürlich auch der Maßstab sein müssen zu überlegen, wie wir weiterhin eine Zuwendungsgarantie gestalten und wie die künstlerischen und kaufmännischen Leitungen der Häuser in der Lage sein werden, diese mehrjährige Planungssicherheit zu nutzen. Von daher können wir an dieser Stelle mit sehr viel Zufriedenheit und Optimismus auf die Leistungen der Kultur und damit auch der Kulturpolitik der Stadt gucken.
Wir haben als neues Projekt das Musikfest in Hamburg. Hier hat es im Kulturausschuß während der Beratungen sehr viel Differenzen wegen der Finanzierung gegeben; Sie haben das in Ihrem Antrag zum Ausdruck gebracht. Wir
haben wohl verstanden, Frau Weiss, daß Sie Mittel brauchen, um die Drittmittel zu co-finanzieren, daß Sie 300 000 DM brauchten, um 700 000 DM zu bekommen. Aber wir haben auch sehr bitter feststellen müssen, wie eng der Spielraum im Kulturhaushalt ist, daß Sie nicht nur 200 000 DM aus Ihrem sogenannten Feuerwehrtopf zur Verfügung stellen, sondern mit 100 000 DM die sonstige Musikförderung belastet haben. Sie haben das mit dem Argument getan, in der sonstigen Musikförderung seien bisher auch immer Profi-Veranstaltungen und Festivals finanziert worden. Das stimmt, das war zum Beispiel beim Ligeti-Festival so, aber wir haben uns trotzdem entschieden, einen Teilbetrag von 50 000 DM der sonstigen Musikförderung wieder zuzuführen mit der Maßgabe, es zusätzlich für Jugendprojekte zu verwenden. Wir haben bisher ungefähr 39 000 DM für Jugendprojekte ausgegeben und müssen konzeptionell, sicherlich auch kreativ, überlegen, wie wir die Jugendarbeit im Musikbereich mit weiteren 50 000 DM stärken können.
Wir können das durch Ihre Initiative decken, vom Schauspielhaus 50 000 DM zurückzufordern. Das sind 1 Prozent der Rücklagen des Schauspielhauses, die sie vorab bekommen haben, damit der neue Intendant sein Konzept vorstellen konnte.
Insofern bin ich froh, daß sich die Regierungsfraktionen zu diesem Antrag durchgerungen haben, weil ich ihn für das Mindestmaß eines Ausgleichs halte, der auch im Antrag der CDU seinen kritischen Ausdruck fand. Wir haben einen Kompromiß gefunden, den ich für vertretbar halte.
Insgesamt führt diese Diskussion dazu, daß wir uns in der Kulturpolitik noch mehr um das Verhältnis der Spitzenleistungen in der Kultur und der darunter notwendigen breiten Basis kümmern müssen. Insofern haben wir in unserem Antrag auch darauf Bezug genommen, wie das Musikfest in Hamburg gestaltet werden kann. Es ist ein großer Gewinn, daß dort neue Musik gespielt wird. Es wäre auch denkbar und wünschenswert, daß die professionellen Künstler der Stadt versuchen, einen direkten Austausch und ein gemeinsames Musizieren im Rahmen eines Festivals mit Nachwuchsleuten zu ermöglichen. Ich setze darauf, daß das Musikfest Hamburg in seiner Konzeption für die Nachwuchsarbeit noch verbessert werden kann. Dafür ersuchen wir den Senat, und ich setze auch auf die Kreativität von Herrn Metzmacher und Herrn Stampa, die da eine besondere Verantwortung tragen.
Wir haben in der letzten Debatte der Bürgerschaft über die Kinder- und Jugendkultur gesprochen und auch schon vor einem Jahr im Rahmen der Haushaltsberatungen angemahnt, daß es mehr Kooperation zwischen den verantwortlichen Behörden, namentlich der Jugend- und der Kulturbehörde, geben muß, um die Kräfte zu bündeln und das Angebot nicht nur in der Jugendmusik, sondern auch im Theaterbereich bis hin zur Kooperation mit dem Unterricht in den Schulen zu verstärken.
Insofern werden wir genau verfolgen, was sich die neu eingerichtete Kooperationsrunde zur Kulturpädagogik, zur Medienarbeit und zur Öffentlichkeitsarbeit der Kinder- und Jugendkultur ausdenken wird und was geleistet werden wird, um Musiker, Künstler und bildende Künstler in die Schulen zu bringen und dort Unterrichtsmaßnahmen aufzuwerten. Wir brauchen – das ist auch in der Bildungsarbeit ein wünschenswertes Ziel – eine Attraktivitätssteigerung auch in diesen ästhetischen Fächern.
Ich bin zufrieden, daß der Senat in der Antwort auf unser Ersuchen vom letzten Jahr auch mit Selbstkritik nicht ge
spart hat, daß in Hamburg zu wenig über die Kinder- und Jugendkulturpädagogik diskutiert werde; das werden wir weiter verfolgen müssen. Wir sind aber froh, in einem kleinen Beispiel auch Ansatzpunkte für das Jahr 2001 zu finden, und zwar werden wir im nächsten Jahr den Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ in Hamburg haben. Wir können auch auf Initiativen von jungen Jazzern oder auf ein Musikmobil setzen, das mit einer aufsuchenden Jugendarbeit in verschiedene Stadtteile fährt und ein sogenanntes niedrigschwelliges Angebot – das ist ja so ein Politikerwort – vorhält. Die Bürgerschaft hat in ihrer letzten Sitzung die Mittel um 40 000 DM aufgestockt, so daß nicht nur auf der Veddel und in Altona, sondern an vielen anderen Stellen – und dort ist die Nachfrage enorm hoch – diese Arbeit fortgesetzt werden kann.
Das wäre so ein Projekt, Herr Mares, wo Sponsoring auch gut täte. Es ist nicht das einzige, es gibt noch ganz andere, aber die Sponsoren wenden sich ganz bestimmt größeren Projekten zu. Insofern bleibt abzuwarten, ob es im Sinne einer Vermittlung gelingt – die großen Sponsoren treffen auch auf die kulturpolitische Spitze der Stadt wie Frau Weiss –, Prozente abzuzweigen.
Zum Abschluß möchte ich noch ein kritisches Wort zu den Privattheatern sagen und eine etwas andere Betonung hineinbringen. Herr Dr. Kopitzsch, wir haben eine schwierige Aufgabe vor uns, wir müssen nicht nur überlegen, wie wir neben die institutionelle Förderung eine Projektförderung stellen, sondern ob wir bereit sind, die bisherige institutionelle Förderung auch ein bißchen in Frage zu stellen, denn sonst reichen wir als Parlamentarier ein Problem an die Behörde weiter, wo wir keine Antwort geben wollen. Wir werden das als einen schrittweisen Ablösungsprozeß definieren müssen, und dann zeigt sich auch, wenn man zum Beispiel 50 000 DM für das jüdische Theater lockermachen will, daß wir nicht so ohne weiteres solche Mittel zur Verfügung haben. Für neue Initiativen und Projekte ist dieser Etat nämlich sehr eng. Da wird es auch an den kulturpolitischen Stimmen im ganzen Hause liegen, ob man sich mehr Flexibilität zutraut, damit dann aber bestimmt kritische Stimmen einfängt; es gehört Mut dazu. Wenn wir das geschlossen machen, wird es den Privattheatern guttun. Deswegen freue ich mich auf die konkrete Arbeit, die wir im Januar fortsetzen werden und dann der gesamten Bürgerschaft vorstellen wollen. – Vielen Dank.
Erstens: Die gegenwärtige Kulturpolitik leistet ihren Konsolidierungsbeitrag dadurch, daß alle kulturellen Einrichtungen die Preis- und Tarifsteigerungen selbst erwirtschaften müssen. Das ist möglicherweise vor dem Hintergrund verständlich, daß es keine aufsehenerregenden Schließungen bekannter Häuser gibt oder nicht ganze kulturelle Bereiche aus der Förderung herausgenommen werden müssen. Aber es dreht natürlich insbesondere den Kleinen die Luft ab, die aber die kulturelle Vielfalt unserer
Zweitens betreibt die Kulturbehörde im Bereich der Hamburger Öffentlichen Bücherhallen eine völlig falsche Politik; das ist Ihnen ja nicht unbekannt. In diesem Jahr kam es erstmals an 23 Standorten nicht nur zur Reduzierung der Öffnungszeiten, sondern sogar zu Schließungen, und dies insbesondere in den Schulferien, wo Kinder betroffen sind, deren einkommensschwache Eltern keine Urlaubsreise machen können, und das geht einfach nicht. Das ist sozial unmöglich, und wir können das nicht mittragen. Und der Fraktionsvorsitzende der CDU – das wundert mich ganz besonders – hat sich hier am Montag hingestellt, genau dieses Thema aufgegriffen und hat es auch geschafft, damit als Retter der Hamburger Öffentlichen Bücherhallen in die Presse zu kommen. Aber jetzt stellt sich Herr Mares hin und sagt, die CDU stimme dem Kulturhaushalt wieder zu – das ist wirklich unglaubwürdig.
Ich freue mich natürlich, Herr Kopitzsch, daß wir im Ausschuß darüber reden. Nichtsdestotrotz könnten Sie unserem Bücherhallenantrag schon heute zustimmen, denn diese zehn Stellen, die eine Öffnung der Bücherhallen in den Ferien garantieren würden, sind ja von der Kulturbehörde selbst errechnet; darüber müßten wir also nicht erst neue Statistiken haben.
Drittens haben wir den Antrag gestellt, die 520 000 DM, die bislang als Betriebskostenzuschuß dem Operettenhaus zugeflossen sind und nun wegkonsolidiert werden sollen, für die Kulturförderung zu erhalten. Die Bundesregierung hat vor wenigen Monaten betont, daß die Soziokultur aufgrund ihrer integrativen und präventiven Funktion zunehmend an Bedeutung gewinne und ausgebaut werden solle und insbesondere aufgrund ihrer integrativen und präventiven Funktion ein unverzichtbares Bündnis im Kampf gegen Rassismus und Rechtsradikalismus sei. Unser Vorschlag ist insofern die Schaffung eines Innovationsfonds für soziokulturelle Modellprojekte. Wir würden uns freuen, wenn Sie mit uns und Ihrer Bundesregierung innovativ wären und dem Antrag zustimmen würden.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Kulturhaushalt wird im nächsten Jahr um 3,4 Prozent oder 12 Millionen DM steigen, wenn Sie dem Entwurf des Senats zustimmen. Auch wir sparen im Betriebshaushalt, investieren aber wesentlich mehr. Das ist ein deutliches Signal dafür, daß in Hamburg die Kultur ernstgenommen wird, daß ihre Bedeutung auch im politischen Raum außer Frage steht und entsprechend gewürdigt wird.
Insgesamt 363,7 Millionen DM läßt sich die Stadt ihr vielfältiges Kulturleben im nächsten Jahr kosten, und das ist gut angelegtes Geld, denn es ist die Kultur, die die geistigen Koordinaten einer Gesellschaft stiftet und die das Lebensgefühl ebenso wie die Lebensqualität in einer Metropole maßgeblich prägt. Wir sprechen zunehmend von einer Ökonomisierung der Gesellschaft. Börsenberichte greifen immer mehr Raum, und Fachbegriffe wie NEMAX oder Neu-Emissionen werden Teil unserer Alltagssprache.
Ich finde es beunruhigend, wie sich der öffentliche Diskurs immer weniger um Visionen, gemeinsame Ziele und Gemeinschaft dreht, sondern geradezu schrill und alles andere übertönend ums Geldverdienen mit möglichst geringem Arbeitsaufwand, um Konsum und Bequemlichkeit.
Wenn wir wachsende Orientierungslosigkeit, Gewaltbereitschaft und Fremdenhaß bei Jugendlichen beklagen, dann müssen wir uns zuallererst fragen, welche Orientierungen wir denn anbieten. Es mag altmodisch klingen, aber ich kann mir nicht vorstellen, daß Fondstabellen oder Lifestyle-Magazine in der Lage sind, die Werte zu vermitteln, die für eine lebenswerte Gesellschaft notwendig sind. Ich behaupte, es ist heute vor allem die Kultur und die Auseinandersetzung mit den Künsten, die uns Vorbilder für eine menschenwürdige selbstverantwortliche Gesellschaft liefern, die uns jenseits von Nützlichkeitserwägungen oder den Erfordernissen des Alltags über existentielle Belange nachdenken lassen.
Daran hören Sie, daß es stärker ist als bei der Schule. Da gibt es durchaus Erfordernisse des Alltags und Leistungen.
Vor allem Kinder und Jugendliche brauchen kulturelle Angebote, die spielerisch sind, kulturelle Angebote, die sie Toleranz und Auseinandersetzung mit dem Neuen, dem Fremden und mit ungewohnten Eindrücken einüben lassen. Gerade der Kontakt mit den Künsten kann zur Herausbildung eines konstruktiven Sozialverhaltens beitragen und gegen soziale Desorientierung und gegen Gewaltreaktionen wirken.
Wir haben vor zwei Wochen an diesem Ort über Kinderund Jugendkultur debattiert. Die Senatsdrucksache zeigt, wieviel in Hamburg schon heute gerade für Kinder- und Jugendkultur getan wird. Trotzdem werden wir die Angebote weiter verbessern. Was den Kulturhaushalt 2001 angeht, so setzen wir den Kurs der letzten Jahre fort. Wir machen mit klugen Investitionen und Strukturveränderungen unsere Kultureinrichtungen attraktiver und effizienter. Hamburgs Kultur ist zukunftsorientiert, auch in der Avantgardehaltung in den Theatern, auch was die Förderung der zeitgenössischen Künste betrifft. Die Details sind Ihnen ja bekannt und auch hier schon angesprochen worden; ich möchte nur Stichworte nennen.
Mit einem Erweiterungsbau für die Oper werden wir die Betriebsabläufe vereinfachen. Wir werden viele Kulissentransporte durch die Stadt vermeiden. Wir werden unseren Philharmonikern endlich einen eigenen Probensaal bieten. Im nächsten Sommer sollen die Bauarbeiten beginnen und nach ihrem Abschluß 2005 Einsparungen möglich machen.
Zum Musikfest: Mit dem Musikfest Hamburg – das war ein Geschenk an die Stadt und keines an Herrn Metzmacher –
hat sich bei uns in diesem Herbst ein neues renommiertes Festival für zeitgenössische Musik etabliert, das wir im selben Umfang auch im kommenden Jahr veranstalten werden; die ZEIT-Stiftung hat bereits ihre Unterstützung zugesagt. Auch im nächsten Jahr werden wir mit 300 000 DM an Staatsmitteln zusätzlich 700 000 DM privates Geld einwerben. Ich finde, das ist ein gutes Geschäft.
Im übrigen haben wir auch im Bereich der Popularmusik eine sehr erfolgreiche Public-private-partnership mit VIVA, und im nächsten Jahr wird sich der Sender wieder mit einem sechsstelligen Betrag engagieren. Ist das Basiskultur oder Hochkultur, ist das Kultur für Erwachsene oder für Jugendliche?
Es ist Kultur in der Stadt, und es ist Kultur auch für alle, die sich für dieses Genre interessieren. Das sollen doch bitte all diejenigen nicht vergessen, die den vermeintlichen Rückgang der freien Musikfördermittel beklagen. Wir haben als Kompensation erhebliche Spendengelder hinzubekommen. Im übrigen ist das Zurückfordern von gewährten Mitteln in einer konsequenten Politik nicht üblich, aber das Schauspielhaus wird in den nächsten Tagen 50 000 DM überweisen, und wir werden damit auch Jugendmusikaktivitäten fördern.