Aber vielleicht gibt es eine neue Disziplin für diese Regierung, die Hamburg als Sportstadt sehen will. Eine Medaille für Trockenschwimmen kann ja auch ganz attraktiv sein und ist so kostengünstig.
Es ist keine Luxusforderung, wenn ich sage, diese Schwimmbäder in einer Stadt, die knapp 1,8 Millionen Einwohner hat, müssen stadtteilnah liegen. Ein Schwimmtourismus, bei dem die Eltern ihre Kinder quer durch die ganze Stadt karren müssen, wenn sie es überhaupt können, oder die Kinder selber quer durch einen so großen Bezirk wie Wandsbek fahren müssen, ist absolut falsch.
Notwendig ist auch, das Schwimmen als Freizeitangebot für Familien, Kinder und Jugendliche zu erhalten. Und wenn es uns wirklich ernst damit ist, die Kinder von den Straßen und aus den Kaufhäusern von den PCs wegholen zu wollen, dann müssen wir ihnen Angebote machen und das Schwimmbad ist ein stadtteilnahes Angebot vor Ort, wo sie ohne viel Aufwand hingehen können.
(Beifall bei der GAL und vereinzelt bei der SPD – Klaus-Peter Hesse CDU: Wann waren Sie da das letzte Mal?)
Mit Ihnen, Herr Hesse, nehme ich das noch immer auf. 200 Meter im Freistil, ich glaube, da gucken Sie ganz schön in die Röhre.
Sport ist einfach mehr – das hat der Kollege von der SPD schon richtig gesagt – als nur die Veranstaltung der Sport-Highlights, als Hansemarathon oder Triathlon. Sportliche Freizeitgestaltung ist nämlich auch einfaches Freizeitschwimmen und das heißt für die Kinder und Jugendlichen Spielen und Toben im Wasser. Das ist wichtig für die Entwicklung und für die Gesundheit, das wollen wir fördern und dazu brauchen wir Schwimmbäder.
Nun höre ich unseren Senator sagen, wir haben doch nur drei Schwimmbäder geschlossen, wir haben noch so viele und dann gibt es ja auch noch die tollen Clubs. Und die anderen Schwimmbäder bauen wir noch viel besser aus, kompakter, da kommt noch ein bisschen Wellness hinein. Herr Senator Freytag, das ist typisch für einen Senator, der seine Planungen und Gedanken vom Tisch in der Behörde aus plant, aber überhaupt nicht begreift, was real in den Stadtteilen vor Ort los ist.
Schwimmen und Tobemöglichkeiten bietet Wellness nicht und ein Eintritt in einen Club kann sich höchstens der Senator leisten, aber nicht die Familien, die meisten jedenfalls nicht. Kinder unter zwölf Jahren dürfen auch nicht in den Club, davon einmal abgesehen. Vielleicht hat die Senatorin Schnieber-Jastram noch Möglichkeiten, ihren Familienpass zu erweitern. Dann macht es wenigstens Sinn, denn ohne Schwimmbäder macht der Familienpass sonst wenig Sinn. Es gibt keine Alternative als den Erhalt dieser Schwimmbäder und es gibt schon gar keine überflüssigen Schwimmbäder.
Lassen Sie mich noch kurz Wandsbek erwähnen. Wandsbek ist der größte Bezirk, einer der kinderreichsten Bezirke und Sie schließen 50 Prozent der Schwimmbäder vor Ort. Haben Sie sich einmal überlegt, welche Auswirkungen das auf das Schulschwimmen hat? Es gibt jetzt schon keine Schwimmzeiten und die Schulen werden gar nicht die weiten Wege in 45 Minuten schaffen, um ihren Kindern überhaupt die Möglichkeiten des Schwimmens zu geben.
Meine Damen und Herren! Das Problem der Fabriciusstraße ist schlicht und ergreifend, dass Kinder da gerne hingehen, weil es für sie so attraktiv und stadtteilnah ist, aber Kinder bringen eben zu wenig Profit. Was haben wir dann stattdessen? Einen Stadtteil und einen Ort ohne Schwimmbad.
Ich komme zu meinem Schlusssatz. Frau Senatorin Schnieber-Jastram, tun Sie mir bitte einen Gefallen, setzen Sie sich mit Herrn Freytag hin und kratzen Sie das Logo der Familienfreundlichkeit von Ihren Faltblättern. Hamburg hat es nicht verdient.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Hamburg ist und bleibt eine herausragende Sportstadt, die kontinuierlich weiterentwickelt werden wird, und zwar im Sinne des Leitbilds des Senats der Sportstadt Hamburg.
Meine Damen und Herren von der Opposition! Wenn ich Ihren Ausführungen und Ihrer Argumentation folge, so ist das, was hier von Ihnen dargebracht wird, der Einstieg in die Fortsetzung einer unseriösen Haushaltspolitik der vergangenen 40 Jahre Ihrer Regierungszeit; anders kann ich das leider nicht bezeichnen.
Zur Haushaltskonsolidierungspolitik dieses Senats gibt es keine Alternative. Das Ziel ist ein ausgeglichener Betriebshaushalt seit 2006 und eine jährliche Reduzierung der Neuverschuldung um 50 Millionen Euro. Nur dieser Kurs führt zu einer dringend notwendigen Rückgewinnung von notwendigen Handlungsspielräumen, die die Stadt für die Sicherung ihrer Zukunftsfähigkeit, für die Zukunftsfähigkeit ihrer Bürger und auch für die des Sports
und der Sportler in unserer Stadt braucht. Den Weg, den der Bund geht, die Ausgaben über verstärkte Neuverschuldung zu finanzieren, ist ein Irrweg, den Hamburg nicht gehen wird und darf. Deswegen ist der Weg des Senats in der Bäderland-Konzeption, den die Fraktion ausdrücklich unterstützt, ohne echte Alternative, nämlich eine langfristige Sicherung der Bäderlandschaft im Rahmen eines Zukunftskonzepts, welches der Bürgerschaft noch im Verlaufe des Jahres 2005 vorgelegt werden wird. Bäderschließungen, meine Damen und Herren von der Opposition, sind auch notwendig, weil sich gerade während Ihrer Regierungszeit der Zustand dramatisch verschlechtert hat. Zahlreiche Bauten im zweistelligen Bereich sind noch aus den Sechzigerjahren.
Die Technik ist völlig überholt, die Gebäude sind in einem schlechten Zustand. Sie haben einen Investitionsrückstau hinterlassen, der nicht mehr finanzierbar ist. Zur Vorgehensweise der Entscheidungen zu Schließungen und der denkbaren Alternativen haben Senator Dr. Michael Freytag und mein Kollege, Herr Nieting, Stellung bezogen. Hamburg bleibt übrigens auch nach den geplanten Schließungen von drei öffentlichen Schwimmeinrichtungen bundesweit Spitze mit 23 verbleibenden Bädern, anders übrigens als Berlin, wo in den letzten zweieinhalb Jahren 14 öffentliche Bäder geschlossen worden sind, eine Stadt, die einen sozialdemokratischen Bürgermeister hat.
Zweitens beklagen Sie die Kürzungen beim Schulschwimmen, weil die Nutzer des Schwimmsports und des Schulschwimmens Vollkosten zu tragen haben; so argumentiert Ihr sportpolitischer Sprecher immer. Dabei vergessen Sie natürlich, dass Ihr Senat 1996 die Vollkostendeckung eingeführt hat und seitdem dieses Entgelt erhoben wird. Beschweren Sie sich also bei Ihrem alten Senat und nicht bei der Regierung dieses Senats.
Drittens beklagen Sie die Reform beim Schulschwimmen. Dabei wird vom Senat gerade beim Schulschwimmen sichergestellt, dass jedes Kind – ich betone: jedes Kind – kostenlos eine Schwimmausbildung bis zum Ende der vierten Klasse erhält. Damit wird der Schwerpunkt im Schulschwimmen bei der Ausbildung der Nichtschwimmer gelegt und das finden wir richtig.
Nun will ich aus aktuellen Gründen aber auf die denkwürdige außerordentliche Vorstandssitzung des Hamburger Sportbunds eingehen, die gestern im Zusammenhang mit dem 10-Eckpunkte-Papier stattgefunden hat. Meine Damen und Herren von der Opposition, ich kann Ihre Aufregung überhaupt nicht verstehen und rate auch Herrn Kollegen Schmidt zur Vorsicht bei voreiligen Schlüssen. Passiert ist doch Folgendes: Senat und Sport haben mehr als sechs Monate über einen Konsolidierungsbeitrag des Sports, der von diesem gar nicht infrage gestellt wird, verhandelt und sich geeinigt. Das HSB-Präsidium hat – übrigens einstimmig – zweimal mit dem gesamten
Präsidium dieses Ergebnis und den Vertrag einstimmig bestätigt. Gestern – das ist in der Tat richtig – haben die Vereine ihre Verhandlungsgruppe zurückgepfiffen
und ihrem Präsidium das Mandat entzogen. Aber unverändert gilt natürlich, dass der Sport am Zuge ist. Er muss erstens mit einer neuen abschlusslegitimierten Verhandlungsgruppe auf den Senat zugehen und neue Verhandlungen anstreben.
Zweitens muss er, Herr Neumann, hinreichende Vorschläge machen, wie der Konsolidierungsbeitrag real erbracht werden kann. Die Auffassung meiner Fraktion dazu ist völlig klar.
Erstens werden die durch den Sport erbrachten Einsparungen durch Eigenleistungen vollends angerechnet und zweitens werden die 2,5 Millionen Euro durch eigene Sparvorschläge erbracht; die Nutungsgebühr ist vom Tisch. Wir erwarten, dass die Gespräche jetzt aufgenommen werden und zu einem guten Ergebnis kommen. – Ich danke Ihnen.
Erstens: Diese Stadt verschuldet sich kontinuierlich, seit der Senat von der CDU geführt wird. In den letzten drei Jahren ist die Verschuldung absolut und relativ gestiegen und daran gibt es keine Zweifel; das zeigen einfach die Zahlen.