Sie sorgen dafür, dass wir in vielfältiger Weise Tag für Tag und Abend für Abend unserem menschlichen Grundbedürfnis nach kulturellem Angebot nachgehen können.
Der Senat räumt der Kultur in Hamburg einen hohen Stellenwert ein. Die vergangenen Jahre haben dieses bereits demonstriert. Der CDU-geführte Senat hat bereits in der letzten Periode dafür gesorgt, dass wir in Hamburg gegen den Strom schwimmen. Wir haben den Kulturhaushalt nicht wie zahlreiche andere Länder und Städte in Deutschland drastisch gekürzt, sondern über mehrere Jahre kontinuierlich erhöht.
Im Jahre 2002 wurden die Kulturausgaben aller Länder in Deutschland um 4,8 Prozent abgesenkt. Wir dagegen haben den Kulturhaushalt um satte 7 Prozent erhöht. Im Jahre 2003, in dem die Kulturausgaben in Deutschland um 1,2 Milliarden Euro insgesamt zurückgegangen sind, haben wir den Kulturhaushalt in Hamburg um weitere 3,6 Prozent erhöht.
In anderen Städten wurden und werden noch Theater, Museen, Ballettschulen geschlossen, Fusionen durchgeführt – Berlin, Dresden, Magdeburg als einige Beispiele –, Theaterinsolvenzen angemeldet. Während renommierte Intendanten aufgrund brutaler Etatkürzungen in anderen Städten fluchtartig ihre Häuser verlassen, haben wir für die Leitung unserer Hamburger Bühnen künstlerisch und kaufmännisch hochkarätige Besetzungen verpflichten können.
Wir haben realisiert, was von Kulturschaffenden in Hamburg in der Szene zu Recht jahrelang gefordert, von SPDgeführten Vorgängersenaten jedoch nicht angepackt wurde. Wir haben nämlich ermöglicht, dass die Tarifsteigerungen in den öffentlichen Kultureinrichtungen auch tatsächlich umgesetzt werden, wodurch der direkten Kunst und Kultur im Alltag mehr zugute kommt.
Wir sind uns auch trotz der dramatischen Haushaltslage völlig einig mit der Kultursenatorin von Welck, dass es mit
der CDU-Fraktion eine Schließung von Theatern oder Museen in unserer schönen Stadt nicht geben darf.
Wir investieren massiv in unsere Kultur. Es ist erwiesen, dass jeder in Kultur investierte Euro einen bedeutenden positiven volkswirtschaftlichen Gesamteffekt erzielt. Über die Umsatzrentabilität kehrt jeder investierte Euro mindestens zweimal in den Wirtschaftskreislauf zurück.
100 im Kulturbereich geförderte Arbeitsplätze, Herr Dr. Maier, schaffen bis zu weitere 150 Arbeitsplätze in der freien Wirtschaft. Somit leisten unsere gestiegenen Kulturhaushalte der Vergangenheit inklusive der Investitionsausgaben einen wichtigen volkswirtschaftlichen Beitrag für unsere Stadt.
Die Liste der kulturellen Leuchttürme unserer Stadt ist unendlich lang. Einige sind erst kürzlich in der letzten Periode dazu gekommen, andere werden in dieser Periode folgen. Das junge Internationale Haus der Fotografie ist ebenso eine Bereicherung wie das umgebaute Planetarium oder der Umzug der Zentralbibliothek in den schönen und zentralen Standort Hühnerposten, der immerhin dazu geführt hat, dass nicht nur die Arbeitsatmosphäre eine bessere wird, sondern die Ausleihungen um 13,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen sind.
Schon bald werden sich die einzigartige Sammlung der Schifffahrts- und Marinegeschichte Peter Tamm und die Elb-Philharmonie als Perlen in die Kette unserer kulturellen Schätze der Stadt einreihen,
die zweifelsohne auch einen herausragend positiven Effekt auf den Hamburg-Tourismus haben werden. Wer wollte bestreiten, dass in der heutigen Zeit das kulturelle Angebot einer Großstadt wie Hamburg mehr denn je auch ein wichtiger Standort- und Wirtschaftsfaktor ist, der die Attraktivität und die Konkurrenzfähigkeit Hamburgs stärkt.
Darüber hinaus werden wir uns als CDU-Fraktion selbstverständlich auch weiterhin dafür einsetzen, dass neben der Hochkultur auch die Basiskultur erhalten bleibt, die den Pool der künstlerischen Vielfalt unserer Stadt bildet.
Ein ganz besonderes Anliegen meiner Fraktion und mir ist die Förderung des künstlerischen Nachwuchses und die Heranführung unserer Kinder und Jugendlichen an Kultur. Ohne sie werden unsere Theater- und Konzertsäle in Zukunft leer bleiben und unser kulturelles Erbe verloren gehen.
Bereits in diesem Jahr konnten wir deshalb in Hamburg zwei wegweisende Kinder-Kulturprojekte realisieren. Seit Ende April hat Hamburg eine Kinderbibliothek und seit dem 30. Mai ein Kindermuseum. Auch hier haben Tatkräftige und Sponsoren geholfen, dieses so wichtige Projekt zu realisieren.
Ferner führen viele Hamburger Kultureinrichtungen schon lange eigene Programme durch, um Kinder und Jugendliche für Kunst und Kultur zu begeistern. Diesen lobenswerten, vorbildlichen Projekten gilt an dieser Stelle mein ganz besonderer Dank.
Unerwähnt bleiben soll an dieser Stelle aber nicht, dass Hamburg eine Stadt mit jahrhundertealter und auch stolzer Mäzenatentradition ist. Ohne dieses Engagement hätten unsere Staatsoper und unser Schauspielhaus, um nur einige Beispiel zu nennen, natürlich einen schweren Stand. Ohne sie, unsere Mäzene, Stifter und Sponsoren, wäre das Hamburger Kulturleben ärmer. Allein im letzten Jahr haben sie knapp 3 Millionen Euro gegeben.
Mein ganz besonderer Dank gilt deswegen denen, die sich auf diesem Wege finanziell, aber auch ideell weiterhin für die Hamburger Kultur engagieren. Meine große Bitte an dieser Stelle ist: Bitte, machen Sie weiter so, angesichts der dramatischen Situation der Haushaltskassen brauchen wir Sie dringender, denn je.
Nun kurz zum GAL-Antrag: Ich möchte lediglich auf einen Punkt des Antrags eingehen, der allerdings exemplarisch für Ihre Politik steht. Sie kritisieren nämlich heute, was Sie damals als Regierungsfraktion unterstützt und befürwortet haben, nämlich die Kürzung der allgemeinen Musikförderung in 2003. Sie werten in Ihrem Antrag die Kürzung zugunsten der Hamburger Symphoniker als kulturpolitische Fehlentscheidung, die der aktiven Musikszene in Hamburg langfristig Schaden zugefügt hat, und fordern jetzt eine Berichtigung der derzeitigen Förderpraxis und eine gezielte Unterstützung von freien Ensembles, Initiativen und Chören – auch zulasten institutioneller Förderung.
Es sind nämlich im Jahr 2002 bei dem Titel "Sonstige Musikpflege" und dann fortfolgend Reste in Höhe von 100 000 Euro entstanden, die von keiner Initiative abgerufen worden sind. Gleichfalls aber, und das ist unbestritten, benötigen die Hamburger Symphoniker dringend – das hat mit Parteipolitik nichts zu tun – zum ersten Mal nach zwölf Jahren eine kleine zusätzliche Finanzspritze. Wer in diesem Hause wollte das wirklich bestreiten?
Aber, Herr Dr. Maier, wo waren die Grünen, als für den Haushalt 2001 die damalige Kultursenatorin Weiss an dieser Kulturbasis bei der sonstigen Kulturförderung und der sonstigen Musikpflege 300 000 DM kürzte. Gucken Sie sich noch einmal im Haushaltsplan-Entwurf an, wie hoch der Gesamttitel damals war. 100 000 DM gingen übrigens für die Finanzierung des ersten Musikfestes drauf. Ich frage mich darum, wo damals die Kritiker der GAL waren. Die Befürworter von damals tragen heute den Hut der Kritiker. Das empfinde ich inkonsequent und heuchlerisch.
Darüber hinaus stellen Sie in Ihrem jetzigen Antrag explizit dar, dass Sie zulasten institutioneller Förderung die Projektförderung unterstützen wollen. Aha! Bei welchen
Institutionen allerdings die Mittel gekürzt werden sollen, Herr Dr. Maier, wagen Sie natürlich nicht zu sagen – bestechend präzise. Sie machen es sich aber in dieser Situation zu leicht, meine Damen und Herren, vielleicht, weil Sie sich in der Opposition mittlerweile gut eingerichtet haben. Nur, ohne konkrete Hinweise können wir auch keine konkrete Förderung unternehmen. Da erwarte ich von Ihnen mehr als das, was in Ihrem Antrag steht.
Gleichfalls aber fordern Sie eine Institution par excellence, nämlich gerade die von Frau Dr. Stapelfeldt erwähnten Hamburger Öffentlichen Bücherhallen, durch einen weiteren Zuschuss öffentlicher Mittel zu fördern, wodurch die Spendenbereitschaft angeregt werden soll. Herr Dr. Maier, Sie sollten sich darüber im Klaren sein, was Sie wirklich wollen: Mehr institutionelle oder weniger institutionelle, mehr Projekt- oder weniger Projektförderung.
Die CDU hatte in der Opposition unter ihrem kulturpolitischen Sprecher, dem verstorbenen Rolf Mares, dem Kulturhaushalt zustimmt. Ich würde mich freuen, wenn SPD und Grüne heute ebenfalls so viel Größe zeigen würden, um unser Hamburger Kulturleben gemeinsam voranzubringen.
Begonnen habe ich mit einem Dank an die Kulturschaffenden in unserer Stadt. Ich möchte nicht versäumen, mich auch bei denen zu bedanken, die gerade in Zeiten knapper Kassen die Sparvorgaben geschickt und intelligent umzusetzen haben, bei den Mitarbeitern der Kulturbehörde, die mit großem Engagement an der Sache und mit hoher emotionaler Einbringung für eine optimale Gestaltung unseres reichen Hamburger Kulturlebens sorgen. Dieser Dreiklang aus engagierten, zugleich aber auch verständnisvollen Kulturschaffenden, Behördenmitarbeitern und uns Kulturpolitikern wird dafür sorgen, dass Kultur in Hamburg auch in Zukunft die ihr gebührende Spitzenposition in Deutschland einnehmen wird. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Senatorin, ich hatte schon bei verschiedenen Gelegenheiten die Möglichkeit, Sie persönlich zu begrüßen, was ich aber auch hier im Namen meiner Fraktion tun möchte.
Diesen Haushalt haben wir schon häufig im Laufe der letzten anderthalb Jahren bei den verschiedensten Gelegenheiten und auf allen möglichen Podien durchgehechelt. Ich glaube, das in allen Punkten detailliert nochmals durchzuhecheln, ist nicht so sehr die Situation der Stunde.
Um zwei Punkte geht es. – Einerseits halten Sie an der Kürzung im Bereich der Geschichtswerkstätten fest. Die CDU will auf 400 000 aufstocken. Dem stimmen wir zu.