[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 4 Titel 4460.671.86 Kapitel 4440 KRD Jugendhilfe: Prävention statt Repression – Drucksache 18/1385 –]
Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/1385 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 4 Angebote für minderjährige sich prostituierende Mädchen weiterentwickeln – Drucksache 18/1386 –]
Den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/1386 möchte die GAL-Fraktion an den Familien-, Kinder- und Jugendausschuss überweisen.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/1386 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 4 Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe Beziehende besser integrieren – Drucksache 18/1387 –]
Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/1387 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 4 Fördermaßnahmen im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes – Drucksache 18/1388 –]
Wer möchte dem GAL-Antrag aus der Drucksache 18/1388 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 4 Zukunftsfähige Sozialpolitik und Hilfe für die, die unsere Hilfe brauchen! – Drucksache 18/1412 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1412 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 4 "accept" – Psychosoziales Betreuungs- und Behandlungszentrum für traumatisierte Flüchtlinge erhalten – Drucksache 18/1413 –]
Wer stimmt dem SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1413 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch der ist mit Mehrheit abgelehnt.
[Interfraktioneller Antrag: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 4 Beibehaltung der Gesetzgebungskompetenz des Bundes in der Kinder- und Jugendhilfe – Drucksache 18/1461 –]
Wer schließt sich dem interfraktionellen Antrag aus der Drucksache 18/1461 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 4 Titel 4500.671.01 Kindertagesbetreuung in Hamburg – Drucksache 18/1462 –]
Wer stimmt B. zu und möchte das Gesetz über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2005 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit so beschlossen.
Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist auch in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen.
Wer möchte die Textzahl 179 aus der Drucksache 18/1300 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit so beschlossen.
Die Fraktionen sind übereingekommen, diesen Einzelplan in drei Teilen zu behandeln, und zwar zunächst den Bereich Stadtentwicklung und Bau, dann den Bereich Verkehr und anschließend den Bereich Umwelt. Wer wünscht das Wort zum Bereich Stadtentwicklung und Bau? – Herr Quast.
Meine Damen und Herren! So kann der Abgeordnete Quast nicht reden. Ich bitte Sie, etwas ruhiger zu sein.
Für die CDU-Kollegen, die den Raum verlassen, das Wichtigste vorweg: Die Stadtentwicklung dieses Senats ist für Hamburg verheerend.
Der Senat will Leuchttürme erstrahlen lassen, während in den Stadtteilen die Lichter ausgehen. Bausenator Freytag plant Hochhäuser, während Umweltsenator Freytag plant,