Protokoll der Sitzung vom 23.11.2005

Insgesamt hatten wir bei unseren Umfragen in der Künstlerszene den Eindruck, dass man dort im Moment ausgesprochen übellaunig ist. Man hat auch einen Grund dafür, übellaunig zu sein. Wir haben ein sehr kleines Programm der individuellen Förderung mit 85 000 Euro im Jahr gehabt.

(Dr. Andrea Hilgers SPD: 85 Millionen Euro wären gut!)

Das wird jetzt noch einmal zusammengestrichen im Jahre 2006 auf 35 000 Euro. Das scheint nicht so viel zu sein, aber wenn Sie wissen, dass ein Künstler ein Einkommen von gut 10 000 Euro durchschnittlich im Jahr hat, dann merken Sie, dass hier kleine Beträge schon ziemlich viel ausmachen. Die Behörde sagt nun, da finde eigentlich

nur eine Verschiebung in den Bereich der Arbeitsstipendien hinein statt. Dort geben wir das Geld hin, davon finanzieren wir wieder zehn Stipendien, vorher haben wir nur fünf finanziert. Aber vorher hat die Behörde es eben doch geschafft, weitere fünf Stipendien über Sponsoren zu bekommen. Also den Künstlern fehlt dann am Ende durchaus der Differenzbetrag, nämlich 60 000 Euro, die vorher mehr reingegangen sind.

Ein weiteres Thema. Wir reden die ganze Zeit über kleine Summen. Es hat das alte Programm gegeben "Kunst im öffentlichen Raum". Das Programm war lange Zeit mit einer Millionen Mark oder 500 000 Euro dotiert. Dann hat Frau Horáková das Programm auf die Hälfte reduziert mit der Begründung, das sei wegen des Ausbaus von Neuengamme nötig. Neuengamme ist fertig, die Reduktion bleibt. Das Programm "Kunst im öffentlichen Raum" bleibt bei 250 000 Euro. Es findet sogar die Neuentwicklung statt, dass darüber jetzt nicht mehr nur Kunstwerke finanziert werden, sondern die Behörde das ein bisschen großzügiger interpretiert, also beispielsweise auch Beschilderungen in die HafenCity aus solch einem Programm mitfinanziert werden, was natürlich auch die Übellaunigkeit in der Kunstszene eher verstärkt.

Wenn man das insgesamt betrachtet, dann sieht es nicht so aus, dass die bildenden Künste in Hamburg ein sonderlich geliebtes Kind in der öffentlichen Kulturpolitik wären. Sie werden eher als eine Art Stiefkind behandelt. Besonders markant wird das, wenn man sich die Frage bezüglich der Hamburg Marketing GmbH anschaut. Da bekommt man in Bezug auf die bildenden Künste zur Antwort, die Hamburg Marketing Gesellschaft setze sich Schwerpunkte, was ja vernünftig ist, und dieser Schwerpunkt sei nun mal mehr "Hamburg Stadt der Musik" und eben nicht der bildenden Künste. Aber das ist natürlich für diejenigen, die betroffen sind, eine weitere Position in der Addition der verschiedenen Punkte, wo sich Hamburg für die bildenden Künste weniger interessiert.

Ein bisschen in Gang gekommen ist die Zusammenarbeit zwischen Künstlerinnen und Künstlern in der Schule, aber bisher sind es nur Einzelprojekte. Man hat noch keineswegs den Eindruck, dass da richtig flächendeckend gearbeitet wird. Da ist die Kulturbehörde allein sicher auch überfordert. Da müssen auch Initiativen von der Schulbehörde kommen, um solche Zusammenarbeitsmöglichkeiten für die Künstlerinnen und Künstler zu öffnen.

Wenn man die Antworten des Senats anschaut, komme ich zu dem Ergebnis, dass Hamburg sich selbst auf der fünften Position im Vergleich der deutschen Städte im Hinblick auf die Kunst und den Kunstmarkt sieht. Es unternimmt sichtlich keine Anstrengungen, diese Position nach oben zu verlassen, sondern wenn, dann eher die Position nach unten zu verlieren. Das ist nicht das Feld, auf dem sich Hamburgs Kulturpolitik besonders rührig bewegt.

Wir machen einen Vorschlag. Es gibt die Merkwürdigkeit – ich weiß nicht, wie viele von Ihnen das wissen –, dass die Kulturbehörde bis zum Jahr 1992 Kunstwerke aufgekauft hat. Es gibt etwa dreieinhalbtausend davon in den Beständen der Kulturbehörde. Sie erzeugen dort vor allen Dingen Lagerkosten, aber keine neuen Blick- und Wahrnehmungsmöglichkeiten bei Bürgerinnen und Bürgern. Manche kommen in Amtszimmer, weil man sich für Amtszimmer Kunstwerke entleihen darf. Andere Städte stehen vor demselben Problem und haben einfach eine bürgerfreundliche Einrichtung geschaffen, eine so genannte

Artothek, wo man Mitglied werden kann und gegen eine gewisse Gebühr für eine gewisse Zeit ein solches Kunstwerk ausleihen kann. Das, finden wir, ist eine schlaue Sache. Das macht Buxtehude, aber auch Köln. Irgendwie müssten wir das auch können. Der Bestand von dreieinhalbtausend Kunstwerken ist da.

Vielleicht kämen durch den Kunstverein weitere Interessenten, die an so etwas teilnehmen würden.

Ich finde, wenn man sich darüber unterhält, warum die bildenden Künste bei uns doch eher untergeordnet wahrgenommen werden und die Kultursenatorin natürlich mit einem knappen Haushalt zurechtkommen muss – das sehe ich auch –, dann hat es einen Klick in den Köpfen unserer Hamburg-Entwickler noch nicht getan – auch derjenigen nicht, die immer von der Wachsenden Stadt sprechen –, nämlich zu begreifen, dass die entscheidende Wachstumsbedingung nach den aktuellen stadtsoziologischen und stadtökonomischen Untersuchungen nicht mehr darin besteht, wie viel Infrastrukturinvestitionen in eine Stadt fließen, sondern zunächst das entscheidende Element für wirtschaftlichen Erfolg die Zahl und die Kreativität der Köpfe ist, die in der Stadt beheimatet sind, wie viele uns davon in Hamburg Neuigkeiten, neue Möglichkeiten eröffnen.

Wenn man das begreift, dann sieht man aber auch, dass kulturelle Förderung auf einem solchen Feld, auf der Ermöglichung von Kreativität von Leuten, die besondere Fähigkeiten haben, nicht etwa nur eine konsumtive Ausgabe ist, die sich die Stadt leistet, sondern worin sie geradezu ihre soziale, wirtschaftliche und politische Produktivität steigert. Das heißt, dass man in Bezug auf solche Künstlerförderung nicht nur auf den Haushalt der Kulturbehörde, sondern auch mal auf den Haushalt der Wirtschaftsbehörde schauen muss und die hat immerhin auch ganz unmittelbar mit den Lagerhäusern zu tun und die soll sich da mal endlich rühren. – Danke schön.

(Beifall bei der GAL und vereinzelt bei der SPD)

Das Wort hat jetzt Frau Martens.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Maier, wir ziehen ein sehr viel positiveres Fazit.

(Wilfried Buss SPD: Klar!)

Unser Fazit heißt: Die Qualität der bildenden Kunst in Hamburg ist da. Sie muss nur mehr ins Rampenlicht gerückt werden. Ich möchte hier exemplarisch auf einzelne Aspekte eingehen.

Die Maßnahmen für die Kunstförderung stellen einen guten Mix in Form institutioneller Förderung von jetzt 15 Gruppen in Künstlerzentren dar: Das Kunsthaus mit Ausstellungen Hamburger Künstler, den Kunstverein mit Ausstellungen internationaler Künstler und die individuellen Projektförderungen. Bei den Projekten liegt der richtige Schwerpunkt in der Nachwuchsförderung mit zurzeit zehn geförderten Stipendien und in der internationalen Kontaktpflege, nämlich über die Gastatelierstipendien.

(Wilfried Buss SPD: Das gibt es schon seit zig Jahren!)

Die kulturelle Förderung in den Bezirken hingegen zeigt ein sehr uneinheitliches Bild der geförderten Projekte.

Während wir beispielsweise in Eimsbüttel auch Projekte von Galerien unterstützen, weiß ich aus eigener Erfahrung als ehemalige Bezirkspolitikerin in Hamburg-Mitte, dass Fördermittel dort ausschließlich an nicht kommerziell tätige Einrichtungen gegeben werden. Hier werden dadurch mehr kleinteilige, regionale und soziokulturelle Aktivitäten unterstützt. Da stellt sich jetzt für mich die Frage, ob es nicht zu überlegen wäre, hier einheitliche Qualitätskriterien von den Bezirken gemeinsam entwickeln zu lassen. So könnte nämlich die Kunstszene hier gezielter gefördert und auch vernetzt werden.

(Beifall bei der CDU)

In der Tat, Herr Maier, wird von der Künstlerschaft in Hamburg häufig beklagt, dass es zu wenig Atelierflächen gibt und dass die Mieten in Hamburg für diese zu hoch sind. Das liegt natürlich auch – im Vergleich zu Leipzig – an einem anderen Immobilienmarkt. Leipzig ist froh, wenn es Flächen überhaupt füllt.

(Wilfried Buss SPD: Wir haben eine ganze Menge Einflussmöglichkeiten!)

Die in der Anfrage zugrunde gelegte Statistik aus Berlin zeigt, dass Hamburg in diesem Punkt Nachholbedarf hat. Die Kulturbehörde, insbesondere auch unsere Senatorin, bemüht sich aber fortlaufend in mühevoller Überzeugungsarbeit bei den Vermietern, auch bei den städtischen Unternehmen, um die Gewinnung neuer Flächen zu günstigen Preisen, das heißt eben auch zu Mieten, die bei 4,50 Euro pro Quadratmeter liegen.

Besonders wichtig, meine Damen und Herren, wird in diesem Fall in naher Zukunft beim Sprung über die Elbe der Stadtteil Wilhelmsburg für die Eroberung neuer Flächen durch die Künstler. Bestes Beispiel wie es gehen kann, um auch einmal positive Signale in die Stadt zu geben, zeigt nämlich das Projekt "Läden leuchten" auf Wilhelmsburg, eine Kunstaktion als Schaugeschäft. Zum zweiten Mal stellen Künstler auf der Elbinsel in leerstehenden Läden erfolgreich im Reiherstieg-Viertel ihre Werke aus.

(Beifall bei der CDU)

Aktuell werden 15 Künstlerhäuser mit unterschiedlichen Summen gefördert. In der Kulturbehörde gibt es zurzeit einen Runden Tisch mit allen Gruppierungen aus dieser Szene, nicht nur die zurzeit geförderten, um gemeinsam für die Zukunft Förderschwerpunkte zu erarbeiten. Ziel ist es auch, hier Synergieeffekte herauszuarbeiten, um mehr Spielraum für die Häuser bei gleicher Fördersumme zu erlangen, denn der Topf wird in der Tat nicht größer werden.

Die Ideen der Gruppen selbst sind dort aber vielfältig und können jetzt auch in Zukunft naheliegend ausgearbeitet werden. Da sich die Atelierflächen und auch die Künstlerhäuser schon jetzt über die gesamte Stadt verteilen und sich daran auch zukünftig nichts ändern wird, liegt hier aber ein ganz wichtiger Punkt, nämlich dass trotz aller Unterschiede der Häuser ein gemeinsames Profil herausgearbeitet werden muss. Die Kommunikation und die Vernetzung untereinander müssen dort verstärkt und vor allen Dingen die internationalen Beziehungen intensiviert werden.

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich noch zum Kunsthandel kommen, worauf auch in der Großen Anfrage eingegangen wird. Das Ziel für Hamburg kann nicht

heißen, eine Kunstmesse für Gegenwartskunst. Hier ist die Konkurrenz nämlich viel zu groß: London, Berlin, Köln. Wir in Hamburg müssen einen eigenen Weg der Profilschärfung in der bildenden Kunst finden. Ein Blick auf Berlin zeigt, wie man zeitgenössische Kunst nicht vermitteln kann. Hier läuft nämlich der Beschleunigungsmotor des Kunstbetriebes viel zu hochtourig. Diese Methode auf Quantität zu setzen und Ex-und-hopp-Kunst als Superlativ zu feiern, ist nicht die richtige Methode. Solche Fehler müssen wir in Hamburg unbedingt vermeiden. Es gilt in der bildenden Kunst in Hamburg, den Blick für die Qualität zu schärfen und entsprechende Kriterien zu vermitteln. Der Hamburger Kunstbetrieb muss in allen seinen Facetten viel mehr in seiner vorhandenen Qualität wahrgenommen werden. Wie dieses Ziel erreicht werden kann, dazu wird die CDU-Fraktion noch vor der Sommerpause im Jahr 2006 einen Workshop veranstalten. Dort werden wir mit Fachleuten diskutieren, wie das Profil für die bildende Kunst in Hamburg geschärft werden kann. Ein wesentlicher Baustein dafür ist aber in jedem Fall die Erfassung und Wahrnehmung der Werke aus dem Bereich der Kunst im öffentlichen Raum. Namhafte internationale Künstler, wie Richard Serra, Max Bill, um nur einige beispielhaft zu nennen, sind in der Stadt bekanntermaßen mit ihren Werken ausgestellt. Hier hat die Kulturbehörde in Zusammenarbeit mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt verschiedene Maßnahmen in Vorbereitung. Auch Professor Fleckner am Kunstgeschichtlichen Seminar der Universität Hamburg hat schon im Folgesemester mit seinen Studenten eine Studie zu diesen Objekten. Dazu wird es eine Dokumentation geben und da sind wir im Grunde genommen beim wichtigen Teil, nämlich beim Marketing für die bildende Kunst.

Einmal mehr greift hier leider das Sprichwort in Anlehnung an die Bibel, "es gilt der Prophet nichts im eigenen Lande". Die Qualität der Hamburger Künstlerinnen und Künstler wird selbst in Hamburg nicht ausreichend wahrgenommen. An dieser Stelle muss ich auch für die nicht Kunstinteressierten einige Namen nennen, die in der bildenden Kunst untrennbar mit Hamburg und speziell mit der Hochschule für Bildende Künste verbunden sind. Professoren der Hochschule für Bildende Künste sind gewesen: Max Bill, David Hockney, Gerhard Richter, Jörg Immendorff. Absolventen der Hochschule für Bildende Künste: Jonathan Meese, Daniel Richter. Alles Künstler mit internationalem Renommee. Diese Liste ließe sich fortsetzen: Rückriem, Balkenhol. Meine Damen und Herren, wir haben doch Künstler. Warum nehmen wir sie nicht wahr?

(Beifall bei der CDU)

Wichtig ist für Hamburg, die vorhandene Qualität und das Angebot in der bildenden Kunst spürbar zu vernetzen und nach außen zu vermarkten. Dafür setzt sich die Kulturbehörde und auch die Senatorin besonders ein. Damit sind auch immer zwei Seiten im Fokus zu behalten, nämlich dass Hamburg als Standort für die moderne Kunst für die Künstler selbst ein internationales Forum schafft, andererseits muss die bildende Kunst für Hamburg als Kunststadt im internationalen Wettbewerb geworben werden. Diese Seiten stehen in unmittelbarer Wechselwirkung und nur die eine gelingt, wenn auch die andere funktioniert. Das Wichtige ist jetzt, dass wir die Hamburg Marketing GmbH beispielsweise über ein Cluster bildende Kunst im Leitprojekt Kulturmetropole Hamburg ausarbeiten lassen.

Meine Damen und Herren! Spot an für Hamburgs moderne Kunst, denn es lohnt sich.

(Beifall bei der CDU)

Herr Buss hat jetzt das Wort.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Martens, der Spruch geht noch weiter: Licht aus, Spot an und das ist die große Sorge, die wir von der Opposition haben und die offensichtlich auch die GALFraktion bewogen hat, diese Große Anfrage zu stellen, wo ist wirklich das Rampenlicht, was wird denn wirklich herangerückt. Wenn ich dann von Ihnen höre, dass es um eine Initiative in Wilhelmsburg geht, wo leerstehende Läden mit Licht versorgt werden, unter anderem auch mit Glühwürmchenleuchten. Da kann ich nur sagen, wenn das die strahlende Metropole Hamburg sein soll und der Teil der bildenden Kunst für diese Metropole Hamburg, dann ist das wirklich weit gesagt und wenig weit gesprungen.

(Beifall bei der SPD)

Unzweifelhaft, insbesondere meine Damen und Herren von der CDU, geht doch in der Kulturpolitik zurzeit der Trend in Richtung Musik und nicht in Richtung bildende Kunst. Das muss man einfach sachlich feststellen und diese Große Anfrage hat dieses verdienstvollerweise durchaus noch einmal verstärkt. Das will ich an einigen Punkten deutlich machen.

(Wolfhard Ploog CDU: Mögen Sie denn keine Mu- sik!)

Natürlich, aber wir wollen, dass alle Künste gleichmäßig gefördert werden und nicht alle nur einseitig von Elbphilharmonie und so weiter reden und alles andere nach dem Motto "Licht aus und Spot an" auf die Elbphilharmonie geworfen wird.

(Wolfhard Ploog CDU: Auch nicht schlecht!)

Das ist die verkehrte Kulturpolitik, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der SPD)

Zwei Dinge will ich Ihnen und auch Herrn Ploog noch einmal deutlich machen. Herr Dr. Maier hat schon darauf hingewiesen, dass die Finanzen für die bildenden Künstler in der Tat in dieser Stadt nicht günstig sind, denn ein wesentlicher Faktor bei den Mitteln, um die wir immer wieder bei den Haushaltsberatungen ringen, sind die Mittel für Kunst im öffentlichen Raum. Die sind dauerhaft für die nächsten Jahre um 50 Prozent abgesenkt worden. Wenn man sich überlegt, was man damit erreichen kann, ist das einfach eine unglaubliche Zumutung für die bildenden Künstler in dieser Stadt.

(Vereinzelter Beifall bei der SPD)

In der Übergangsphase zwischen 2001 und 2003/2004 gab es – angeschoben noch von der Kultursenatorin Weiß – diese Initiative Außendienst. Was hat Ihre Fraktion damals geschäumt, noch bis in das Jahr 2002, dass es diese Initiative Außendienst für Kunst im öffentlichen Raum gegeben hat und dafür so viele Mittel ausgegeben wurden. Aber damit ist diese ganze Sache in der internationalen Szene für Kunst im öffentlichen Raum überhaupt noch einmal wieder ins Rampenlicht gebracht worden.