Das höre ich gerne, dass Sie sich hier ordentlich die Muskeln aufblasen. Da werde ich Sie beim Wort nehmen. Wenn wir das heute erreicht haben, dass Sie hier "abwarten" sagen
und es keinen Damm und weiterhin eine Brücke gibt, so bin ich voll einverstanden und dann können wir zufrieden nach Hause gehen. – Danke schön.
Zunächst stelle ich fest, dass die Bürgerschaft den Bericht des Kulturausschusses aus der Drucksache 18/2579 zur Kenntnis genommen hat.
Wer den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/2749 (Neu- fassung) an den Kulturausschuss überweisen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 33 auf, die Drucksachen 18/2501 bis 18/2506, Berichte des Eingabenausschusses.
Ich beginne mit dem Bericht 18/2501. Zunächst Ziffer 1. Wer möchte den Empfehlungen folgen, die der Einga
benausschuss zu den Eingaben 619/03, 434/04, 446/04, 449/04, 459/04, 958/04, 961/04, 962/04, 978/04, 1018/04, 1019/04, 1023/04, 1027/04 und 1031/04 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einer großen Anzahl von Stimmenthaltungen mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen an, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 144/05 und 151/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 293/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 279/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Nun zum Bericht 18/2502. Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 109/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Bericht 18/2503. Zunächst Ziffer 1. Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 317/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer möchte das Ersuchen in Ziffer 2 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist ebenfalls einstimmig so beschlossen.
Bericht 18/2504. Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 211/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich der Empfehlung an, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 223/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer folgt der Empfehlung, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 225/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte den Empfehlungen folgen, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 272/05, 276/05, 291/05, 299/05, 311/05, 316/05, 336/05 und 348/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Nun zu dem Bericht 18/2505, Ziffer 1. Wer möchte den Empfehlungen folgen, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 208/05 und 363/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer möchte das Ersuchen in Ziffer 2 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Schließlich zum Bericht 18/2506, Ziffer 1. Wer schließt sich der Ausschussempfehlung zur Eingabe 227/05 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
haben Sie erhalten. Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft die unter A aufgeführten Drucksachen zur Kenntnis genommen hat.
Wer stimmt dem Überweisungsbegehren unter B zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich der Ausschussempfehlung unter C an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist ebenfalls einstimmig so beschlossen.
Ich rufe die Punkte 4, 5, 6, 9, 12 und 13 auf. Das sind die Drucksachen 18/2320, 18/2321, 18/2322, 18/2484, 18/2543 und 18/2563, Große Anfragen der SPD-Fraktion zu diversen Themen.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Sicherung der Qualität des Sportunterrichts und Gewährleistung der dritten Sportstunde in Hamburg – Drucksache 18/2320 –]
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Armut, Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hamburg: die Ankündigungen der Sozialsenatorin, der Rückgang der Wohnungsvermittlung und ein sprachloser CDU-Senat – Drucksache 18/2484 –]