Ich beginne mit dem Bericht 18/5101. Wer schließt sich der Empfehlung an, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 459/06 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 520/06 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich der Empfehlung zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen. Im Übrigen hat die Bürgerschaft Kenntnis genommen.
Wer schließt sich der Empfehlung, die der Eingabenausschuss zu der Eingabe 344/06 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 551/06 und 619/06 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen. Im Übrigen hat die Bürgerschaft Kenntnis genommen.
Zunächst zur Ziffer 1. Hierin sind nur einstimmige Empfehlungen enthalten. Wer möchte diesen folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen an, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 611/05 und 612/05 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte den Empfehlungen folgen, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 626/06 und 647/06 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen. Im Übrigen hat die Bürgerschaft Kenntnis genommen.
Wer möchte der Empfehlung folgen, die der Eingabenausschuss zu den Eingaben 393/06 abgegeben hat? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer schließt sich den Empfehlungen zu den übrigen Eingaben an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft die unter A aufgeführten Drucksachen zur Kenntnis genommen hat.
Wer stimmt dem Überweisungsbegehren unter B zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wer schließt sich den Ausschussempfehlungen unter C an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist ebenfalls einstimmig so beschlossen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 8, Drucksache 18/4882, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Verordnetes Personalkarussell bei unserer Hamburger Polizei – Ausdruck konsequenter Personalentwicklung oder kompletter Planlosigkeit?
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Verordnetes Personalkarussell bei unserer Hamburger Polizei – Ausdruck konsequenter Personalentwicklung oder kompletter Planlosigkeit? – Drucksache 18/4882 –]
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Innenausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 10, Drucksache 18/4935, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Baukultur in Hamburg.
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion federführend an den Stadtentwicklungsausschuss und mitberatend an den Kulturausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 11, Drucksache 18/4973, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Wahrheit und Klarheit bei der Polizeilichen Kriminalstatistik (II).
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Wahrheit und Klarheit bei der Polizeilichen Kriminalstatistik (II) – Drucksache 18/4973 –]
Diese Drucksache möchte die GAL-Fraktion an den Innenausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 13, Drucksache 18/4975, Große Anfrage der SPD-Fraktion: Förderung des Musikunterrichts – Ankündigungen zu Jahresanfang 2006 und Realität zum Schuljahresbeginn 2006/2007.
[Große Anfrage der Fraktion der SPD: Förderung des Musikunterrichts – Ankündigungen zu Jahresanfang 2006 und Realität zum Schuljahresbeginn 2006/2007 – Drucksache 18/4975 –]
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Schulausschuss überweisen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 14, Drucksache 18/4976, Große Anfrage der GAL-Fraktion: Darstellung frauen- und mädchenspezifischer sowie lesben- und schwulenspezifischer Maßnahmen und Projekte und Gender Mainstreaming im Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg.
[Große Anfrage der Fraktion der GAL: Darstellung frauen- und mädchenspezifischer sowie lesben- und schwulenspezifischer Maßnahmen und Projekte und Gender Mainstreaming im Haushalt der
Wird eine Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. Sie wird auch hinreichend unterstützt. Dann wird die Besprechung für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 24, Drucksache 18/5050, Senatsmitteilung: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 3. Februar 2005 "Ostsee besser schützen – Hamburg unterstützt Ostseeanrainer".
[Senatsmitteilung: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 3. Februar 2005 "Ostsee besser schützen – Hamburg unterstützt Ostseeanrainer" – Drucksache 18/1629 vom 20. Januar 2005 und Drucksache 18/921 vom 22. September 2004 – – Drucksache 18/5050 –]