Protokoll der Sitzung vom 15.12.2004

[Einzelplan 4]

Wer will für das Haushaltsjahr 2005 die Einnahmen auf 218 040 000 festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2005 die Ausgaben auf 1 954 578 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen?

Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2006 die Einnahmen auf 207 742 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2006 die Ausgaben auf 1 940 136 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 6.

[Einzelplan 6]

Wer will für das Haushaltsjahr 2005 die Einnahmen auf 381 332 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2005 die Ausgaben auf 875 515 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2006 die Einnahmen auf 385 550 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2006 die Ausgaben auf 873 323 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 7.

[Einzelplan 7]

Wer will für das Haushaltsjahr 2005 die Einnahmen auf 73 258 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2005 die Ausgaben auf 383 133 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2006 die Einnahmen auf 70 430 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2006 die Ausgaben auf 363 941 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelplan 8.1.

[Einzelplan 8.1]

Wer will für das Haushaltsjahr 2005 die Einnahmen auf 108 054 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2005 die Ausgaben auf 905 462 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen?

Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2006 die Einnahmen auf 111 988 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2006 die Ausgaben auf 901 832 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Einzelpläne 9.1 und 9.2.

[Einzelpläne 9.1. und 9.2]

Wer will im Einzelplan 9.1 für das Haushaltsjahr 2005 die Einnahmen auf 137 314 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will im Einzelplan 9.1 für das Haushaltsjahr 2005 die Ausgaben auf 321 953 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will im Einzelplan 9.1 für das Haushaltsjahr 2006 die Einnahmen auf 137 013 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will im Einzelplan 9.1 für das Haushaltsjahr 2006 die Ausgaben auf 317 928 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will im Einzelplan 9.2 für das Haushaltsjahr 2005 die Einnahmen auf 8 898 901 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will im Einzelplan 9.2 für das Haushaltsjahr 2005 die Ausgaben auf 1 841 557 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will im Einzelplan 9.2 für das Haushaltsjahr 2006 die Einnahmen auf 8 993 885 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will im Einzelplan 9.2 für das Haushaltsjahr 2006 die Ausgaben auf 1 996 839 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Damit sind die Abstimmungen über die Einzelpläne abgeschlossen.

Wir stimmen nun über die Abschlusszahlen des Gesamtplans ab.

Textzahl 198.

[Textzahl 198]

Wer will für das Haushaltsjahr 2005 die Gesamteinnahmen auf 10 204 970 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2005 die Gesamtausgaben auf 10 204 970 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2006 die Gesamteinnahmen auf 10 302 144 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will für das Haushaltsjahr 2006 die Gesamtausgaben auf 10 302 144 000 Euro festsetzen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wir kommen jetzt zur Textzahl 199 aus der Drucksache 18/1300.

[Textzahl 199]

Wer will die darin genannten Ergänzungen beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Wer will nun den Haushaltsplan der Freien und Hansestadt Hamburg für die Haushaltsjahre 2005 und 2006 durch den in der Drucksache 18/550 beigefügten Beschluss unter Berücksichtigung aller hierzu beschlossenen Ergänzungen und haushaltsmäßigen Änderungen feststellen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.

Ich habe jetzt noch festzustellen, dass die Bürgerschaft von dem Finanzplan 2004 bis 2008 Kenntnis genommen hat. Damit ist die erste Lesung beendet.

Ich rufe die zweite Lesung auf. Ich frage den Senat, ob er einer sofortigen zweiten Lesung zustimmt?

(Der Senat gibt seine Zustimmung zu erkennen.)

Das ist der Fall. Nun frage ich, ob es Widerspruch aus dem Hause gibt? – Das ist nicht der Fall. Wird das Wort in zweiter Lesung gewünscht? – Es wird nicht gewünscht.