Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn wir jetzt nicht zwei Minuten vor Ende der letzten Sitzung vor der Sommerpause wären
und wenn wir genauso wenig Stil hätten wie Herr Neumann, hätten wir an dieser Stelle eine Einberufung des Ältestenrats beantragt.
(Beifall bei der CDU – Gesine Dräger SPD: Wenn Sie es wollen, machen Sie es, wenn nicht, dann nicht!)
Die Stil- und Geschmacklosigkeiten, die Frau Veit hier zum Ausdruck gebracht hat, die Beleidigungen gegenüber der CDU-Fraktion zeigen, dass Sie kein Interesse an einer Auseinandersetzung in der Sache haben.
(Beifall bei der CDU – Tanja Bestmann SPD: Wä- ren Sie mal so kritisch in der Vergangenheit gewe- sen!)
Wer den Antrag annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
Wer die soeben in erster Lesung gefassten Beschlüsse in zweiter Lesung fassen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist in zweiter Lesung und somit endgültig beschlossen worden.
Bevor ich nun die letzte Sitzung vor der Sommerpause schließe, müssen wir uns noch von einem langjährigen Mitarbeiter verabschieden, der heute zum letzten Mal unter uns sitzt. Herr Gremnitz aus der Gremienbetreuung geht nach mehr als dreiunddreißigjähriger Tätigkeit in verschiedenen Bereichen der Bürgerschaftskanzlei in den wohlverdienten Ruhestand. Herr Gremnitz, ich danke Ihnen, natürlich auch im Namen des gesamten Hauses, für die von Ihnen für das Parlament geleistete Arbeit.
Dann bleibt uns nur noch, Ihnen und uns allen eine geruhsame Sommerpause zu wünschen, um uns im August mit frischer Kraft wiederzusehen.
_________ Hinweis: Die mit * gekennzeichneten Redebeiträge wurden in der von der Rednerin beziehungsweise vom Redner nicht korrigierten Fassung aufgenommen.
__________ In dieser Sitzung waren die Abgeordneten Dr. Barbara Brüning, Nebahat Güçlü, Dr. Natalie Hochheim, Lutz KretschmannJohannsen und Silke Vogt-Deppe nicht anwesend
Sammelübersicht gemäß § 26 Absatz 5 GO für die zweitägige Sitzung der Bürgerschaft am 22. und 23. Juni 2005
44 18/2408 Entwurf eines Hamburgischen Kammergesetzes für die Heilberufe (HmbKGH) GAL Gesundheitsausschuss
49 18/2413 Öffnungsklauseln im 1. Justizmodernisierungsgesetz und 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetz: Aufgabenübertragungen von RichterInnen auf RechtspflegerInnen
17 18/2326 Wissenschaftsausschuss Rahmenplanung nach dem Hochschulbauförderungsgesetz – Unterrichtung der Bürgerschaft nach § 10 Absatz 3 Satz 1 LHO –
20 18/2381 Haushaltsausschuss Unterrichtung der Bürgerschaft über das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung 2005
32 18/2393 Gesundheitsausschuss Zusammenfassender Bericht der Aufsichtskommission gem. § 38 Absatz 4 des Gesetzes über den Vollzug von Maßregeln der Besserung und Sicherung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt über ihre Tätigkeit in den Jahren 2000 und 2001