Protokoll der Sitzung vom 15.12.2004

[Bericht des Gesundheitsausschusses: Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen über die Zugehörigkeit der Psychologischen Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten der Freien und Hansestadt Hamburg zum Versorgungswerk der Psychotherapeutenkammer im Land Niedersachsen (Selbstbefassungsangelegenheit) – Drucksache 18/1428 –]

Zu beiden Berichten werden Kenntnisnahmen empfohlen; diese sind erfolgt.

Zu den Fraktionsanträgen. Zunächst zum CDU-Antrag aus der Drucksache 18/1321.

[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Drogen- und Suchtberatung für Empfänger des Arbeitslosengeldes II – Drucksache 18/1321 –]

Wer möchte diesen annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.

CDU-Antrag, Drucksache 18/1322.

[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Titel 3670.684.61 Externe Drogenberatung im Strafvollzug – Drucksache 18/1322 –]

Wer schließt sich dem CDU-Antrag aus der Drucksache 18/1322 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

CDU-Antrag, Drucksache 18/1323.

[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Ausweitung von Familienhebammenprojekten – Drucksache 18/1323 –]

Wer möchte den CDU-Antrag aus der Drucksache 18/1323 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.

CDU-Antrag, Drucksache 18/1324.

[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Titel 3670.684.61 Akupunktur-Projekt in der Beratungsstelle "Die Hummel" – Drucksache 18/1324 –]

Wer nimmt den CDU-Antrag aus der Drucksache 18/1324 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.

CDU-Antrag, Drucksache 18/1325.

[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Einwerbung von Drittmitteln an den Hamburger Hochschulen – Drucksache 18/1325 –]

Zu diesem Antrag liegt Ihnen als Drucksache 18/1475 ein Antrag der SPD-Fraktion vor.

[Antrag der Fraktion der SPD: Drittmittel der Hamburger Hochschulen – Drucksache 18/1475 –]

Über diesen Antrag lasse ich zunächst abstimmen. Wer möchte ihn beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.

Wer möchte den CDU-Antrag aus der Drucksache 18/1325 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

CDU-Antrag, Drucksache 18/1326.

[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Gremienarbeit nach der Hochschulreform – Drucksache 18/1326 –]

Zu dieser Drucksache liegt Ihnen als Drucksache 18/1480 ein Antrag der SPD-Fraktion vor.

[Antrag der Fraktion der SPD: Gremienarbeit an den Hochschulen – Drucksache 18/1480 –]

Über diesen Antrag lasse ich zunächst abstimmen. Wer möchte den Antrag annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.

A C

B D

Wer stimmt dem CDU-Antrag aus der Drucksache 18/1326 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich angenommen.

GAL-Antrag, Drucksache 18/1370.

[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Titel 3610.684.71 Kürzungen bei AIDS sind ein tödlicher Fehler! – Drucksache 18/1370 –]

Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/1370 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.

GAL-Antrag, Drucksache 18/1371.

[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Titel 3670.684.61 Drogen- und Suchthilfe nicht kaputt sparen! – Drucksache 18/1371 –]

Wer schließt sich dem GAL-Antrag aus der Drucksache 18/1371 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.

GAL-Antrag, Drucksache 18/1372.

[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Hochschulpolitik modern gestalten – Drucksache 18/1372 –]

Zu diesem Antrag hat die SPD-Fraktion eine ziffernweise Abstimmung beantragt.

Wer möchte Ziffer 1 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.

Wer schließt sich Ziffer 2 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.

Wer möchte Ziffer 3 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einer großen Anzahl von Gegenstimmen mehrheitlich abgelehnt.

Wer stimmt Ziffer 4 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.

Wer nimmt Ziffer 5 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.

GAL-Antrag, Drucksache 18/1373.

[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Titel 3680.685.08. (649), 3610.684.71 und weitere Sicherung der Wettbewerbskontrolle durch Verbraucherverbände – Drucksache 18/1373 –]

Wer nimmt den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/1373 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit abgelehnt.

SPD-Antrag, Drucksache 18/1407.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Hilfe für Kinder aus suchtbelasteten Familien – Unterstützung der Einrichtung Sucht- und Wendepunkt – Drucksache 18/1407 –]

Wer stimmt dem SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1407 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.

SPD-Antrag, Drucksache 18/1408.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.2 Sicherstellung der Hilfe für Süchtige – Drucksache 18/1408 –]

Zu diesem Antrag hat die CDU-Fraktion eine Überweisung an den Gesundheitsausschuss beantragt. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das einstimmig so beschlossen.