Und wenn wir schon bei der Musik sind und Sie den Interessenverband Musik als einen großen Erfolg des Senats anzuführen. Natürlich ist das eine gute Sache und ein erster Schritt, wunderbar. Aber schauen wir uns doch einmal an, was die Bürgerschaft für diesen Verband im Haushalt bewilligt hat? Hamburg ist das knappe 500 000
Euro wert. Aber 750 Millionen Euro stehen für den Hafen zur Verfügung. Hier sieht man, was passiert und wo die Schwerpunkte liegen.
Herr Abgeordneter Müller, wir wollen heute Abend nicht richten, wer hier wann und wie durchgekommen ist. Sie haben das Recht darauf, dass Ihnen die Abgeordneten zuhören oder für Gespräche den Raum verlassen. Aber bitte nicht aufrechnen, wer hier wann in diesem Hause heute Abend besonders laut ist. Das bringt uns nicht weiter. – Herr Müller, fahren Sie bitte fort.
Aber es zeigt, meine Damen und Herren von der Union, dass Sie gar nicht bereit sind, über die Entwicklung dieser Stadt in den nächsten Jahren zu debattieren. Sie sind dazu nicht in der Lage und Ihr Senator offenbar auch nicht. Das ist traurig.
Wir als Grüne werden die Debatte führen und wir werden sie mit den Menschen in dieser Stadt führen. – Vielen Dank.
Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Ich stelle fest, dass die Große Anfrage, Drucksache 18/4027, besprochen worden ist.
Ich kann die Feststellung des Abgeordneten Müller von eben nicht treffen, dass es hier sehr leise ist. Wäre es so, würde alles viel schneller gehen.
Wer stimmt nun einer nachträglichen Überweisung dieser Drucksache federführend an den Kulturausschuss und mitberatend an den Wissenschaftsausschuss zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 46, Drucksache 18/4184, Antrag der CDU-Fraktion: Investitionsfonds des Sonder-Investitionsprogramms Hamburg 2010, hier: Neugestaltung der Freifläche an der Außenalster.
[Antrag der Fraktion der GAL: Baden in der Alster: Leben und Entspannen mitten in der Großstadt! – Drucksache 18/4277 –]
Beide Drucksachen möchte die SPD-Fraktion an den Umweltausschuss überweisen. Die Fraktionen nehmen einverständlich eine Debatte nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung.
Wer stimmt einer Überweisung der Drucksachen 18/4184 und 18/4277 an den Umweltausschuss zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse in der Sache abstimmen. Zunächst zum GALAntrag aus der Drucksache 18/4277. Wer möchte diesem zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Über Ziffer 5 des CDU-Antrages möchte die GAL gesondert abstimmen lassen. Wer möchte den CDU-Antrag mit Ausnahme von Ziffer 5 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer möchte auch Ziffer 5 des CDU-Antrages zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.