Meine Damen und Herren! Wir haben keine weiteren Wortmeldungen. Wie man mir eben mitgeteilt hat, sind die Bratkartoffeln fertig. Wir werden eine Pause von 45 Minuten machen.
Herr Schmidt, würde es Ihnen helfen, wenn ich Ihnen sage, dass das schon die Redezeit der SPD betrifft?
– Frau Präsidentin, ich danke Ihnen, dass Sie mir jetzt das Wort gegeben haben, und könnte mir auch gar nicht vorstellen, dass Sie so ungnädig sind, wo wir alle doch eben so gut gespeist haben.
Meine Damen und Herren! Es geht um den Sport. Dass die Kritik, die heute insgesamt von unserer Fraktion zur Sprache gekommen ist, fortgesetzt wird, liegt auf der Hand.
Wenn Sie sich einmal den Haushaltsplan 2005/2006 angesehen haben, dann werden Sie festgestellt haben, dass der Schwerpunkt Breitensport dort eben nicht genannt worden ist. Das haben wir schwer gegeißelt, wie man auch weiß mit Recht. Wenn man sich den Haushaltsplan 2007/2008 ansieht, in den zwar der Schwerpunkt Breitensport wieder aufgenommen wurde, merkt man aber leider, was eine Hülse ist. Es ist sogar eine leere Hülse, weil nämlich in der Sache selber in der Tat festzustellen ist, dass der Breitensport den Bach heruntergeht. Das ist sehr traurig, weil Hamburg einen sehr guten Ruf zu verteidigen hat. Nicht umsonst hat der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes in einem Interview des "Hamburger Abendblattes" erklärt, dass Hamburg darauf achten müsse, dass der Breitensport nicht unter die Räder kommt.
Sie haben mit Ihren Vorstellungen von der Sportsteuer das ganze Jahr herumgeeiert, bis es dann zu einem Ergebnis gekommen ist, was noch nicht die letzte Wahrheit sein dürfte. Denn bisher hat noch kein Verein einen Übernahmevertrag unterschrieben. Das heißt, dass die Umsetzung noch ansteht. Ich denke, Sie brauchen sich nur anschauen, was dazu in den Hamburger Vereinszeitschriften steht, dann wissen Sie, dass das eine Kiste ist, bei der sich die Vereine sehr schwertun. Ich wiederhole noch einmal: Kein Verein hat bisher unterschrieben. Alle sind noch skeptisch und zurückhaltend. Das ist auch berechtigt.
Ein weiteres Beispiel einer Abwendung vom Breitensport, meine Damen und Herren von der CDU-Fraktion und vom Senat, ist die Bildungsstätte des Hamburger Sportbundes, die Sportschule Sachsenwald. Ich erinnere mich noch sehr genau an die Aussagen des damaligen für Sport zuständigen Staatsrates Lüdemann, der im Ausschuss erklärt hatte, der Senat unterstütze keine Institution, die nur Geld versenke. Das ist ein wörtliches Zitat, ich habe das ausdrücklich mitgeschrieben.
Mit dieser Auffassung hat der Senat beim Hamburger Sportbund durchgedrückt, die Sportschule aufzugeben. Heute, bei diesem aktuellen Pingpong-Spiel zwischen dem Boxstall Kohl auf der einen und dem Hamburger Sportbund auf der anderen Seite, tut der Senat so, als
wäre er davon gar nicht betroffen. Frau Senatorin, es handelt sich um eine zentrale Bildungsstätte des Hamburger Sports, da können Sie doch nicht einfach danebenstehen und sagen: Okay, dann geht das Ding eben den Bach herunter oder auch nicht. Da wären Sie doch aufgerufen,
hier selber Geld aus dem Haushalt in die Hand zu nehmen und zu sagen: Damit leistet die Freie und Hansestadt Hamburg ihren Beitrag.
Dass der Breitensport in den kommenden Jahren in finanziell äußerst schwieriges Fahrwasser geraten wird, das wissen Sie, Sie tun aber nichts. Die Frage, die man heute stellen muss ist: Wo bleibt das Sportfördergesetz? Auf eine Anfrage der Kollegin Dr. Lappe haben Sie, wie das immer bei Ihnen ist, wenn es unangenehm wird, geantwortet: Damit hat sich der Senat noch nicht befasst.
Ihr sportpolitischer Sprecher, Lars Dietrich, hat in der Hauptversammlung des Hamburger Sportbundes erklärt, dass noch in diesem Jahr ein Sportfördergesetz in die Bürgerschaft eingebracht werden würde. – Wo ist das Sportfördergesetz? Diese großspurige und vollmundige Erklärung ist eben nicht ernst zu nehmen. – Vielen Dank.
Dieses Sportfördergesetz ist deswegen so notwendig, weil wir wissen, dass die Gelder aus Lotto und Toto arg zurückgehen werden. Ich werde gleich aufzeigen, um welche gewaltigen Dimensionen es sich handelt. Gerade diese Planungssicherheit ist für die Vereine eine absolute Notwendigkeit. Deswegen kann ich nur sagen: Dieses Sportfördergesetz muss umgehend von Ihnen eingebracht werden.
Wenn Sie einen Vergleich zwischen 2008 und 2006 ziehen, dann ist für den Hamburger Sportbund von einer Minderung von 1 Million Euro auszugehen. Dann kommen Sie, Herr Dietrich, auf die glorreiche Idee, der Sportselbstverwaltung vorzuschreiben, wie der Sport die viel zu geringen Beträge aufzuteilen hat. Wie könnte es bei Ihrer abwehrenden Haltung auch anders sein – natürlich zulasten des Breitensports. Dies kritisieren wir umso mehr, denn wenn man zusätzlich noch die dem Sport aufgedrückten Einsparungen berücksichtigt, wird man feststellen, dass der Unterschied zwischen Sport 2008 und Sport 2005 mehr als 1,5 Millionen ausmacht. Das ist mehr als die Hälfte.
Sie legen jetzt einen Antrag vor – ich will das ganz offen sagen und will auch Sie, Herr Reinert, was diesen Punkt anbelangt, unmittelbar ansprechen –, der einzig und allein das Ziel hat, die Aufwendung, die in der Vergangenheit für die Position "Sport gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit" geleistet worden ist, herauszukegeln. Für mich ist das eine Ungeheuerlichkeit. Wir wissen natürlich auch, dass ein entsprechender Antrag, der Ihre Fraktion erreicht hat, abgelehnt worden ist. Jetzt wird auf diese Art und Weise – durch einen Rechentrick, dem wir
Da kann ich Sie nur auffordern, Herr Reinert, handeln Sie. Das muss wieder zurückgenommen werden. Das kann so nicht sein.
Ich darf Sie daran erinnern, dass Sie gerade vor wenigen Monaten den Integrationstag begangen haben. Vor diesem Hintergrund scheint mir das wirklich eine Sache zu sein, die wieder geradegebogen werden muss.
Zum Thema "Breitensport und Olympia" hatte ich vorhin schon kurz die Äußerung von Thomas Bach angesprochen. Ich will das jetzt, weil mir das ganz besonders wichtig ist, wörtlich aus einem Interview mit dem "Hamburger Abendblatt" zitieren:
"ABENDBLATT: Werden Hamburgs Bemühungen, eine Sportstadt zu werden, im Deutschen Olympischen Sportbund … wahrgenommen?
BACH: Hamburg hat sich zuletzt mit einer Vielzahl Veranstaltungen um den Sport gekümmert. Da ist ein gewisser Wandel erkennbar, den wir sehr begrüßen. Ich hoffe, dass sich dieses Engagement nicht auf Großereignisse beschränkt, dass die Förderung tief verwurzelt wird, dass der Vereins- und Schulsport auf ähnliche Unterstützung setzen darf. Leistungssport ohne Breitensport gibt es nicht, …"
Leider werden die Hoffnungen des Dr. Bach auch in diesem Haushalt nicht bestätigt. Ich fordere Sie auf: Ändern Sie dies bald.
Denn wir alle haben uns in der letzten Sitzung der Bürgerschaft einstimmig für Olympia ausgesprochen. Daran wollen wir Sozialdemokraten auch unbedingt festhalten. Hamburg hat gute Chancen. Bereits der nationale Kandidat zu werden, wäre ein Erfolg. Auch deshalb lautet unser Appell nochmals: Vernachlässigen Sie nicht weiterhin den Breitensport, denken Sie an die Worte von Thomas Bach.
Vielleicht ein Einschub zum Thema Olympia: Unser Fraktionsvorsitzender hat in diesem Hause bereits darauf hingewiesen, dass wir mitmachen werden. Wir machen gerne mit. Aber wir möchten beteiligt und informiert werden. Machen Sie Druck auf die Hamburg Marketing GmbH, damit der Informationsfluss nicht so katastrophal läuft wie bei der WM.
Nun kann ich noch eine weitere Schleife ziehen und Sie, Frau Senatorin, ansprechen. Wo bleiben die Übersichten aus dem Ergebnis der WM, die Sie aus Anlass der Beratungen im Haushalt zugesagt haben? Diese Aufstellung der Kosten steht noch aus. Ich denke, dass dieses von Ihnen schnellstens nachgeholt werden sollte.
Es gibt eine weitere Zusage – wenn wir schon dabei sind. Im Sportausschuss war die Ansage, dass wir das Gutachten über die Situation der Pferderennbahnen in Hamburg erhalten. Dieses Gutachten gibt es offensichtlich schon, denn darüber wurde schon in der Zeitung berichtet. Wir erwarten also, dass es auch uns kurzfristig zugeht.
Ich habe noch einen wichtigen Punkt. Das ist die Sache mit dem Millerntor-Stadion. Meine Zeit ist ja wie bei allen begrenzt. Wir haben doch beachtliche Probleme mit dem, was Sie uns gestern kurzfristig hereingereicht und heute, vor einer Stunde, noch einmal neugefasst haben. Das geht auch an die Senatsvertreter. Wir gehen bisher davon aus, dass dieses eine Sache ist, mit der die Kommission für Bodenordnung beschäftigt werden muss. Kurz vor der Sitzung hat mit der zuständige Staatsrat erklärt, dass das nicht so sei. Wir sind aber dieser Auffassung. Bei der bisherigen Handhabe dieses Themas und Ihrer schlechten Informationspolitik wissen wir nicht, was das jetzt eigentlich bedeutet.