Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet und ich begrüße Sie sehr herzlich. Ich bitte Sie, Platz zu nehmen, damit wir mit der Fragestunde beginnen können.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auf der Zuhörertribüne begrüße ich heute ganz herzlich die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Technologie und Tourismus des Sächsischen Landtages unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden. Herzlich willkommen in Hamburg.
Ich wünsche Ihnen einen schönen und interessanten Aufenthalt und hoffentlich nehmen Sie ausreichend Erfahrungen für Ihre Arbeit mit nach Dresden.
Frau Präsidentin! Der Senat plant, zu Beginn des nächsten Schuljahres ein neues Lehrerarbeitszeitmodell im Rahmen eines zweijährigen Modellversuchs einzuführen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
Erstens: Welche Vorteile hat das neue Lehrerarbeitszeitmodell gegenüber dem alten Pflichtstundenmodell?
Herr Abgeordneter, meine Damen und Herren! Das neue Modell der Lehrerarbeitszeit ist gerechter, schafft mehr Transparenz und es unterscheidet sich damit sehr deutlich von dem jahrhundertealten Pflichtstundenmodell. Es berücksichtigt alle Elemente der Lehrertätigkeit. Diese werden mit einem entsprechenden Zeitfaktor versehen. Damit ist das Modell über alle Schulformen hinweg gerechter als die bisherige Regelung, denn die bisherige Regelung bezog sich nur auf den Unterricht und ließ andere Teile der Lehrerarbeit unberücksichtigt. Das Modell hat unter anderem folgende Vorteile:
Erstens Transparenz aller Zeitwerte für alle Lehrertätigkeiten. Damit sind alle Schritte zur Vor- und Nachbereitung von Unterricht sowie alle außerunterrichtlichen Tätigkeiten erfasst, unter anderem der Wettbewerb „Jugend debattiert“, dessen Abschlussveranstaltung wir heute im Rathaus durchführen konnten. Es sind fest verankert Vertretungsstunden und die Klassenlehrertätigkeiten.
Zweitens haben wir eine Garantie des Unterrichts in allen Grundstunden. Dieser Unterricht wird garantiert, und zwar auf niedrigeren Basisfrequenzen, als es bisher in den Orientierungsfrequenzen der Fall ist. Wir haben auch eine bessere Berücksichtigung der Arbeit von Teilzeitkräften.
die Kolleginnen und Kollegen, die Aufmerksamkeit der Antwort des Senats und auch dem Fragesteller zu widmen. Alle Personen, die in den jeweiligen Ecken des Plenarsaals reden, bitte ich, den Raum zu verlassen oder die Gespräche einzustellen, und zwar jetzt. – Herr Senator, Sie haben das Wort.
Darüber hinaus – das ist angesichts der Ereignisse der letzten Tage besonders wichtig – wird durch das neue Lehrerarbeitszeitmodell der sichtbare Nachweis erbracht, dass Lehrerinnen und Lehrer mindestens die im öffentlichen Dienst vorgeschriebene Arbeitszeit leisten. Das trägt zum Ansehen des Lehrerberufs bei, der uns ja allen am Herzen liegt.
Zu Ihrer zweiten Frage, was die Information betrifft: Im ersten Schritt sind alle Schulaufsichten in der Behörde im Umgang mit dem Modell der Lehrerarbeitszeit geschult worden. Diese haben dann in ihren Dezernaten und Bezirken ihre jeweiligen Schulleitungen informiert. Die grundsätzliche Kenntnis der Schulleitung ist der Hamburger Lehrerschaft mit der sattsam bekannten Broschüre „Das neue Lehrerarbeitszeitmodell“, das jeder einzelne Lehrer bekommen hat, vermittelt worden. Derzeit laufen Schulungsveranstaltungen der stellvertretenden Schulleiter beziehungsweise derjenigen Personen, die mit der Erstellung des Stundenplans beauftragt sind.
Mitte April erhielten alle Schulen eine CD mit dem Inhalt: Programm zur Bedarfsberechnung, Programm zur Aufgaben- und Zeitverteilung, schulformspezifische Hilfsprogramme, Vortragsversionen zum neuen Lehrerarbeitsmodell, die Broschüre „Das neue Lehrerarbeitszeitmodell“, den Bericht der Kommission zur Lehrerarbeitszeit mit allen Anlagen, die jeweiligen EDV-Werkzeuge und einen Hinweis zur in der Behörde geschalteten Hotline.
Damit steht den Schulleitungen im kommenden Schuljahr ein EDV-Werkzeug zur exakten und vergleichbaren Berechnung der Lehrerarbeitszeit zur Verfügung.
In etwa einer Woche erhalten alle Schulen die prognostizierten Schülerzahlen und Bedarfsschätzungen. Damit werden die einzelnen Schulen so früh wie nie zuvor in die Lage versetzt, ihre konkreten Planungen des folgendenden Schuljahres auf realistischer Grundlage vorzunehmen.
Alle Schulen sind informiert, dass sie Fragen zur Modellumsetzung stellen können. Sie werden binnen sieben Tagen eine verbindliche Antwort erhalten und in etwa vierwöchigem Abstand informieren wir die Schulen mit Rundbriefen.
Herr Senator! Welche Nachteile hat das neue Lehrerarbeitszeitmodell gegenüber dem alten Pflichtstundenmodell?
Wie will der Senat der vielfach festzustellenden Tendenz zur inneren Kündigung und einem eventuellen künftigen Dienst nach Vorschrift in der zunehmend vergreisenden Lehrerschaft motiviert entgegentreten?
Der zunehmend vergreisenden Lehrerschaft, die ich bei meinen zahlreichen Schulbesuchen so allerdings noch nicht feststellen konnte, werden wir, wie es vorgesehen ist, planmäßig im Rahmen der Verjüngung entgegentreten.
Was die innere Motivation und die Motivation insgesamt betrifft, denke ich, je mehr Personen sich im Detail mit dem wirklichen Modell befassen und nicht mit Vorläuferversionen, die von interessierten Kreisen in die Schulen gegeben sind, die – gelinde gesagt – nicht vollständig sind, desto mehr Lehrerinnen und Lehrer werden erkennen, wo die Vorteile in diesem Modell stehen.
Meine Damen und Herren! Ich lese Ihnen die Reihenfolge der Fragestellerinnen und Fragesteller vor: Herr Dose, Herr Woestmeyer, Frau Fiedler und Herr Drews.
Frau Präsidentin! Ich frage den Senat, ob es richtig ist, dass mit der Einführung des neuen Lehrerarbeitszeitmodells 1000 Lehrerstellen gestrichen werden sollen.
Herr Abgeordneter! Das wird zwar immer wieder behauptet, ist aber falsch. Ein wesentlicher Vorteil des neuen Lehrerarbeitszeitmodells ist, dass es sich an den realistischen Grundlagen der Lehrerzahlen, wie sie vor inzwischen über einem Jahr festgelegt worden sind, orientiert, an denen sich nichts geändert hat und sich auch in den nächsten Jahren allenfalls nach oben etwas ändern wird. Von daher ist diese Zahl falsch.
Herr Senator! Sie hatten darauf hingewiesen, dass aufgrund neuer Basisfrequenzen insgesamt ein Vorteil des Systems in einer besseren Ausstattung läge.
Nun hatten wir gestern die Debatte über Orientierungsfrequenzen. Meine Frage ist: Können Sie noch einmal deutlich machen, worin durch die Einführung der neuen Basisfrequenzen für die Schulen die größere Autonomie liegt im Gegensatz zu den alten Orientierungsfrequenzen?
Meine Damen und Herren! Ein weiterer Vorteil des Systems ist, dass wir die Autonomie der einzelnen Schulen in den Planungsschritten stärken. Die Basisfrequenzen, die deutlich niedriger sind als die Orientierungsfrequenzen, garantieren eine hundertprozentige Unterrichtsversorgung nach der Grundstundentafel. Es ist dann in das Ermessen der jeweiligen Schule gestellt, wie sie Teilung, Differenzierung und andere Förderungen vornehmen will.
Der Planungsstand für dieses Lehrerarbeitszeitmodell ist jetzt zu einem sehr frühen Zeitpunkt abgeschlossen. Ist es nach meiner Kenntnis richtig, dass den Schulen zum jetzigen Zeitpunkt damit eine Verlässlichkeit für die Planung des neuen Schuljahres vorliegt, wie es seit vielen Jahren nicht mehr der Fall ist, und welchen Vorteil hat dieses für die Schulen?