[Antrag der Fraktion der SPD: "Gemeinsame Bildungsstandards und -ziele von Vorschulklassen und Kinder
tageseinrichtungen": Ohne eine angemessene Ausstattung wird die frühe Bildung nicht besser! - Drs. 18/6624 -]
Die Drucksache möchte die SPD-Fraktion federführend an den Schulausschuss und mitberatend an den Familien-, Kinder- und Jugendausschuss überweisen.
Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Dieses Begehren ist mehrheitlich abgelehnt.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer möchte dem SPD-Antrag aus der Drs. 18/6624 zustimmen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Dieser Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen zum Punkt 63 der Tagesordnung, Drs. 18/6774, Antrag der CDU-Fraktion: Sondermarke "150 Jahre Bergedorfer Briefmarken".
Wir kommen zum Punkt 70 der Tagesordnung, Drs. 18/6872, Neufassung, Interfraktioneller Antrag: Sportstadt Hamburg - Bewerbung um die Ausrichtung der SommerWorld University Games (Universiade) in Hamburg.
[Interfraktioneller Antrag: Sportstadt Hamburg – Bewerbung um die Ausrichtung der Sommer-World University Games (Universiade) in Hamburg - Drs. 18/6872 (Neufassung) -]
Die SPD-Fraktion hat eine Überweisung dieser Drucksache an den Sportausschuss beantragt. Der Abgeordnete Henning Finck hat mir mitgeteilt, dass er an der Abstimmung nicht teilnehmen werde.
Wer möchte dem Überweisungsbegehren zustimmen? - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das war einstimmig der Fall.
Hinweis: Die mit * gekennzeichneten Redebeiträge wurden in der von der Rednerin beziehungsweise vom Redner nicht korrigierten Fassung aufgenommen.
In dieser Sitzung waren die Abgeordneten Lydia Fischer, Michael Fuchs, Dr. Andrea Hilgers, Dr. Natalie Hochheim, Lutz Kretschmann-Johannsen, Bettina Machaczek und Aydan Özoguz nicht anwesend.
20 6571 Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 31. Mai 2006 „Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 7“ (Drs. 18/4341)
21 6572 Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 31. Mai 2006 „Fußgängerüberwege in Tempo-30-Zonen“ (Drs. 18/4342)
23 6655 Stand der Umsetzung in der Drs. 18/1847 „Kunst im öffentlichen Raum: Übersicht und einheitliche Hinweistafeln“
25 6687 Stellungnahme des Senats an die Bürgerschaft zum Ersuchen "MillerntorstadionBierausschankrechte" Drs. 18/5505
26 6688 Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 17. Januar 2007 "HandyReiseführer" – Drs. 18/5635
29 6767 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 28. März 2007 (Drs. 18/5969) – Verbesserungsversuch in der zweiten juristischen Staatsprüfung
30 6768 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 1. Februar 2007 – Drs. 18/5634 – „Stadtplanerische Wettbewerbe“
33 6705 Ersuchen der Bürgerschaft vom 7./8. Dezember 2005 „Verbesserte zeitliche Koordination der Stadtreinigung für mehr Sauberkeit und Verkehrsfluss“ (Drs. 18/3242)
10 6602 Klimaschutz in Hamburg 2007 (7): Hamburg als Wissenschaftsstandort für erneuerbare Energien und Energieeffizienz
13 6491 Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Jüdischen Gemeinde in Hamburg und zur Änderung des Gesetzes über die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
15 6570 Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Kalenderjahr 2007
17 6769 Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen im Hamburgischen Rettungsdienstgesetz (HmbRDG) zum Erlass der „Hamburgischen Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitäter (HmbRettSanAPO)“
24 6656 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 14. Dezember 2004 „Immobilienmanagement in Hamburg“ (Drs. 18/1331)