Protokoll der Sitzung vom 23.11.2005

In der Übergangsphase zwischen 2001 und 2003/2004 gab es – angeschoben noch von der Kultursenatorin Weiß – diese Initiative Außendienst. Was hat Ihre Fraktion damals geschäumt, noch bis in das Jahr 2002, dass es diese Initiative Außendienst für Kunst im öffentlichen Raum gegeben hat und dafür so viele Mittel ausgegeben wurden. Aber damit ist diese ganze Sache in der internationalen Szene für Kunst im öffentlichen Raum überhaupt noch einmal wieder ins Rampenlicht gebracht worden.

Darum ist nämlich Licht auf die ganze Sache geworfen worden, weil man es so konzentriert gebracht hat. Wenn Sie sich das angucken, Herr Hamann, und Sie sich nicht nur in Polemik gefallen, sondern in Sachkunde, und einmal in die Große Anfrage hineingucken und dann finden, was allein durch diese Außendienstgeschichte alles angelockt worden ist an renommierten, zeitgenössischen Künstlern, dann kann ich nur sagen: Hut ab vor der damaligen Entscheidung, dieses durchzuführen und weiterzuführen und zu Ende zu bringen und das auch entsprechend zu dokumentieren, denn das hat Hamburg, was zeitgenössische Kunst angeht, einen ganz großen Schritt vorangebracht und das finde ich nach wie vor sehr verdienstvoll.

(Beifall bei der SPD)

Es ist erschreckend, wenn man dieser Großen Anfrage entnehmen muss, dass es nicht nur 1000 Euro sind, Herr Dr. Maier. Wenn man genau nachrechnet, beträgt das durchschnittliche Einkommen der Künstlerinnen und Künstler 850 Euro im Monat. Da sind schon die gut verdienenden Künstlerinnen und Künstler mit eingerechnet, hat die Künstlersozialkasse mitgeteilt. Das sind geradezu Hungerlöhne, das wird auch immer wieder von den bildenden Künstlern bestätigt. Im Grunde genommen können sie nur dadurch existieren, dass sie Kunst letztendlich im Nebenberuf machen; aber damit können sie keine Qualität erreichen.

Wenn man diese Leute mit derartigen künstlerischen Geschichten abfrühstücken möchte, ist das erbärmlich.

(Beifall bei der SPD)

Deutlich wird das auch an Folgendem, Herr Dr. Maier hatte schon darauf hingewiesen: München hat 3000 Künstler, Hamburg hat mit 2500 ein Sechstel weniger. Aber München hat fast dreimal so viel Ateliers in der strukturellen Förderung wie Hamburg, nämlich 220 zu 84, meine Damen und Herren von der CDU. Auch das ist aussagekräftig bis zum Gehtnichtmehr, wo letztendlich die Schwerpunkte liegen und wo das hingehen soll.

Frau Martens, Sie sagen, wir können da nicht viel machen. Natürlich können wir das. Fragen Sie einmal Herrn Senator Uldall, wer entscheidend dazu beitragen könnte über SpriAG, über HHLA und andere öffentliche Unternehmen, die zum Beispiel solche Sachen machen. Sie hätten dort seit Jahren, nämlich seit 2001, seitdem Sie an der Regierung sind, initiativ werden und genau wie in anderen Städten, beispielsweise in Düsseldorf, entsprechende Impulse in diese Szene hineinbringen können. Das ist doch alles machbar, aber ich habe das Gefühl, Sie wollen es gar nicht. Das ist genauso empörend, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der SPD)

Damit geht ein weiterer Punkt einher. Wir haben seit 1994 den niedrigsten Stand der bildenden Künstler in Hamburg. Warum sind sie nicht mehr hier? Weil sie inzwischen in entsprechend größere Städte abgewandert sind. Wir machen zwar die Talentförderung und sind auch fraktionsübergreifend darüber glücklich, dass die Senatorin die entsprechenden Initiativen immer wieder unterstützt,

(Ingrid Cords SPD: Ohne Moos nix los!)

aber wenn die Künstler einigermaßen etwas erreicht haben, finden sie sich in dieser Stadt nicht mehr so ge

liebt und suchen sich in anderen Städten etwas anderes. Sie können alle Leute, die in der Szene damit zu tun haben, fragen, wie schwierig es inzwischen ist, diese Leute in Hamburg zu halten, Frau Martens. Das ist doch die Tatsache.

(Karl-Heinz Warnholz CDU: Warum ist in den letz- ten zehn Jahren nichts getan worden?)

Nein, Herr Warnholz, jetzt sind Sie dran. Seit vier Jahren haben Sie die Gelegenheit, dieses hier entsprechend verantwortlich voranzubringen.

Wir haben es bis dahin getan, das zeigt diese Große Anfrage. Seitdem geht es doch zurück. Sie kommen mit diesem platten Argument nicht weiter.

(Karl-Heinz Warnholz CDU: Es ist unredlich, was Sie sagen!)

Nein, ist es eben nicht, Ihre Argumentation ist in dieser Frage leider unredlich.

Genauso verhält es sich mit der Weiterverwendung der Kunstsammlung, auf die Herr Dr. Maier hingewiesen hat. Seit zwei Jahren liegt unter irgendeinem Aktendeckel verborgen, was damit weitergemacht werden soll. Man hätte unter Ihrer Regierung schon längst damit anfangen können. Die Kunstsammlungsgeschichte ist angeschoben werden, man hat überlegt, was man tun könnte, aber passiert ist nichts.

(Ingrid Cords SPD: Heiße Luft!)

Für eine Sache haben Sie natürlich Geld: 800 000 Euro hat die CDU oder vielmehr der Senat für die Weltmeisterschaft bewilligt, für irgendwelche Projekte. Bisher konnte mir keiner aus der Kulturbehörde sagen, woher das Geld für vier Projekte, die hier im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft ablaufen sollen, die sich im weitesten Sinne des Wortes auch unter Kunst fassen lassen, konkret kommt.

Der allerschärfste Skandal, auf den ich zum Abschluss noch hinweisen möchte, ist der, dass wir seit Anfang Januar – gut, dass auch die Bildungssenatorin da ist – Projektschulen für Kultur haben. Seit Anfang Januar, sagt die Große Anfrage, liegt eine Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit zwischen Schule und den Künstlern vor. Herr Dr. Maier war ja so optimistisch zu glauben, das würde alles schon längst anlaufen. Nein, das kann nämlich noch gar nicht anlaufen. Seit Anfang Januar, seit fast einem Jahr, liegt diese Rahmenvereinbarung auf dem Schreibtisch von Frau Dinges-Dierig und ist immer noch nicht so weiter bewegt worden, dass die Ganztagsschulen endlich mit den Künstlerinnen und Künstlern zusammenarbeiten können. Das ist ein Skandal ohnegleichen, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der SPD – Erhard Pumm SPD: Jetzt ist er bei den Schulen angekommen!)

Ich komme zum Schluss. Es ist sehr wichtig, dass mehr Licht auf die bildenden Künste gelegt wird, so wie es zurzeit erfreulicherweise für andere Bereich der Kunst in dieser Stadt geschieht.

(Wolfhard Ploog CDU: Das Lied mit dem Skandal war auch Kunst!)

Wir brauchen in dieser Frage mehr Ausgleich, also mehr Licht für alle, meine Damen und Herren, auch bei Ihnen.

(Beifall bei der SPD)

Das Wort hat jetzt Frau Senatorin Dr. von Welck.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lieber Herr Buss, lieber Herr Maier, einen Skandal gibt es in dieser Frage nicht. Wir sind uns darüber im Grunde einig, aber es macht natürlich Spaß, Rednern zuzuhören, die so engagiert sind. Wenn Sie sich beide so für Kunst engagieren, können wir, was wir auch oft tun, am gleichen Strang ziehen. Das ist auch richtig so.

Die Große Anfrage zur Position der bildenden Kunst im Leitbild "Kulturmetropole Hamburg" hat unserem Fachreferat bildende Kunst und den zuständigen Kolleginnen und Kollegen in den Bezirken eine ganze Menge Arbeit beschert. Sie hat uns aber auch veranlasst, unsere Statistiken auf einen aktuellen Stand und die aktuellen Problemstellungen, soweit es möglich ist, auf einen Punkt zu bringen. Insofern vielen Dank für diesen Impuls. Ich finde es immer prima, wenn man eine gute Grundlage hat, um Dinge weiterzuentwickeln, die uns am Herzen liegen. Ich kann Ihnen versichern, lieber Herr Buss, die bildende Kunst liegt uns genauso am Herzen wie die Musik oder darstellende Kunst.

Zu den einzelnen Themenfeldern will ich ganz kurze Anmerkungen machen.

(Unruhe – Glocke)

Entschuldigen Sie bitte die Unterbrechung, aber ich möchte alle bitten, auch der Senatorin zuzuhören. Ich bitte Sie, alle Nebengespräche einzustellen und wieder zu der fast heiligen Stille, die wir vorhin beim Thema Kultur hatten, zurückzukehren. – Bitte, fahren Sie fort.

Vielen Dank. Ich freue mich natürlich auch, wenn Sie anhören würden, was ich zu diesem wichtigen Feld zu sagen habe.

Die zehn Arbeitsstipendien zum Beispiel, die in den Jahren zwischen 2000 bis 2004 zum Teil nur durch Sponsoring aufrechterhalten werden konnten, wurden seit 2005 wieder komplett von der Kulturbehörde übernommen. Diese Umsteuerung war sehr wichtig. Ich glaube, dass diese Stipendien, mit deren Hilfe künstlerische Arbeiten für einen Zeitraum von zwölf Monaten gefördert werden, den Künstlerinnen und Künstlern genau den Freiraum geben, den sie brauchen, um in ihrer Entwicklung einen deutlichen Schritt nach vorne zu kommen. Das ist besser, als es kleinteilige individuelle Kunstförderung sein kann. Ich glaube, dass die Abhängigkeit dieses wichtigen Programms von Sponsorenzusagen in den Jahren 2000 bis 2004 zu Unklarheiten, Hektik und Verunsicherung geführt hat, weil immer erst sehr spät klar war, ob auch das Geld zur Verfügung stünde. Nun ist wieder Verlässlichkeit eingetreten und das finde ich gut. Sie wissen, lieber Herr Maier, lieber Herr Buss, dass wir uns auf anderen Feldern – auch bei der bildenden Kunst – sehr intensiv um zusätzliche Förderung bemühen. Da ist das Engagement auch in anderen Bereichen besser eingesetzt.

Ich will gar nicht zu allen Punkten etwas sagen, sondern nur zu denen, zu denen Sie auch etwas gesagt haben, zu den Atelier- und Künstlerhäusern. Hier sehe ich Hamburg gut aufgestellt. Insofern ist die Statistik zu den Ateliers ein

bisschen problematisch. Die überregionale Studie hat gezeigt, dass wir 84 strukturell geförderte Ateliers haben, aber das sind nur die Ateliers außerhalb der Künstlerhäuser. Wenn man alle Ateliers zusammenzählt, kommt man auch in Hamburg auf die deutlich höhere Zahl von ungefähr 184 Ateliers. Das reicht mir aber auch noch nicht. Deshalb bin ich – Frau Martens hat das schon gesagt – sehr daran interessiert und führe viele Gespräche, um dieses Atelierprogramm auszuweiten. So verhandeln wir zum einen mit der Toepfer Stiftung über ein Gebäude in Hamm – das sieht sehr positiv aus – und wir führen auch Gespräche mit der SAGA GEW über Ateliers auf der Veddel, denn das scheint mir ein sehr wichtiger Stadtteil zu sein, an dem auch Künstler stark interessiert sind, sich zu engagieren.

Außerdem befinden wir uns noch in Gesprächen in der Speicherstadt, wobei unsere Verhandlungen mit der HHLA noch nicht abgeschlossen sind. Das liegt schlicht daran, dass die Vorstellungen über die Miethöhen im Moment noch zu weit auseinander liegen. Ich bin aber optimistisch, dass es uns gelingt, da eine vernünftige Lösung zu finden, denn es ist einleuchtend, dass die Speicherstadt für Künstler ein besonders spannender Platz ist.

Übrigens ist die Zahl der in Hamburg lebenden Künstler in den letzten Jahren nicht zurückgegangen, sondern trotz des immer wieder beschworenen Sogs in Richtung Berlin mit circa 2500 relativ konstant geblieben. Auch in anderen Kulturbereichen müssten die Hamburger ihre eigenen Vorurteile gegen sich selbst und ihre Kultur in Hamburg abbauen und anerkennen, was es in Hamburg gibt. Was ich in Hamburg sehr positiv finde, ist das Verhältnis der Hamburger Künstler zu den Hamburger Galerien, das laut einer Umfrage unter unseren hiesigen Galerien im innerdeutschen Vergleich sehr gut ist. Nur auf die Galerienszene bezieht sich Platz fünf, auf dem Hamburg als Galerienstandort rangiert. Wir könnten sicherlich noch besser werden, aber da muss man auf beiden Seiten eine ganze Menge arbeiten. In diesem Zusammenhang freue ich mich über die Aufbruchsstimmung der Hamburger Galerienszene, die dazu geführt hat, dass nun schon im zweiten Jahr regelmäßig die Aktion "Roter Punkt", an der Sie hoffentlich alle teilnehmen werden oder schon teilgenommen haben, veranstaltet wird, das heißt, Tage der offenen Galerien, mit Führungen, Kunstgesprächen und vielen begeisterten Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Also, ganz schlecht und skandalös ist unsere bildende Kunstszene wirklich nicht, Herr Buss.

Ein wichtiges Thema ist Kunst im öffentlichen Raum. Es ist richtig, dass die Förderung zurückgegangen ist. Auf der anderen Seite versuchen wir, auch wieder aufzustocken. Sie wissen, dass wir hier zum Beispiel mit der HafenCity und auch mit Unternehmen in Hamburg-Nord Vereinbarungen getroffen haben, in guter Public-privatepartnership etwas zusammen aufzubauen, das den Künstlern zugute kommt. Herr Maier, Herr Buss, meine Damen und Herren, dieser Wettbewerb in der HafenCity war wirklich ein sehr großer Erfolg. Wir konnten verschiedene Stiftungen gewinnen, die mitgemacht haben, beispielsweise die Körber-Stiftung. Es ist viel in Bewegung. Das Lamentieren, das man in Deutschland immer so wahnsinnig gerne tut, sollten wir in Hamburg nicht nachmachen, weil wir wirklich keinen Grund dazu haben. Wir müssen sehen, dass es immer mehr private Stiftungen gibt, die uns helfen, Ziele zu verwirklichen in Zeiten, in

denen die öffentlichen Haushalte wirklich nicht rosig aussehen.

(Beifall bei der CDU)

Eine Sache ist mir sehr wichtig. Sie haben gesagt, Herr Maier, es sei schade, dass von den Mitteln für Kunst im öffentlichen Raum auch Mittel abgingen, um Erläuterungen an den Kunstwerken anzubringen. Ehrlich gesagt: Ich bin froh, dass das endlich einmal angegangen wird. Mich nervt es in jeder Stadt und natürlich auch in meiner Stadt Hamburg, dass man durch die Straßen geht und gar nicht genau weiß, wer die Kunstwerke geschaffen hat. Dem wollen wir abhelfen, wir wollen aber auch die Pflege der bestehenden Kunstwerke verstärken. Das ist auch ein wichtiges Thema. Insofern sind wir auf einem guten Wege, auch in Kooperation mit der Universität.

Ich habe mich amüsiert, Herr Buss, dass Sie gesagt haben, sie wüssten gar nicht, um welche Kulturprojekte für die Fußballweltmeisterschaft es sich handeln würde. Wir können gern einmal ein Privatissimum machen. Es gibt schöne, spannende Projekte, die ich Ihnen gerne erläutere. Ich hoffe, dass Sie alle zu den Ausstellungen und anderen Vorhaben kommen, die dort geplant sind.

Noch ein Wort zu den 3500 Kunstwerken im Besitz der Kulturbehörde. Die Erfassung ist abgeschlossen. Der größte Teil der Kunstwerke befindet sich als Leihgaben bei anderen Behörden oder sonstigen stadtnahen Institutionen. Das ist auch gut so. Herr Maier, schauen Sie sich das Depot doch einmal an. Es ist kein Lagerproblem der Kulturbehörde, es ist wirklich nur ein winziges Räumchen, in dem noch einige Restbestände liegen, leider kein guter Fundus für eine Artothek. Aber ich greife gern Ihren Vorschlag auf, in Hamburg eine Artothek mit den Produkten der Künstler unserer Stadt aufzulegen. Das könnte ein spannendes Projekt sein. Daran sollten wir gemeinsam arbeiten, dann sind wir sicher besser als Buxtehude und werden sicher auch besser als Köln.

(Beifall bei der CDU)

Ein letztes Wort zu dem für mich außerordentlich wichtigen Bereich bildende Künstler und Schule. Sie wissen, in vielen Hamburger Schulen werden bereits die unterschiedlichen Kooperationsmodelle zwischen bildenden Künstlern, Architekten, Fotografen und Filmemachern praktiziert. Beispielhaft seien hier die Atelierstipendien an der Gesamtschule Mümmelmannsberg genannt und die Schule Chemnitzstraße, die seit 2005 als Pilotschule Kultur gefördert wird. Es ist mir ein sehr großes Anliegen – da brauche ich aber auch Ihre Hilfe und bin froh über die gute Kooperation mit der Schulbehörde –, dass diese temporären Kooperationen zu ständigen Kooperationen zwischen Künstlern und Schulen werden und weiter ausgebaut werden. Wir wissen alle, wie wichtig der frühe Kontakt mit Künstlern ist, um die Kreativität, von der heute auch schon die Rede war, bei der nachwachsenden Generation zu fördern.

Sie sehen, meine Damen und Herren, es ist noch viel zu tun, aber ich bin der festen Überzeugung, dass es gelingen wird, auch der bildenden Kunst im Rahmen unserer Arbeit für die Kulturmetropole Hamburg einen noch größeren Stellenwert zu verschaffen. Nörgeln nützt nichts, sondern packen wir es an. Die Kraft und das Engagement der Künstler, der Galeristen, der Ausstellungsmacher und, wie ich finde, auch das Engagement der Kulturbehörde sind dafür ein bester Garant. Aber wir brauchen auch Sie und wir brauchen Ihre Anregungen, für die ich

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