die Sie für einen verdrehten Sachverhalt gefunden haben. Diesen würde ich gern aufklären. Erstens haben Sie das Wort "demokratiefeindlich" in den Mund genommen, was vielleicht in der Republik, aus der Ihre Vorfahren stammen,
Dann mahnen Sie die Rolle der Opposition an. Es ist ganz richtig. Ich war jahrelang in der Opposition, sodass ich beurteilen kann, wie schwierig die Ar
beit in der Opposition ist. Sie haben sie jedoch in Zusammenhang mit zwei ausgefallen Wissenschaftsausschusssitzungen gestellt. Woran liegt es denn? Es liegt an der Opposition.
Wenn Sie vernünftige Anträge auf den Tisch legen, können wir die gern in den Ausschuss überweisen, aber doch nicht irgendwelche Papiere, die es nicht wert sind, darüber noch weiter zu reden.
Das genau war der Fall. Nun zu Ihrem heutigen Antrag: Wissen Sie, Frau Heyenn, wie ungelegte Eier aussehen?
Sehen Sie, die haben Sie noch nie gesehen. Genau das wollen Sie hier. Sie wollen über ungelegte Eier reden.
Darüber reden wir mit Ihnen nun einmal nicht, da wir nur über gelegte Eier reden und diese gelegten Eier werden in einiger Zeit in Form eines Papiers zu bestimmten Fragestellungen vorliegen, was aus der Universität hinsichtlich ihres Standorts werden soll. Bevor dies nicht klar ist, reden wir jedoch auch nicht darüber, weil es keinen Sinn ergibt. Sie können ja in Ihren Zirkeln gern darüber inhaltlich diskutieren, aber bitte nicht mit uns hier im Parlament.
Die Entwicklungsszenarien – ich bitte Sie, genau zuzuhören – sind vorgelegt worden. Erstens soll eine Modernisierung ohne Abriss am derzeitigen Standort geprüft werden, zweitens Modernisierung mit Abriss und erheblichem Neubauanteil am derzeitigen Standort, als dritter Prüfauftrag die Verlagerung von Teilen der zentralen Universitätsbereiche an einen neuen Standort und viertens die vollständige Verlagerung der zentralen Bereiche der Universität an einen neuen Standort.
Die Bewertung der vier Szenarien soll jeweils in vier Prüffeldern erfolgen. Die Arbeit und die Ergebnisse dazu sollen zentral koordiniert werden. Das ist ein deutlicher Prüfauftrag. Halten Sie doch bitte ein bisschen die Füße still.
Bevor diese Ergebnisse nicht vorliegen, brauchen wir hier im Parlament nicht weiter darüber zu reden, denn es ist angekündigt worden, dass uns diese Ergebnisse vorgelegt würden, sobald sie vorlägen. Sie scharren mit den Füßen und gackern wie das liebe Federvieh herum, weil Sie vermeintlich glauben …
Sie haben selbst gesagt, Sie wüssten nicht, wie ungelegte Eier aussähen. Also brauchen wir zurzeit auch nicht über diese ungelegten Eier zu reden.
Kommen wir zu Ihrem Antrag. Sie beklagen sich – so interpretiere ich es –, dass Sie in dieser Sitzung am 28. August 2008 abgewürgt worden seien.
Der Antrag ist abgelehnt worden. Das war ein demokratischer Prozess. Da haben Sie nun einmal nicht die Mehrheit gehabt.
Deswegen ist der Antrag der SPD abgelehnt worden. Jetzt aber besitzen Sie in Ihrem Antrag die Frechheit, der Kanzlei etwas unterzujubeln, was gar nicht deren Aufgabe ist. Sie schreiben,
Sie sind noch nicht lang im Parlament, aber das sollten Sie wissen: Eine Sitzung wird von der Vorsitzenden geleitet.
Sie meinen nun, die relativ neue Vorsitzende in solch einem Ausschuss müsse eigentlich von Anfang an mit allen Wassern gewaschen sein. Ich habe auch vier Jahre lang den Vorsitz des Wissenschaftsausschusses innegehabt und musste mich in diese Arbeit hineinfinden. Da war ich immer sehr dankbar, wenn ich von der Bürgerschaftskanzlei – das möchte ich an dieser Stelle erwähnen – entsprechend beraten wurde, um im Sinne der Ge
Sie behaupten, die Bürgerschaftskanzlei habe dies untersagt. Nein, es war die Vorsitzende, die dies untersagt hat, nachdem sie einen Rat von der zuständigen Sachbearbeiterin erhalten hat, was völlig in Ordnung ist und auch hier im Präsidium erfolgt, wenn Unklarheiten in der Sache bestehen. Das hat nichts damit zu tun, dass hier bestimmte Sachen von der Kanzlei abgewürgt worden wären. Ich finde, dass Frau Dr. Wunderlich als zuständige Sachbearbeiterin völlig richtig und korrekt gehandelt hat. Wir stehen schützend vor der Kanzlei und lassen uns nicht so einen Kram unterjubeln, wie Sie ihn formuliert haben. Allein dieser Satz ist bereits ein Grund, diesen Antrag gänzlich abzulehnen.
Ich hatte eben schon gesagt, dass zwei Ausschusssitzungen abgesagt wurden, weil die Opposition offenbar nicht in der Lage ist, diskussionsfähige Anträge in diesen Ausschuss zu bringen. Stellen Sie solche Anträge, dann können wir auch darüber diskutieren. Aber wenn Sie es nicht tun, ist es eben Schicksal.
Sie fordern des Weiteren nun, in der 17. oder 18. Bürgerschaftssitzung im Dezember einen Zwischenbericht über ungelegte Eier zu erhalten. Wie soll das funktionieren? Die Eier sind noch nicht gelegt.
(Christiane Schneider DIE LINKE: Ich wus- ste gar nicht, dass Sie ein Huhn sind! – Ingo Egloff SPD: Und nur gackern hilft auch nicht!)
Dann kann man auch nicht darüber diskutieren. Nehmen Sie das bitte zur Kenntnis. Mein Fazit zu Ihrem völlig unausgegorenen Antrag: Wir haben jetzt Vorgaben. Ich habe Sie eben benannt, Sie können diese gern in meinem Redeprotokoll noch einmal nachlesen, damit Sie wissen, worum es überhaupt geht. Es wird jetzt geprüft. Wir warten auf eine Entscheidungsgrundlage. Sie ist für das Frühjahr nächsten Jahres angekündigt. Dann, Frau Heyenn, stellen wir uns auch gern einer Diskussion über die alternativen Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe, aber doch bitte nicht vorher. Dann werden wir – allerdings mit unserer Mehrheit – eine politische Entscheidung in dieser Sache fällen. Das wird im Interesse der Universität eine gute Entscheidung sein. – Vielen Dank.