Krista Sager und Ortwin Runde am UKE zu spüren gewesen. Wenn man sich aber diese Drucksache anschaut, die nun die zweite Masterplan-Drucksache ist, muss man feststellen, dass es für so eine große Maßnahme eine erstaunlich dünne Drucksache ist. Was dann letzten Endes in den Protokollerklärungen zum Ausschussprotokoll enthalten ist, hätte eigentlich in die Senatsdrucksache und in die Bürgerschaft hineingehört. Erst dort haben wir die notwendigen Informationen erhalten, damit man das Ganze auch wirklich guten Gewissens annehmen kann.
Das rotgrüne Kind Masterplan ist mittlerweile groß geworden und finanziell inzwischen zu groß. Die 537 Millionen Euro waren von der Kategorie "wünsch mir was" geprägt. Nun sind wir bei mehr realistischen 339 Millionen Euro. Die ursprünglichen drei Stufen des Masterplans sind auf eine Stufe zusammengeschmolzen.
Es gibt ohnehin sehr viel weniger Geld, das künftig womöglich im Bereich Hochschulbau ausgegeben werden kann. Die Föderalismusreform kann hier ganz dramatische Folgen haben. Ich hoffe, dass Herr Dräger im Interesse der Stadt die Verhandlungen sinnvoll begleitet, damit auch künftig Hochschulbau in Hamburg nicht nur im UKE, sondern auch sonst stattfinden kann.
Wichtig bleibt bei diesem Reformprozess des UKE, dass neben den Aspekten der Wirtschaftlichkeit auch die Interessen der Studierenden, der Forschenden und nicht zuletzt auch der Patienten ausreichend Berücksichtigung finden. Es muss insbesondere ausreichend Räume für die nach der Approbationsordnung notwendige Lehre in Kleingruppen geben.
Wenn man sich die Finanzen des UKE und des zweiten großen Hamburger Krankenhausbetriebes anschaut, dann fällt aber auf, dass das UKE keine Negativschlagzeilen macht. Ganz anders ist das beim von der CDU privatisierten Landesbetrieb Krankenhäuser
mit Asklepios und Herrn Broermann. Der LBK ist finanziell so klamm geworden, dass nun sogar gleich für zwei Jahre die fälligen Raten für die Altersversorgung der Mitarbeiter bei der Volksfürsorge gestundet werden müssen. Ganz anders sieht das beim UKE aus, Herr Beuß.
dann wird es in der Stadt einen noch größeren Widerstand als beim LBK geben. Nun weiß jeder Mensch in Hamburg, dass alle Ihre Glücksverheißungen in Sachen LBK-Verkauf das Papier nicht wert waren, auf dem sie gedruckt wurden.
Lieber Wolfgang Beuß, die Frage der Anmeldung zur Debatte hat sich bei mir doch deshalb gestellt, weil wir hier nicht über den UKE-Masterplan abstimmen. Das haben wir längst getan und das auch einstimmig. Sie sind sozusagen mit vollem Anlauf bei allen Fraktionen offene Türen eingelaufen.
Wir stimmen hier über Änderungen im Masterplan ab, die notwendig geworden sind, weil der erste Masterplan wahrscheinlich eine ganze Reihe von voraussehbaren Entwicklungen nicht beachtet hat und beispielsweise in den Bereichen IT, IuK, Rohrpost oder krankenhauseigenes Kraftwerk sogar bestimmte Teile einfach vergessen hat, die für den ersten Plan wichtig gewesen wären.
Natürlich ist es gut, wenn eine schlechte Planung verbessert, den aktuellen Begebenheiten angepasst und damit auch noch billiger wird. Dagegen kann doch niemand etwas haben. Nur was hieran eine Debatte wert sein soll, das wird wahrscheinlich gleich der Senator erklären müssen und hierauf bin ich wirklich gespannt. – Dankeschön.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich glaube, wenn ich es in dieser familiären Atmosphäre wieder so kurz machen würde, würde es für viele sehr teuer werden.
So sollte ich doch aus einem gewissen Mitgefühl gegenüber den leeren Sitzreihen dieses Hauses die Chance nutzen,
Erstens: Das UKE erhält eine neue Form, und zwar eine Form aus einem Guss, die es benötigt, und das rechtzeitig in überschaubarer Zeit.
Worum geht es und was ist neu? Es geht um den Masterplan, der für die bauliche Seite unseres Bestrebens steht, das UKE in die Spitzengruppe der deutschen und europäischen Hochschulmedizin zu bringen. Hierfür braucht man nicht nur neue OPs und neue Labore, sondern auch erstklassige Wissenschaftler, eine starke und kompetente Führung, motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Teamgeist sowie kollektives Selbstvertrauen.
Was diese Komponenten, also die Software, betrifft, gäbe es viel Gutes zu berichten. Das wäre aber ein Thema für sich. Nur so viel sei gesagt: Seit der Verselbstständigung in den letzten Jahren hat sich am UKE wirklich viel bewegt und es war gut, dass der Wissenschaftsausschuss
Jetzt gilt es, mit dem Masterplan genau diesen positiven Veränderungen im wörtlichen Sinne Raum für Forschung, Ausbildung, Krankenversorgung und natürlich auch für die Stationsbereiche sowie für die Patientinnen und Patienten zu geben. Die Grundidee beziehungsweise die Basis dieses Masterplanes besteht darin, diese Teilziele für Forschung, Lehre und Krankenversorgung in einem Wurf zu erreichen. Das ist wirklich der Paradigmenwechsel, den der Abgeordnete Beuß vorhin auch schon betont hat. Jahrzehntelang sind Einzelmaßnahmen immer wieder aneinander gereiht worden und haben zu der unübersichtlichen, unausgewogenen und leider auch organisatorisch unvorteilhaften Situation geführt, die wir heute vorfinden.
Den Aufbruch und gleichermaßen auch den Durchbruch brachte in 2002 das 3-Stufen-Konzept, das erstens einen zentralen Klinik- und Forschungsneubau, zweitens einen weiteren Block für Forschung und Lehre sowie drittens dann noch einmal einen Klinikteil im direkten Anschluss an den ersten vorsah. Nach diesem Plan wären frühestens im Jahre 2012 alle Kliniken unter einem Dach gewesen und die Kosten für dieses dreistufige Programm hätten bei über 500 Millionen Euro gelegen.
Den ersten und auch größten Schritt mit 265 Millionen Euro haben Bürgerschaft und Senat konkret beschlossen, der jetzt sichtbar Gestalt angenommen hat. Das Forschungsgebäude ragt schon in den Himmel. Für den Klinikkomplex ist die Tiefgarage und damit der Boden bereitet. In wenigen Tagen wird der Grundstein gelegt.
In diesem Stadium – und es ist mir wichtig zu betonen, dass es in diesem frühen Stadium war – haben wir zusammen mit dem UKE die weiteren Planungen für die zweite und dritte Baustufe kritisch geprüft. Die Anlässe gab es sowohl auf der finanziellen Seite, als auch auf der Seite des Bedarfes. Bei der Finanzierung dieses ursprünglichen Planes wären noch einmal über 250 Millionen Euro nötig gewesen. Nicht erst seit dem Beschluss über den Wegfall dieser Hochschulbauförderung im Rahmen der Föderalismusreform, Herr Marx, erschien es unrealistisch, einen solchen Betrag zusammenzubringen. Immerhin ist schon der erste Bauabschnitt das größte Vorhaben in der Hochschulmedizin, das aktuell realisiert wird.
Beim Bedarf haben andererseits nicht alle Prognosen Bestand gehabt. In der Krankenversorgung hat sich das Raumprogramm mancher Abteilung und Funktionsbereiche durch etwas Nachdruck des neuen Vorstandes reduzieren lassen. An anderer Stelle ist durch Umstrukturierungen Raum für neue und effizientere Lösungen frei geworden. So konnte auf die dritte Baustufe verzichtet werden, ohne dieses Ziel der räumlichen Konzentration aufgeben zu müssen. Außerhalb dieses neuen Zentralbereiches bleibt im Endeffekt hauptsächlich die Psychiatrie und die Kinderklinik, die mit den anderen Kliniken weniger Berührungspunkte haben.
Auch im Bereich der Wissenschaft wurden die Planungen revidiert. Da Hörsäle an anderen Stellen weiter genutzt werden können und auch die Lehre sich aufgrund der neuen Approbationsordnung verstärkt auf den Stationen im Rahmen des bedside teachings abspielt, wird im Übrigen das Neubauvolumen mit Zustimmung des Fachbereichs Medizin erheblich geringer ausfallen können.
Auf der anderen Seite sind – Frau Husen hat es erwähnt – auch verschiedene Teilmaßnahmen und Ausstattungsposten zum bisherigen Programm hinzugekommen, die sie im Einzelnen der Drucksache auch entnehmen können. Hier möchte ich nur das Laborzentrum hervorheben, in dem die gesamte bisher komplett über das UKEGelände verstreute Labordiagnostik konzentriert sein wird. Das ist aus meiner Sicht ein besonders augenfälliges Beispiel, wie die neuen Bauten vernünftigere Betriebsabläufe möglich machen.
Mit dieser und den weiteren Maßnahmen haben wir jetzt ein stimmiges Gesamtpaket zu optimierten Kosten. Aus den 537 Millionen Euro ursprünglicher Schätzung für alle drei Bauabschnitte sind jetzt knapp 340 Millionen Euro geworden. Und das Bauvorhaben ist mehrere Jahre früher fertiggestellt, als ursprünglich in den ersten Planungen niedergelegt.
Natürlich sind 340 Millionen Euro noch ein gewaltiger Brocken. Wir müssen 75 Millionen Euro mehr gegenüber dem ersten Bauabschnitt im Haushalt bewältigen und gleichzeitig mit diesen Herausforderungen der Föderalismusreform für den Hochschulbau fertig werden. Nachdem wir aber mit der vorliegenden Drucksache den Rahmen verbindlich abgesteckt haben, liegt jetzt in der Abwicklung noch ein gutes Stück Arbeit vor uns. Ich bin mir aber sicher, dass am UKE das Geld gut investiert ist.
Als Vorsitzender des Kuratoriums kann ich immer wieder feststellen, dass das UKE die Zeichen der Zeit erkannt hat und die großen Aufgaben, die jetzt vor ihm liegen, auch anpackt. Diese Aufgaben müssen gelöst werden. Ich würde mich freuen, wenn wir das UKE weiterhin gemeinsam und auch weiterhin so konstruktiv auf diesem Weg begleiten. – Herzlichen Dank.
Wer möchte sich den Empfehlungen des Wissenschaftsausschusses anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist somit einstimmig beschlossen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 45, Drucksache 18/3540, Antrag der CDU-Fraktion: Fahren mit Licht am Tage.