Weitere Einzelpläne sehen Kulturförderung vor, nämlich HipHop Academy, Jahr der Künste, JeKI; Nachwuchsförderung findet an allen Fronten statt. Das ist wunderbar insofern, als die Querschnittsaufgabe Kultur in diesem Senat angekommen ist.
Ich wünsche uns allen, dass sich die Stadt im Bereich Kultur nachhaltig weiterentwickelt, dass der Kulturhaushalt weiter wächst und uns die Kulturvermittlung weiterhin so gut gelingt. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Liebe Frau Oldenburg, ich finde es prima, dass auch die SPD unseren Kulturhaushalt so sehr lobt. Es wird Sie daher nicht weiter wundern, wenn ich das auch gleich tue und mich einreihe bei den Abgeordneten, die den Haushalt loben.
Das dient dem Musikstandort Hamburg ebenso wie der Entschuldung der Symphoniker und deren Verstärkung mit der Zielsetzung, diese als A-Orchester zu etablieren.
Jetzt zu den Privattheatern. Hier gibt es eine Erhöhung von 2 Millionen Euro und eine deutliche Erhöhung für die Off-Projekte um jährlich 250 000 Euro für eine lebendige, kreative Kulturszene.
Auch auf die Erhöhung der Stadtteilkulturmittel – das haben wir hier schon gehört, aber auch das kann ich nicht oft genug sagen – sind wir stolz, denn wir haben 900 000 Euro in die Stadtteilkultur investiert; das dient dem Ausgleich der Kostensteigerungen. Wir sind sehr froh, dass die Mittel direkt in die Stadtteile fließen und nicht, wie von der SPD gefordert wurde, über einen Impulsfond. Das finden wir nicht gut.
Dadurch wird deutlich, dass in einer kreativen Stadt nicht nur die Leuchtturmprojekte Unterstützung erfahren, sondern gerade das kulturelle Leben und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in den Quartieren besondere Unterstützung durch den schwarz-grünen Senat erfährt. Da für die Stadtteilkultur die Bezirke zuständig sind, ist es uns besonders wichtig, dass die Mittelerhöhung direkt in die Rahmenzuweisung Stadtteilkultur fließt.
Mit der Bereitstellung von 1 Million Euro als Stiftungskapital wird eine Forderung der Geschichtswerkstätten erfüllt. Da die Erträge daraus erstmals 2010 ausgeschüttet werden, wollen wir in Abstimmung mit den Geschichtswerkstätten einen Teilbetrag bereits 2009 für Projektförderung zur Verfügung stellen. Natürlich kann man da noch mehr zuwenden, aber ich glaube, dass das, was wir jetzt veranlasst haben, für die Geschichtswerkstätten eine deutliche Verbesserung darstellt. Meine Gespräche mit den Geschichtswerkstätten zeigen, dass sie recht zufrieden sind.
Was uns besonders wichtig ist, das hatte Frau Martens vorhin schon erwähnt, ist die nachfolgende Evaluierung nicht nur für die Geschichtswerkstätten, sondern auch für die Stadtteilkulturzentren, weil letztere natürlich auch reagieren müssen auf die veränderten Bedingungen. Möglicherweise – hier kommen die Privattheater ins Spiel – könnte so eine Evaluierung auch so ausgehen wie bei den
Privattheatern, dass nämlich die Rolle der Stadtteilkultur durch die Evaluierung dergestalt gewürdigt wird, dass man dann zu dem Schluss kommt, dass mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen. Dies wäre nicht der schlechteste Nebeneffekt.
Wir freuen uns natürlich außerordentlich, wenn es uns heute gelingt, das Frauenmusikzentrum wieder in die institutionelle Förderung zurückzubringen. Das bedeutet die Vermittlung und Vernetzung von musikaktiven Frauen in der gesamten Stadt; das fänden wir sehr gut.
An dieser Aufstellung erkennen Sie, dass uns die Kultur vor Ort genauso wichtig ist wie die kulturellen Leuchtturmprojekte. Für eine Kulturmetropole sind jedoch auch diese, wie die sich im Bau befindliche Elbphilharmonie oder das Schauspielhaus, unerlässlich.
Zu den Anträgen der Opposition: Es ist erfreulich, dass auch die SPD-Fraktion einen ähnlichen Antrag eingebracht hat und das Ansinnen von uns unterstützt, den Erhalt von säuregefährdeten Beständen im Staatsarchiv und den wissenschaftlichen Bibliotheken sicherzustellen. Es ist sehr schön, dass es hier eine Einigung zwischen den Fraktionen gibt. Die Bücher und Dokumente werden es uns danken und die nachfolgenden Generationen, die diese dann lesen können.
Zur Elbphilharmonie: Die Mehrkosten sind sehr schmerzlich. Es ist keineswegs so, dass irgendjemand hier im Haus der Ansicht wäre, dass eine Verdreifachung der Kosten einfach so hingenommen werden muss. Das haben wir an dieser Stelle auch in den Ausschüssen deutlich gemacht. Von daher finde ich eine solche Unterstellung nicht sehr angemessen.
Gemauert wird hier nirgendwo. Wenn Sie sich einmal die Mühe machen würden, die Ausschussprotokolle zu lesen, dann würden Sie das auch sehen.
Nach wie vor stehen wir zur Elbphilharmonie, nicht nur, weil sie ein Wahrzeichen Hamburgs sein wird, sondern, weil sie zum Beispiel auch über das Education-Programm, das Herr Becher in der letzten Sitzung des Kulturausschusses vorgestellt hat, das kulturelle Leben in die Stadtteile hineintragen und zu einem Haus für alle werden wird.
Die SPD beantragt heute in Sachen Elbphilharmonie ein Schiedsgutachter-Verfahren. Ich komme noch einmal auf die Ausschussprotokolle zurück. Wir haben in je zwei Sitzungen des Kulturausschusses und des Haushaltsausschusses das Thema Elbphilharmonie sehr gründlich beraten.
Herr Leutner hat in einer sehr geduldigen Art und Weise immer wieder darauf verwiesen, was ein Schiedsgutachten bedeuten würde. Es ist fast eine Art von Vernebelungstaktik, die hier betrieben wird. Ein Schiedsgutachten würde überhaupt nicht die juristischen Fragen klären. Das Einzige, was geklärt werden könnte, wären die fachlich-technischen Fragen. Die juristischen Fragen sind aber ein weiterer Bestandteil. Das heißt, diese Fragen würden überhaupt nicht geklärt werden, da müsste ein erneuter Schritt gemacht werden. Dies hätte zur Folge, dass es sehr lange dauern würde. Die Baustelle würde still stehen und die Kosten würden weiter auflaufen. Die Vorstellung, dass hier eine Möglichkeit, die real bestünde, nicht ausgeschöpft würde, ist einfach wahr.
Sie brauchen hier keine merkwürdigen Schilder hochzuhalten, Herr Neumann, Sie sollten die Drucksachen lesen, um sich zu informieren.
Insgesamt sind wir der Meinung, dass der erste schwarz-grüne Haushalt im Bereich der Kulturpolitik ein klares Bekenntnis zur besseren Förderung der kreativen Potenziale beinhaltet, eine bessere finanzielle Ausstattung der Kultureinrichtungen mit sich bringt und somit das kulturelle Leben der Stadt von dieser Politik profitieren wird. – Danke schön.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Auch ich freue mich über einige Dinge, die im Kulturhaushalt gemacht werden. Wir haben das auch im Zusammenhang mit den Privattheatern, den Symphonikern und Ähnlichem hier besprochen. Wir finden es erstaunlich, was im Zusammenhang mit den gestellten Anträgen bei einigen Punkten geschieht, es ist zum Teil äußerst lächerlich. Die CDU hat sich geweigert, dass die LINKE beim Säurefraß-Antrag mit im Antrag steht und so stehen alle Parteien im Antrag, nur wir nicht. Das ist eine lächerliche parlamentarische Aktivität.
Ich möchte auch hinzufügen, dass wir uns sehr freuen, dass das Frauenmusikzentrum in einem Antrag extra gewürdigt und auch unterstützt wird.
Wir selber werden uns bei diesem Punkt enthalten, weil wir der Auffassung sind, es sollten zusätzliche Mittel dafür ausgegeben werden und nicht aus dem allgemeinen Topf kommen, der für sonstige Aktivitäten in dem Bereich zur Verfügung steht. Das halten wir für Augenwischerei und finden es nicht weitgehend genug.
So weit zu diesen allgemeinen Betrachtungen. Wie geht es eigentlich der Hamburger Kultur und den Kulturstätten? Haben wir eine ähnliche Gefahr, wie wir gestern beim Stadtarchiv in Köln beobachten konnten? Besteht so eine ähnliche Gefahr in Hamburg für die kulturellen Zustände gegenwärtig auch? Die ganze Zeit hatte man das Gefühl, alles sei in Ordnung, und plötzlich bricht das ganze Haus zusammen.
Ich nenne ein Beispiel zu den Punkten, bei denen ich finde, dass Sie mit ihren Aussagen nicht weit genug reichen, zum Beispiel die Geschichtswerkstätten. Sie sind ein absolut vitaler Teil der Hamburger Kultur im unteren Bereich.
Sie werden von den verschiedensten Menschen aktiv genutzt, was für viele Stadteile eine neue Kraft bedeutet. Sie wurden in einer unsäglichen Art und Weise von der CDU-Alleinregierung beziehungsweise damals zusammen mit Schill abgesägt und das in einem Umfang von 25 Prozent.
Wir alle, Grüne, SPD und auch die LINKE, haben gesagt, die Förderung der Geschichtswerkstätten sollte stattdessen ausgebaut werden. Das Einzige, was Sie erreicht haben, ist die Wiederherstellung der vorherigen Situation, bevor Frau Horáková daran herumgearbeitet hat. Ich finde es nicht ausreichend, was an Geschichtswerkstätten in dieser Stadt vorhanden ist.
Wenn wir uns die Situation im Bereich der Privattheater ansehen, dann können wir feststellen, dass die Kulturschaffenden in dieser Stadt sehr kreativ und aktiv sind, aber auf dem letzten Zahnfleisch kriechen. Diese Situation ändert sich nicht durch diesen Kulturhaushalt, zumindest sollten wir das gemeinsam feststellen.
Ich möchte Ihnen ein Beispiel nennen, was in dieser Stadt im Bereich der Kultur ein Skandal ist. In weiten Bereichen der Kultur, sowohl bei den Theatern als auch bei den Museen, werden kulturelle Aktivitäten nur dadurch aufrechterhalten, indem dort Ein-Euro-Kräfte arbeiten.