Insofern, Herr Neumann, gab es bei dem Projekt seitens der SPD nur Ankündigungen, keine Realisierung, alles nur Blubber.
(Beifall bei der CDU und der GAL – Michael Neumann SPD: Sie wissen ja, wie es in ei- ner Koalition ist! – Ingo Egloff SPD: Aber Ole hat selber gebuddelt!)
Seit 2001 gibt es in dieser Stadt eine wachsende Stadt. Wir haben Infrastrukturprojekte, die von Ihnen über Jahrzehnte vernachlässigt wurden, angepackt
und diese Stadt zum Leben erweckt, sodass wir jetzt eine wachsende, prosperierende Wirtschaftsmetropole sind und darüber freuen wir uns alle sehr.
Die Flughafen-S-Bahn hat mehrere Vorteile, die ich hier ganz kurz erwähnen möchte. Sie steht für die Politik unseres neuen Senats, sie steht sowohl für Ökologie, denn sie ist klimafreundlich und bringt die Autofahrer auf die Bahn, sie steht aber auch für Ökonomie, denn unser leistungsstarker und wachsender Flughafen hat jetzt endlich einen leistungsstarken Anschluss und ist damit im Gleichklang mit anderen Flughäfen. Das hat diesem Flughafen, das hat unserem Standort bisher gefehlt. Wir haben es realisiert, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Für die neue Koalition ist die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs ein ganz wichtiger Baustein. Insofern werden wir mit Begeisterung das Projekt Stadtbahn voranbringen, wir werden mit Begeisterung den Ausbau der Radwege voranbringen und neben der Flughafen-S-Bahn alles da
Besonders freut mich als lokaler Abgeordneter, dass auch die Menschen vor Ort davon profitieren. So wird es sicherlich durch die Flughafen-S-Bahn Entlastungen des Parksuchverkehrs geben. Wir erhoffen uns auch, dass die Busverbindungen weiterhin so gut sind, dass alle vernünftig angeschlossen sind. Das, was wir bisher vom HVV an Planung bekommen haben, lässt dies auch wirklich so erscheinen. Damit hat auch der Flughafen, der vor Kurzem seine Shoppingplaza eröffnet hat und jetzt ein neues Terminal eins und ein neues Terminal zwei hat, endlich den Anschluss bekommen, den er auch verdient. Und das Beste an der ganzen Angelegenheit ist, dass sich diese Flughafen-SBahn auch verlängern lässt. Das heißt, auf lange Sicht besteht meine persönliche Hoffnung, dass wir gemeinsam mit den Schleswig-Holsteinern diese Verlängerung realisieren.
obwohl ich weiß, dass Sie laut und deutlich reden können. Aber die Abgeordneten versuchen gerade, Sie so ein bisschen zu übertönen. Aber das Wort hat ausschließlich Herr Hesse.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kleinklein in Hamburg ist endlich vorbei. Mit dieser Flughafen-S-Bahn befindet sich Hamburg in guter Gesellschaft mit anderen europäischen Metropolen. Freuen wir uns auf die Jungfernfahrt morgen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lieber Kollege Hesse, Sie haben mit Ihrem Beitrag wieder allen Vorurteilen entsprochen, die wir von Ihnen haben. Sie bejubeln sich hier für Dinge, mit denen Sie wirklich nur am Rande zu tun hatten. Denn was Sie als Startgeschichte
erzählt haben, wie es denn mit der Flughafen-SBahn losgegangen sei, war nur die halbe Wahrheit. Wenn es nach Ihrer Fraktion gegangen wäre, Herr Hesse, dann würden wir heute darüber reden, den Flughafen in Kaltenkirchen anzubinden, aber nicht einen Hamburger Flughafen in Fuhlsbüttel.
Insofern bin ich auch gespannt, was dazu noch vom Ersten Bürgermeister kommen wird, denn ich habe in einer Rede von Ortwin Runde von 1999 gelesen, dass von Beust damals zugesagt hat, wenn denn die S-Bahn zum Flughafen stehe, dann werde die CDU auch endlich darüber nachdenken, eine moderne Position zum Hamburger Flughafen zu entwickeln und genau daran fehlt es. Was Sie heute im Rahmen des Themas Flughafenmodernisierung vorgetragen haben, Airport-Plaza, Ausbau der Terminals, sind doch alles Dinge, die sozialdemokratische Bürgermeister angeschoben haben. Ich weiß nicht, warum Sie sich mit fremden Federn schmücken müssen.
Aber so ist es manchmal mit Projekten. Ich gehe davon aus, dass sozialdemokratische Bürgermeister die nächsten Großprojekte, die wir in Hamburg haben, eröffnen werden und dummerweise auch die Rechnung für das werden zahlen müssen, was Sie uns in dieser Stadt hinterlassen haben werden. Einen Punkt haben Sie ganz ausgelassen, Herr Hesse. Sie haben überhaupt nicht über das geredet, was die Menschen in Hamburg immer interessiert: Was kosten uns eigentlich die Großprojekte? Dazu ist kein Wort von Ihnen gefallen, denn unter CDU-Regierungsverantwortung sind die Kosten für die Flughafen-S-Bahn nach oben geschossen. Darüber haben wir letztes Jahr debattiert. Heute gibt es von Ihrer Seite kein einziges Wort mehr dazu. Es wäre ehrlich, wenn Sie über den Erfolg der Flughafen-S-Bahn reden, auch darüber reden, dass diese wesentlich teurer geworden ist als ursprünglich geplant.
Ich erwarte dazu auch ein Wort von unserer heutigen Stadtentwicklungssenatorin, Frau Hajduk, denn der letzte bekannte Preis für die FlughafenS-Bahn liegt bei 280 Millionen Euro. Im Haushaltsplan 2009/2010 finden wir jedoch einen Preis von 290,8 Millionen Euro. Das sind noch einmal zehn Millionen Euro obendrauf, über die bisher überhaupt nicht geredet wurde. Aber dies ist nicht die einzige Baustelle, die wir im Zusammenhang mit der Flughafen-S-Bahn haben. Ein ganz anderes, wichtiges Thema, das auch mit den Kosten zu tun hat, ist die Frage der Finanzierung der Betriebskosten. Auch dort sind 1999 die Pläne im Prinzip abgesteckt worden und es wurde verabredet, wie die Finanzierung funktionieren solle. Bis heute ist es nicht gelungen – so jedenfalls der Stand von
letzter Woche –, eine Vereinbarung darüber zustande zu bringen. Ich würde mich freuen, von der Senatorin zu hören, dass nun endlich diese Baustelle, die schon seit zehn Jahren hätte geschlossen werden können, von Ihnen angegangen worden ist.
Insofern ist der einzige, wirkliche Beitrag, den die CDU im Zusammenhang mit der Flughafen-SBahn geleistet hat, dass sie einen Antrag zur Benennung der Flughafenstation geschrieben hat. Auch das ist letztendlich nicht realisiert worden. Aber das war ungefähr das Niveau dessen, was Sie zur Realisierung der Flughafen-S-Bahn beigetragen haben.
Die SPD-Fraktion freut sich darüber, dass wir ab morgen mit der S-Bahn zum Flughafen fahren können. Wir freuen uns darüber, dass über 13 000 Menschen täglich viel bequemer als bislang zum Flughafen kommen werden. Ich finde, das ist ein Grund zum Feiern, Herr Hesse. Insofern schließe ich mich zumindest da Ihren einführenden Worten an.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben es eben schon gehört: Nach über 30 Jahren und mehreren ersten Spatenstichen fährt jetzt mit der Bausumme von 280 Millionen Euro endlich die SBahn zum Flughafen. Das ist ein Gewinn für alle Hamburgerinnen und Hamburger und es ist auch ein Gewinn für die vielen Touristinnen und Touristen, die in unsere Stadt per Flugzeug anreisen. Für alle Grünen kann es gar nicht genug sinnvolle Schienenanbindungen geben. Da auch wir Grüne einsehen müssen, dass immer mehr Menschen fliegen, ist es richtig, dass auch der Flughafen angebunden ist. Es wäre schön, wenn er es eher gewesen wäre. Aber was lange währt, wird endlich gut. Letzte Woche hatte ich die Gelegenheit, mit der Presserunde das erste Mal die Strecke abzufahren und mir auch die Flughafenhaltestelle anzusehen. Ich bin doch beeindruckt von der Architektur, der Gestaltung und den Ansprüchen an Barrierefreiheit, die wir an die Haltestelle haben. Es existieren sogar zwei Fahrstühle, falls einmal einer kaputt sein oder ein höheres Aufkommen herrschen sollte und es gibt Rolltreppen, Blindenleitsysteme. Es ist eine sehr schöne, moderne Haltestelle geworden, das, was ich mir in vielen anderen Teilbereichen in Hamburg ebenfalls wünschen würde.
Die lange Planungszeit ist jedoch bedenklich. Leider wurden in der Vergangenheit viele verkehrspolitische Fehler begangen. Ich erwähne die Einstellung der Straßenbahn. Längst geplante und dem Bürger auch versprochene Bahnstrecken wurden gar nicht mehr umgesetzt. Stattdessen wurde immer mehr auf das Auto gesetzt. Bei der Anbindung des Flughafens hat man viel zu lange überlegt, diese aus Kostengründen abzubrechen, um dann wieder zu beginnen. Es hat sich lange verzögert und es hat alles viel Geld gekostet. Jetzt müssen wir als Politiker versuchen, diese Fehler von damals zu beheben, teilweise mit Lärmminderungsplanung, weil man zuviel aufs Auto gesetzt hat, teilweise mit Bahnanschlüssen, die viel zu spät kommen. Ich wünsche mir, dass wir Politiker, wenn wir aus diesen Fehlern lernen, unsere gemeinsamen Infrastrukturprojekte schneller angehen, vor allem aber gemeinsam. Ein Seitenvermerk zum A7-Deckel: Wenn wir etwas für diese Stadt und die Menschen in dieser Stadt wollen, dann sollten wir es verkehrlich gemeinsam wollen.
Mit der Flughafenanbindung erreichen wir nicht nur, dass noch mehr Menschen vom Auto auf die Bahn wechseln, sondern wir mindern auch noch klimaschädliche Abgase. Hamburg hat mit dem SBahnanschluss des Flughafens die europaweit kostengünstigste Anbindung einer Millionenstadt. Wir schauen gern einmal nach London oder Paris: Dort dauert der Transfer über eine Stunde und kostet 19, 18 oder sogar 30 Euro. In Hamburg haben wir nur eine Fahrtzeit von 25 Minuten und die Fahrt kostet vom Hauptbahnhof 2,60 Euro. Damit liegen wir an der Spitze, schnell und günstig.
Herr Quast hat es eben angesprochen: Natürlich wäre es toll, wenn wir auch den Zug zum Flug als Kombiticket anbieten könnten. Es ärgert auch mich, dass es nicht zustande gekommen ist. Sie machen es sich jedoch zu einfach, Herr Quast, wenn Sie die Fehler immer nur bei den anderen suchen. Es wären gerade einmal 65 oder 70 Cent, die ein Fluggast zahlen müsste. Von den Fluggesellschaften jedoch, mit denen damals diese Rahmenvereinbarung getroffen worden war, fliegen viele nicht mehr ab Hamburg, neue sind dafür hinzugekommen. Natürlich wäre es schön, wenn man dies hinbekommen hätte und es jetzt zur Einführung funktionieren würde. Die Rahmenplanungen stammen allerdings noch aus Zeiten, als noch die SPD verantwortlich war.