Protokoll der Sitzung vom 25.09.2003

Wenn dann das Konzert zu Ende ist, kann der HVV es auch mit noch so vielen Bussen nicht schaffen, alle Besucher des Konzerts möglichst schnell, bevor die letzte S-Bahn fährt, zum Bahnhof zu karren. Dafür habe ich volles Verständnis. Ich habe aber kein Verständnis dafür, dass es keine Ausschilderung gibt, die auf den Fußweg zur S-Bahn-Station hinweist. Die Leute, die den Weg nicht kennen, irren durch die Gegend. Ich bin genauso geirrt, weil ich mich der falschen Bewegung angeschlossen habe.

(Beifall bei Ingo Egloff SPD und Jörg Lühmann GAL und Heiterkeit bei der FDP, der SPD und der GAL)

Zweitens ist dieser Fußweg überhaupt nicht ausgeleuchtet. Er läuft teilweise an der Straße entlang und hat keine gescheiten Fußgängerüberwege. Das heißt, man läuft als Fußgänger zwischen den hin und her pendelnden Bussen durch die Gegend.

Drittens hat er Schlaglöcher ohne Ende und man stolpert im Dunklen von einem Schlagloch zum anderen. Dafür, dass das bis heute nicht repariert worden ist, fehlt mir jedes Verständnis.

Was möchten Sie jetzt wissen? Wie gut das Konzert war?

Gestatten Sie die Zwischenfrage, Frau Abgeordnete?

Ja.

Frau Pauly, es gibt einen Extra-Fußweg zur S-Bahn-Station. Das ist Ihnen nicht aufgefallen?

Nein, der war nicht ausgeschildert. Wenn Sie mich das nächste Mal begleiten werden, werde ich ihn finden.

(Heiterkeit und Beifall bei der FDP, der SPD und der GAL – Glocke)

Frau Pauly, es gibt noch eine Zwischenfrage.

Wollen Sie auch mitgehen?

(Heiterkeit und Beifall bei der FDP, der SPD und der GAL)

Ich wollte nur noch nachfragen, ob Sie sicher sind, dass Sie sich

auf dem Fußweg befanden, weil Sie ursprünglich sagten, Sie hätten den Fußweg nicht gefunden, und hinterher sagten Sie, er war nicht beleuchtet und er hatte Stolpersteine. War es denn überhaupt der Fußweg?

Es war ein Fußweg, der dann leider auf der Straße endete. Das ist richtig. Es war offensichtlich der falsche Weg. Aber es war ein Fußweg, das habe ich anschließend kontrolliert.

(Erhard Pumm SPD: Frau Pauly, lassen Sie sich nicht aus der Ruhe bringen!)

Jetzt aber Spaß beiseite. Es war ein Fußweg, der dann zu einer Brücke über die viel befahrene Schnackenburgallee führte. Er war unbeleuchtet, nicht ausgeschildert und voller Schlaglöcher.

(Unruhe im Hause – Glocke)

Meine Damen und Herren, auch wenn es Gründe gibt, bei dieser Debatte erheitert zu sein, bitte ich um etwas mehr Ruhe. Wenn Sie in Gruppen sprechen, gehen Sie bitte hinaus, aber sonst hören Sie bitte der Rednerin zu.

Jetzt komme ich auch zu dem ernsteren Thema.

In der Anhörung wurde auch noch ein Festival für Musicals angeregt. Da hat mich die Reaktion der öffentlichen Hand ein bisschen enttäuscht nach dem Motto, lass mal abwarten, was Herr Klokow dazu sagt und welche Vorstellungen er bringt. Wenn die Stadt sich als Dienstleister für die Wirtschaft betrachtet, kann man auf jemanden, der eine solche Idee hat, zugehen und sagen, lasst uns gemeinsam überlegen, was und ob wir etwas daraus machen können.

Zum Ticketverkauf bei Staatstheatern ist schon etwas gesagt worden. Ich glaube, Herr Hardenberg hat gesagt, dass dieser Missstand nun schon seit zehn Jahren existiert. Ich hoffe, dass der Zustand bald beseitigt wird.

Zum Kreuzfahrtterminal: Wir haben gehört, er ist nicht vom Feinsten und muss aufgepeppt werden. Das soll jetzt geschehen, aber nur als Provisorium und Übergangsregelung, das lässt sich wohl nicht anders machen.

Jetzt möchte ich noch einen Satz zu Frau Duden sagen. Sie hatten beklagt, dass der "Echo" verloren gegangen ist. Meine Damen, meine Herren, dank Ihrer Politik, der rotgrünen Politik in Hamburg, ist der "Echo" in Hamburg nur noch als Echo zu vernehmen. Daran möchte ich Sie noch einmal erinnern.

(Beifall bei der FDP, der CDU und der Partei Rechtsstaatlicher Offensive)

Gibt es weitere Wortmeldungen zu dem Thema? – Die sehe ich nicht. Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Drs. 17/3305 Kenntnis genommen hat.

Wir kommen jetzt zum Tagesordnungspunkt 61, Antrag der Koalitionsfraktionen: Bewerbung Hamburgs als "Stadt der Wissenschaft 2005".

[Antrag der Fraktionen der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP

Bewerbung Hamburgs als "Stadt der Wissenschaft 2005" – Drs. 17/3325 –]

Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Wissenschaftsausschuss überweisen. Wer wünscht das Wort? – Herr Brandes, Sie haben es.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Stifterverband der Deutschen Wissenschaft hat erstmalig in Deutschland den Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft 2005" ausgeschrieben. Die Idee dahinter ist nicht nur ein finanzieller Gewinn für den Sieger, sondern die Schaffung eines Netzwerks insbesondere zwischen Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft, Kunst und Kultur in den unterschiedlichen Bewerberstädten.

Bisher beläuft sich die Zahl der Bewerber auf über 30 Städte. Aber auch wenn diese Zahl noch steigen wird, wird unsere Stadt versuchen, den Wettbewerb zu gewinnen und in der jetzigen Zeit Champion oder Metador im Bereich der Wissenschaft zu werden.

(Dr. Verena Lappe GAL: Matador! Und weitere Zurufe von der SPD)

Was hat die Bürgerpartei bisher geschaffen, Herr Metador, da hinten?

Erstens: Wir haben das finanzielle Ausbluten der Wissenschaft der Hochschulen gestoppt.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP)

Da Sie sich schon über einen Buchstaben aufregen, sage ich gleich, was die Opposition bei der finanziellen Ausblutung gemacht hat. Natürlich gab es bei der Opposition keinen Anklang, als wir das gestoppt haben, denn Sie haben das Armutszeugnis eingeführt und mehrere Jahre fröhlich weitergetragen.

(Zurufe von der SPD und der GAL)

Jetzt wollen wir uns bewerben, weil wir jetzt auch etwas verändern. Vor vier Jahren hätten wir das garantiert nicht getan bei dem, was Sie hier gemacht haben.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und FDP)

Zweitens: Wir, die Bürgerpartei,

(Christian Maaß GAL: Wer ist diese Bürgerpartei?)

distanzieren uns von der Einmischung des Bundes in unsere Länderkompetenz der Hochschulen. Ihr Genosse Quast versucht weiterhin ziellos, genauso wie die ganze Opposition, dagegenzuwirken.

(Glocke)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Da der Herr mich eben so angefeindet hat, nein, jetzt nicht.

Drittens: Wir haben eine Reform der Hochschulen angestoßen, die bundesweit und auch europaweit Vergleichbares sucht. Die Opposition hat sich bei der Abstimmung planlos und fahrlässig dagegen ausgesprochen.

Viertens: Wir stärken die Autonomie der Hochschulen. Gerade im Falle dieses Titels können die Hochschulen Nutzen daraus ziehen. Die SPD und galligen Grünen haben auch diesen Teil der Reform leichtfertig abgelehnt.

Fünftens: Unser Ziel ist es, die Abbrecherquote der Studenten, die im Moment bei 50 Prozent liegt, zu minimieren. Das sind wir nicht nur der Wissenschaft, sondern in erster Linie den Hamburger Bürgerinnen und Bürgern schuldig, die dafür auch bezahlen.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP)