Diese Drucksache möchte die GAL-Fraktion an den Bau- und Verkehrsausschuss überweisen. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse in der Sache abstimmen. Wer möchte den Antrag aus der Drs. 17/3309 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 52. Drs. 17/3312, Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklungspolitisches Netzwerk in Hamburg.
Wer möchte den Antrag annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 55. Drs. 17/3315, Antrag der SPD-Fraktion: Kein Freibrief für Raser.
Wer möchte den Antrag annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 56. Drs. 17/3316, Antrag der SPD-Fraktion: Kennzeichnung behindertengerechter Haltestellen auf dem Übersichtsplan des HVVSchnellbahnnetzes.
[Antrag der Fraktion der SPD: Kennzeichnung behindertengerechter Haltestellen auf dem Übersichtsplan des HVV-Schnellbahnnetzes – Drs. 17/3316 –]
Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 57. Drs. 17/3317, Antrag der SPD-Fraktion: Tempo 60 – Keine Gefahr für Kinder?
Ich lasse zunächst über den Antrag 17/3340 abstimmen. Wer möchte den Antrag annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist mit großer Mehrheit bei einer Reihe von Stimmenthaltungen abgelehnt.
Wer stimmt dem SPD-Antrag aus der Drs. 17/3317 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.