Protokoll der Sitzung vom 09.05.2007

Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft - Drs. 18/6124 - 4271 B

Beschluss 4271 B

Antrag der Fraktion der SPD:

Vorlage einer Personal- und Einstellungsplanung für die Polizei 2008-2012 - Drs. 18/6128 - 4271 B

Beschluss 4271 B

Antrag der Fraktion der SPD:

Stärkung des Internationalen Seegerichtshofes Hamburg - Drs. 18/6154 - 4271 B

Beschluss 4271 C

Antrag der Fraktion der CDU:

Bildungshäuser für Drei- bis Zehnjährige - Drs. 18/6156 - 4271 C

dazu

Antrag der Fraktion der SPD:

Frühe Bildungschancen für alle Kinder - Bildungsgärten für die Menschliche Metropole - Drs. 18/6219 - 4271 C

Christiane Blömeke GAL 4271 D

Dr. Andrea Hilgers SPD 4272 C

Stefanie Strasburger CDU 4273 A

Beschlüsse 4273 C

Antrag der Fraktion der CDU:

Ausbau wissenschaftlicher Exzellenz im Klimacluster - Drs. 18/6159 - 4273 D

Beschluss 4273 D

Antrag der Fraktion der CDU:

Nachhaltige und intensivere Bewirtschaftung von öffentlichen Parkplätzen - Drs. 18/6160 - 4273 D

dazu

Antrag der Fraktion der SPD:

Öffentliche Parkplätze sinnvoll nutzen - Anwohnerparken am Flughafen ausweiten - Drs. 18/6220 - 4273 D

Beschlüsse 4273 D

Antrag der Fraktion der CDU:

Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms (SIP) "Hamburg 2010" Barrierefreier Zugang zur U-BahnHaltestelle "Horner Rennbahn" im Stadtteil Horn (Bezirk Hamburg-Mitte) - Drs. 18/6162 - 4274 A

Beschluss 4274 A

Antrag der Fraktion der CDU:

Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010" Erweiterung der Zentralbibliothek - ein attraktiver Ort für alle Hamburger von 1–101 - Drs. 18/6163 - 4274 A

Beschluss 4274 B

Antrag der Fraktion der CDU:

Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010" Attraktivierung in Teufelsbrück

- Drs. 18/6165 - 4274 B

Beschluss 4274 B

Antrag der Fraktion der GAL:

Religiöse Seelsorge in Hamburger Justizvollzugsanstalten - Drs. 18/6166 - 4274 B

Beschluss 4274 B

Antrag der Fraktion der GAL:

Klimaschutz in Hamburg (5): Einrichtung eines norddeutschen Sachverständigenrats für Klimafolgen (Küsten-Klima-Rat) - Drs. 18/6168 - 4274 C

Beschluss 4274 C

A C

B D

Beginn: 15.01 Uhr

Meine Damen und Herren Sitzung, nehmen Sie bitte Platz.

(Christa Goetsch GAL überreicht dem Ersten Bür- germeister ein Kohlebrikett und einen Zettel mit der Aufschrift "Alster, Michel, Kohle". - Beifall bei der GAL)

Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet.

Abweichend von den Empfehlungen des Ältestenrats haben die Fraktionen vereinbart, dass die Tagesordnung um einen Punkt ergänzt werden soll.

Es handelt sich hierbei um den Antrag der CDU-Fraktion aus der Drs. 18/6215, Tagesordnungspunkt 48, der nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen wurde. Darüber hinaus sind die Fraktionen übereingekommen, dass die Tagesordnungspunkte 6 und 40 vertagt werden. Hierbei handelt es sich um eine Große Anfrage aus der Drs. 18/5892 Neufassung und zum anderen um den Antrag der CDU-Fraktion aus der Drs. 18/6161.

Wir kommen zur