Protokoll der Sitzung vom 11.06.2009

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 19/2856:

Entwurf eines Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2009/2010 (Senatsan- trag) – Drs 19/3057 – 1860,

dazu

Antrag der Fraktionen der CDU und GAL:

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 19/2856: Entwurf eines Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2009/2010 (Senatsantrag) – Drs 19/3260 – 1860,

Beschlüsse 1860,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 19/2573:

Versuchsweise Einführung eines Elektronik-Ticketing-Verfahrens im Hamburger Verkehrsverbund (HVV) (Senatsan- trag) – Drs 19/3075 – 1861,

Beschluss 1861,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 19/2780:

Unentgeltliche Übertragung des Eigentums an den acht mit Lehrschwimmbecken bebauten Grundstücken Mendelssohnstraße 86, Swattenweg 10, Lohkampstraße 145, Paul-SorgeStraße 133—135, Turmweg 33, Steinadlerweg 26, Eberhofweg 63 und Bramfelder Weg 121 an interessierte, wirtschaftlich leistungsfähige Träger (Senatsan- trag) – Drs 19/3138 – 1861,

Beschlüsse 1861,

Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Drucksachen 19/1897:

Konjunkturprogramm (Antrag der Fraktion DIE LINKE) und 19/1638: Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf den Wirtschaftsstandort Hamburg – Investitionen sichern, konjunkturelle Impulse setzen und Arbeitsplätze erhalten (Antrag der Fraktion der SPD) – Drs 19/3071 – 1861,

Beschluss 1861,

Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses über die Drucksachen 19/1909:

Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und des Entschädigungsleistungsgesetzes (Antrag der CDU- und der GAL-Fraktion) und 19/2009: Bericht der Kommission nach § 5 a Entschädigungsleistungsgesetz (Unter- richtung durch den Präsiden- ten) sowie 19/2461: Stellungnahmen aus den Bezirken zum Bericht der Kommission nach § 5 a Entschädigungsleistungsgesetz (Unterrichtung durch den Präsidenten) – Drs 19/3159 – 1861,

Beschlüsse 1862,

Antrag der Fraktion der SPD:

Allgemeine Soziale Dienste (ASD) stärken - Petitum des Sonderausschusses "Vernachlässigte Kinder" endlich umsetzen – Drs 19/2869 – 1862,

dazu

Antrag der Fraktionen der GAL und CDU:

Allgemeine Soziale Dienste (ASD) stärken – Drs 19/3261 – 1862,

Beschlüsse 1862,

Antrag der Fraktion der SPD:

Umfassende Maßnahmen für mehr Exzellenz in der Hochschullehre – Drs 19/3088 – 1862,

dazu

Antrag der Fraktionen der CDU und GAL:

Umfassende Maßnahmen für mehr Exzellenz in der Hochschullehre – Drs 19/3259 – 1862,

Dr. Dorothee Stapelfeldt SPD 1862,

Wolfgang Beuß CDU 1863,

Dr. Eva Gümbel GAL 1863,

Dora Heyenn DIE LINKE 1863,

Beschlüsse 1863,

Interfraktioneller Antrag:

Fraktionsgesetz – Drs 19/3168 – 1863,

Beschlüsse 1864,

Antrag der Fraktion der CDU:

Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms Hamburg 2010 hier: Stiftung für die Hamburger Kunstsammlungen – Drs 19/3174 – 1864,

Beschlüsse 1864,

Antrag der Fraktion der CDU:

Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010" hier: Renovierung des jüdischen Salons am Grindel – Drs 19/3175 – 1864,

Beschluss 1864,

Beginn: 15:02 Uhr

Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet.

Wir setzen nun die

Aktuelle Stunde

von gestern fort. Ich rufe daher das dritte Thema auf, das in der gestrigen Sitzung wegen Zeitablaufs nicht mehr behandelt werden konnte. Angemeldet wurde es von der GAL-Fraktion und lautet:

Verkehr unter Strom setzen – Hamburg Modellregion für Elektromobilität

Wird das Wort gewünscht? – Das ist der Fall. Die Abgeordnete Gregersen hat es.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Titel der Aktuellen Stunde mag vielleicht ein bisschen gefährlich klingen. Auch wenn man uns das nachsagt, hassen wir als Grüne die Autofahrer nicht so sehr, dass wir die Autos so unter Strom setzen wollen, dass es Verletzte geben wird, sondern wir wollen den Antrieb unter Strom setzen. Wir haben vor, Elektromobilität auszubauen, Elektroautos, aber auch Hybridantriebe.