Zu diesem Antrag hat die CDU-Fraktion eine Überweisung an den Gesundheitsausschuss beantragt. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das einstimmig so beschlossen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Leben! Lieben! Schutz vor HIV! Keine Kürzungen bei der AIDS-Prävention – Drucksache 18/1409 –]
Wer schließt sich dem SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1409 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Verbraucherzentrale stärken – Drucksache 18/1410 –]
Wer möchte dem SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1410 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einer Anzahl von Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Voraussetzungen für den Informatikunterricht an Schulen schaffen – Drucksache 18/1411 (Neufassung) –]
Den SPD-Antrag, Drucksache 18/1411 in der Neufassung, möchte die CDU-Fraktion an den Wissenschaftsausschuss überweisen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wir fahren fort mit den Anträgen des Haushaltsausschusses. Zunächst zur Textzahl 164 aus der Drucksache 18/1300.
Wer stimmt dieser zu und möchte Ziffer 2 des Senatsantrages aus der Drucksache 18/774 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer möchte Ziffer 3 des Senatsantrages annehmen und das Gesetz zur Errichtung der Körperschaft Akademie der Wissenschaften in Hamburg beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Das ist nicht der Fall. Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig in zweiter Lesung und damit endgültig beschlossen. Im Übrigen hat die Bürgerschaft Kenntnis genommen.
Wer möchte die Textzahl 165 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer nimmt Textzahl 166 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich der Textzahl 167 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer stimmt Textzahl 168 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte Textzahl 169 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer stimmt Textzahl 170 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer stimmt Textzahl 171 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich Textzahl 172 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer stimmt Textzahl 173 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als letzten Einzeletat behandeln wir heute den kleinsten Fachhaushalt.