in der Hoffnung, dass Sie an diesem Mosaiksteinchen auch einmal sehen, wie das richtige Gesamtbild aussehen könnte. – Danke sehr.
Wer dem CDU-Antrag aus der Drucksache 18/3241 (Neu- fassung) zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 13, Drucksache 18/3221 bis 18/3224, Berichte des Eingabenausschusses.
Wir beginnen mit dem Bericht 18/3221. Hier sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten. Wer möchte diesen folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Meine Damen und Herren! Für teures Geld wurde hier 1897 für jeden ein Sitzplatz errichtet. Bitte nehmen Sie ihn ein.
Ich komme zum Bericht 18/3222. Wer möchte den Empfehlungen folgen, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 567/05 und 584/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dies ist bei einer großen Anzahl von Stimmenthaltungen mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen an, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 578/05 und 582/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 335/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich der Empfehlung an, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 459/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 468/05 und 535/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich der Empfehlung an, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 594/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft die unter A aufgeführten Drucksachen zur Kenntnis genommen hat.
Wer stimmt den Überweisungsbegehren unter B zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich den Ausschussempfehlungen unter C an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 4, Drucksache 18/3065, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Hausarbeiter-/Betriebshandwerkerstellen an Hamburger Schulen.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Hausarbeiter-/Betriebshandwerkerstellen an Hamburger Schulen – Drucksache 18/3065 –]
Tagesordnungspunkt 9, Drucksache 18/3195, Senatsantrag: Änderung des Haushaltsplans 2005/2006, kostenlose Überlassung stadteigener Räume an die Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch GmbH in Gründung.
[Senatsmitteilung: Änderung des Haushaltsplans 2005/2006 Kostenlose Überlassung stadteigener Räume an die Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch gGmbH – Drucksache 18/3195 –]
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Haushaltsausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte den Senatsantrag aus der Drucksache 18/3195 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Das ist der Fall. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Das ist nicht der Fall. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig und damit auch endgültig so beschlossen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 16 auf, die Drucksache 18/3228, Bericht des Rechtsausschusses: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungszustellungsgesetzes.
[Bericht des Rechtsausschusses über die Drucksache 18/2819: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungszustellungsgesetzes (Senatsvorlage) – Drucksache 18/3228 –]
Wer möchte das Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verwaltungszustellungsgesetzes aus der Drucksache 18/2819 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.