Wer beispielsweise heute die Region rund um Boston beobachtet, findet dort eine Metropolregion vor, in der mit Kreativität der erfolgreiche Wandel vom Teil des Rust Belts in eine Wissenschafts-, Forschungs- und moderne Industriemetropole gelungen ist.
Es bleiben die entsprechenden Unternehmen, neue kommen mit ihren Arbeitsplätzen in allen Bereichen hinzu, im oberen genau wie im unteren Bereich.
Kreative Stadt, Kulturmetropole, auch menschliche Stadt – dies alles sind Teile des Ganzen, das wir im Rahmen der Wachsenden Stadt umsetzen. Wir setzen wichtige Akzente im kulturellen Bereich – das ist hier schon erwähnt worden – und wir setzen sie in all den anderen Bereichen. Wir vergessen auch nicht, dass es wichtig ist, um Kreative anzulocken, dass diese ein Wohnumfeld haben, das sich vor allen Dingen durch eins auszeichnet, nämlich durch Urbanität, dieses nicht nur in der HafenCity und anderen Bereichen Hamburgs, sondern wir tun auch alles, damit wir urbanen Wohnraum dort schaffen, wo sich Kreative wohl fühlen und wo Infrastruktur vorhanden ist, anstatt, wie über eine viel zu lange Zeit, dort dieses eben nicht zu tun und stattdessen zersiedelnd in den Grünraum zu gehen und die Menschen, gerade die kreativen, dieser Stadt fernzuhalten. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte mit einem Zitat aus einer Rede von 1983 beginnen. Sie schwingt bei diesem Thema bei vielen mit.
"brauchen wir eine neue Ausrichtung der Entwicklung unserer Stadt, eine neue Hamburg-Politik, eine Politik, die die Pflege menschlicher Fähigkeiten im wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Wettbewerb noch stärker in den Vordergrund stellt, eine Politik, die sich ausrichtet auf die Gewinnung kreativer Menschen für Hamburg."
Zu dem was Herr Wankum zu Beginn seiner Rede zu vermelden meinte, dass die schlafende Schöne, Hamburg, jetzt erst wach geküsst worden sei, kann ich nur eines bemerken: Es mag sein, dass Hamburg wach ist, aber wenn man die Antwort auf diese Anfrage liest, muss man feststellen, dass der Senat schläft.
Ich möchte das mit einem Beispiel belegen. Gefragt wurde, was der Senat zu tun gedenke, um die gesellschaftliche Toleranz zu stärken. Die Antwort ist:
"Hamburg ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Weil sich Gesellschaften entwickeln, muss auch Toleranz sich immer neuen Herausforderungen stellen und in wechselseitiger Achtung voreinander gelebt werden. Dazu ist die Mitwirkung aller gesellschaftlicher Gruppen und Kulturen erforderlich."
Die Anfrage teilt sich in drei große Bereiche. Herr Maier hat sie vorhin schon genannt. Zum ersten Bereich, Technologie, gibt es noch Antworten, in Form von herunter gebeteten Zahlen des Statistischen Landesamtes. Im zweiten Bereich, Talente, wird es schon ein bisschen schwieriger. Dort muss der Senat einräumen, dass es mit Bildung, Schulbildung und Universitätsbildung in Hamburg nicht ganz so schön aussieht, wie er es gern hätte.
Der dritte Teil, Toleranz, zeichnet sich dadurch aus, dass der Senat keinerlei Ahnung hat, worum es dabei geht. Bei der Kultur verweist er, wie üblich, auf Elbphilharmonie und Tamm-Museum und das als Antwort auf die Frage, welchen Stellenwert der Senat der Kunst und Kultur im Rahmen der Stadtentwicklungsprojekte "Sprung über die Elbe" und HafenCity einräume und welche Formen der Kunst und Kultur wie und mit welchen Beträgen im Rahmen dieser Projekte gefördert würden. Dem Senat fallen diese beiden Großprojekte ein.
Tatsächlich ist es aber so, dass viel wichtiger für das Wachstum von Kreativität, für das Entstehen und die Tragfähigkeit von Kultur das ist, was im unteren Teil der Pyramide stattfindet, dort, wo Kulturschaffende nachwachsen, wo sie ihren Humus, ihre Erde, ihren Lebensraum brauchen. Das ist nicht die Elbphilharmonie. Das sind nicht die großen Museen, sondern das sind lebendige Stadtteile, die auch in ihrer Lebendigkeit unterstützt werden.
Hamburg ist in den Siebziger- und Achtzigerjahren für genau diese Basiskultur berühmt geworden. Dafür hat dieser Senat – wir hatten es gerade in der Debatte zuvor – offenkundig nichts übrig. Die Debatte zuvor ging um Geschichtswerkstätten. Dort geschieht so etwas, dort wird so etwas aufgebaut. Dort wird gekürzt.
Das Zitat von Frau Ahrons, das Herr Maier vortrug, ist bezeichnend: Die Kreativen seien in Berlin, das Geld in Hamburg. Die Frage ist, was in zehn Jahren sein wird. Wenn es denn so sein sollte, wie Klaus von Dohnanyi schon 1983 in seiner Rede erwähnte, dass Wachstum und wirtschaftliche Prosperität darauf basieren, dass immer mehr Kreativität gefordert ist, sieht es mit der Entwicklung entsprechend schief aus, wenn wir uns lediglich darauf berufen, dass hier jetzt das Geld ist. Entscheidend ist, wo das Wachstum ist und was wächst.
Noch ein Wort zu dem scheinbaren Gegensatz, der sich im Titel der Großen Anfrage bemerkbar zu machen scheint: "Die kreative Stadt – Hamburg ist mehr als Handel und Hafen". Selbstverständlich ist es mehr als Handel und Hafen, zumal wir in Hamburg nicht nur Handel, Hafen und Dienstleistung haben wollen, sondern auch immer unser Interesse war und ist, auch Industrie hier zu halten
sondern dieser Senat hat es lediglich geschafft, unter großen Mühen und Schwierigkeiten umzusetzen, was längst vorher eingeleitet und eingetütet worden ist.
Den Gegensatz zwischen Hafen, Handel und Kultur – so, wie er sich ein bisschen in der Bemerkung zeigt, die Herr Maier vorhin machte, was die Investitionen anbelangt – kann man ziemlich einfach ausgleichen. Es ist kein wirklicher Gegensatz, denn das Geld, das im Hafen verdient wird, sollte dann ja auch wieder reinvestiert werden. Wenn wir es dann schaffen, in Bildung zu investieren, die Hochschulen auszubauen, die Schulen zu verbessern, haben wir auch wieder den Dreh zu dem, was benötigt wird.
Bei der Frage der Privatisierung der HHLA wird – da besteht ein kleiner Gegensatz zwischen uns – vor allen Dingen eine Rolle spielen, um wie viel es denn gehe, welcher Einfluss noch gewahrt bleiben solle und welche Auswirkungen Privatisierungen im Endeffekt haben. Ich möchte auf ein anderes Beispiel zurückkommen: Auch wenn bei der Privatisierung des LBK anfangs möglicherweise noch keine unangenehmen Folgen zu sehen sind, wenn man die Frage der Privatisierung zu Ende denkt, wird sich das Angebot verändern, wenn dann der Konkurrenzdruck kommt.
Wenn ich mir anschaue, Frau Ahrons, wie Privatisierungen in anderen Ländern im Endeffekt ausgegangen sind, führt es in solchen Bereichen der Grundversorgung im Zweifel eher zu Verschlechterungen. Wir können gern über das Ausmaß dieser Privatisierungen streiten, aber nicht darüber, ob sie getätigt werden müssen oder nicht. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Überschrift, die die GAL für Ihre Große Anfrage gewählt hat, trifft den Nagel auf den Kopf: Hamburg ist mehr als Hafen und Handel, Hamburg ist eine kreative Stadt. Völlig Recht haben Sie, Herr Maaß.
Wir wollen doch nicht so tun, als ob es irgendjemanden hier im Hause gäbe, Herr Dr. Maier, der Ihre Einschätzung nicht teilen würde, die Sie im ersten Teil Ihrer Rede vorgetragen haben, dass nämlich zu einer wachsenden, sich positiv entwickelnden Stadt und ihren Menschen auch eine kreative Szene und Kreativität gehöre und ohne eine solche Kreativität ein Erfolgskurs,
wie wir ihn in den letzten Jahren hingelegt haben, nicht zu erreichen gewesen wäre. Insofern kann ich Ihrer Rede folgen – wenn ich von dem kleinen Piekser, der wohl als rhetorische Pflichtübung gegen Frau Ahrons erbracht werden musste – absehe. Wir müssen an der Kreativität weiter arbeiten. Das Besondere von Kreativität ist, dass sie ständig weiter entwickelt werden muss.
Ich bin jedoch der Auffassung, dass wir in dieser Debatte als Hamburger mit mehr Selbstbewusstsein auftreten müssen, Herr Dr. Maier. Wir wollen erkennen, was hier Positives in Hamburg zu vermelden ist. Unter den tausend Zahlen, die Sie abgefragt haben, sind natürlich immer irgendwelche, die zu einem schlechten Bild führen, wenn man sie miteinander in Relation setzt. Es gibt bei uns in der Stadt auch vieles zu verbessern, aber alles in allem merkte man doch Ihrer Rede und der Rede von Herrn Schäfer an, dass Kritik aus der Antwort zu dieser Anfrage und der Darstellung der heutigen Situation abzuleiten außerordentlich schwer fällt.
Sie kommen nicht an der Tatsache vorbei, dass Hamburg – ohne dass diese Aussage von irgendjemandem in Zweifel gezogen würde – die Stadt ist, in der die kreativsten Werbeagenturen und die kreativsten großen PRAgenturen Deutschlands zuhause sind, Herr Dr. Maier.