Wird eine Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Tagesordnungspunkt 10. Drucksache 18/3568, Große Anfrage der CDU-Fraktion: Erschließung externer Finanzierungsquellen für Hamburger Hochschulen.
[Große Anfrage der Fraktion der CDU: Erschließung externer Finanzierungsquellen für Hamburger Hochschulen – Drucksache 18/3568 –]
Wird eine Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Tagesordnungspunkt 12. Drucksache 18/3576, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Erhebung von Erschließungs
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Erhebung von Erschließungsbeiträgen: Angemessenheit und Transparenz sind das Ziel! – Drucksache 18/3576 –]
Wird eine Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann wird sie für die nächste Sitzung vorgesehen.
Tagesordnungspunkt 13. Drucksache 18/3583, Große Anfrage der GAL-Fraktion: Schadstoff-Belastung der Innenraumluft in Hamburger Schulen und Kindertagesstätten.
[Große Anfrage der Fraktion der GAL: Schadstoff-Belastung der Innenraumluft in Hamburger Schulen und Kindertagesstätten – Drucksache 18/3583 –]
Wird eine Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Die Besprechung wird für die nächste Sitzung vorgesehen.
Tagesordnungspunkt 14. Drucksache 18/3606, Große Anfrage der GAL-Fraktion: Krise und Reform der Berufsfachschulen (BFS) in Hamburg – Ist die geplante Berufsfachschulreform zeitgemäß?
[Große Anfrage der Fraktion der GAL: Krise und Reform der Berufsfachschulen (BFS) in Hamburg – Ist die geplante Berufsfachschulreform zeitgemäß? – Drucksache 18/3606 –]
Tagesordnungspunkt 15. Drucksache 18/3654, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Klare Konzepte für den Hamburger Einzelhandel – Nahversorgung sichern!
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Klare Konzepte für den Hamburger Einzelhandel – Nahversorgung sichern! – Drucksache 18/3654 –]
Tagesordnungspunkt 16. Drucksache 18/3655, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Situation der musikalischen Bildung in Hamburg.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Situation der musikalischen Bildung in Hamburg – Drucksache 18/3655 –]
Wie ich sehe, wird ebenfalls eine Besprechung beantragt und ist damit für die nächste Sitzung vorgesehen.
Tagesordnungspunkt 19. Drucksache 18/3658, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Bestandsaufnahme des Wahlkreises Barmbek-Uhlenhorst. Voranbringen von Entwicklungsperspektiven oder Kahlschlag in der sozialen Infrastruktur?
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Bestandsaufnahme des Wahlkreises BarmbekUhlenhorst Voranbringen von Entwicklungsperspek
Wird eine Besprechung beantragt? – Das ist nicht der Fall. Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Tagesordnungspunkt 20. Drucksache 18/3659, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Die Situation der Hamburger Frauenhäuser nach wiederholten Kürzungen durch Sozialsenatorin Schnieber-Jastram, die Versorgung betroffener Frauen und Kinder mit Wohnraum sowie die therapeutische Betreuung von Kindern, die Gewalt miterlebt haben.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Die Situation der Hamburger Frauenhäuser nach wiederholten Kürzungen durch Sozialsenatorin Schnieber-Jastram, die Versorgung betroffener Frauen und Kinder mit Wohnraum sowie die therapeutische Betreuung von Kindern, die Gewalt miterlebt haben – Drucksache 18/3659 –]
Wird eine Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann ist diese für die nächste Sitzung vorgesehen.
Tagesordnungspunkt 22 b. Drucksache 18/3960, Dringlicher Senatsantrag: Umstrukturierung der Behörde.
Wer möchte das Achtzehnte Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer will das soeben in erster Lesung beschlossene Gesetz in zweiter Lesung beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist auch in zweiter Lesung mehrheitlich und endgültig beschlossen.
Tagesordnungspunkt 29. Drucksache 18/3808, Senatsmitteilung: Drittmittel der Hamburger Hochschulen. Beantwortung eines bürgerschaftlichen Ersuchens, Drucksache 18/1475 vom 13., 14. und 15. Dezember 2005.
[Senatsmitteilung: Drittmittel der Hamburger Hochschulen Beantwortung eines bürgerschaftlichen Ersuchens (Drucksache 18/1475 vom 13./14./15. Dezember 2004) – Drucksache 18/3808 –]
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Wissenschaftsausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 36. Drucksache 18/3811, Bericht des Haushaltsausschusses: Haushaltsplan 2005/2006, Einzelplan 3.1 Behörde für Bildung und Sport, hier: Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben von 803 000 Euro nach Paragraph 37 Absatz 4 LHO in 2005 und Nachforderung von 813 000 Euro in 2006 beim Titel 3020.681.86 "Ausbildungsförderung".
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/3425: Haushaltsplan 2005/2006 Einzelplan 3.1 Behörde für Bildung und Sport hier: Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben von 803 Tsd. Euro nach § 37 Absatz 4 LHO in 2005 und Nachforderung von 813 Tsd. Euro in 2006 beim Titel 3020.681.86 "Ausbildungsförderung" (Senatsantrag) – Drucksache 18/3811 –]
Wer schließt sich der Empfehlung des Haushaltsausschusses aus Drucksache 18/3811 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist auch in zweiter Lesung einstimmig und endgültig beschlossen.
Tagesordnungspunkt 37. Drucksache 18/3845, Bericht des Haushaltsausschusses: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweitwohnungsteuergesetzes.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/3627: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweitwohnungsteuergesetzes (Senatsantrag) – Drucksache 18/3845 –]
[Antrag der Fraktion der SPD: Drs. 18/3627 "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweitwohnungsteuergesetzes" – Drucksache 18/3971 –]