Protokoll der Sitzung vom 02.09.2009

Auch das ist unter Schwarz-Grün möglich und auch das ist die Sportstadt Hamburg. – Vielen Dank.

(Beifall bei der GAL und der CDU und Hei- terkeit bei der SPD)

Das Wort hat Dr. Bischoff.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Becker, damit hatte ich eigentlich gerechnet, dass Sie die Themenanmeldung damit begründen, dass die beiden Fußballvereine in Hamburg gut dastehen, denn etwas anderes haben Sie eigentlich nicht vorzuweisen.

(Beifall bei der SPD)

Frau Timmermann hat zu Recht davon gesprochen, dass wir zumindest in dieser Legislaturperiode mit einer Chronik des Scheiterns konfrontiert sind. Es kann ja auch immer passieren, dass man bei einer Bewerbung eine Abfuhr erhält. Aber, Herr Schira, ich finde es wirklich ziemlich blöd, um das einmal so hart zu sagen, dass nicht ein einziges Mal das ruhmreiche Sportamt dieser Stadt hinterher eine Analyse macht, warum wir eigentlich aus dem Wettbewerb herausgefallen sind; das wäre einmal eine Überlegung wert. Man holt sich ein

(Juliane Timmermann)

blaues Auge, geht einmal um das Haus und stellt sich wiederum an der nächsten Stelle an.

Wenn man hier über die Sportstadt diskutiert, dann muss man sich doch fragen, wohin dieser Bewerbungsmarathon, der jetzt von Herrn Jäger und Frau von Welck angekündigt wurde, führt. Ist das wirklich der Weg, den wir gehen müssen? Natürlich gehen von Großveranstaltungen immer auch bestimmte Impulse aus. Das ist aber doch eine ziemlich einseitige Geschichte, denn der Unterbau für die Sportstadt Hamburg ist ziemlich marode

(Beifall bei Christiane Schneider DIE LINKE und bei Michael Neumann und Karin Tim- mermann, beide SPD)

und ich kann nicht erkennen, dass Sie einen Kurswechsel vornehmen oder einen neuen Weg einschlagen. Das sehe ich einfach nicht.

(Beifall bei der LINKEN und vereinzelt bei der SPD)

Herr Ploog hat zu Recht von den Lehrschwimmbecken und den Turnhallen gesprochen. Das ist nun wirklich kein Ruhmesblatt. Sie wissen sicherlich auch, dass der mangelnde Neubau von Sportstätten, vor allen Dingen im Bezirk Hamburg-Mitte, und der erbärmliche Zustand der sanierungsbedürftigen Anlagen zu Engpässen in der Versorgung mit ausreichenden Kapazitäten zum Sporttreiben führt. Das ist natürlich ein Faktor, den wir uns ansehen müssen. Geradezu beeindruckend – ich habe durch mehrere Kleine Anfragen versucht, das einzugrenzen – ist in diesem Zusammenhang, dass das hiesige Sportamt mehr als drei Jahre benötigt, um endlich eine geeignete Software für die digital gestützte Erfassung und Vergabe sämtlicher Sportstätten zu entwickeln. Das ist drei Jahre auf dem Weg und läuft immer noch nicht. Und Sie von der Union machen jedes Mal ein Riesentheater über Bürokratie und Todregulierung. Das müssten Sie sich einmal vornehmen und prüfen, warum so eine wichtige Geschichte für die Sportvereine und die Sporttreibenden nicht vorankommt.

Es werden meines Erachtens zurzeit alle Möglichkeiten vertan, die Sporttreibenden, und das sind wirklich Hunderttausende in dieser Stadt, spürbar zu entlasten und ihnen neue Wege zu öffnen. Dann führen Sie – Herr Ploog, das ist ein Debattenpunkt ohne Ende – in Ihrer Rede noch einmal die 31 Millionen Euro an, die Sie für die Kombibahn in Horn investieren wollen. Das verknüpfen Sie mit dem Gedanken, eine nachhaltige Sanierung des Pferdesports in Hamburg auf den Weg zu bringen. Ich habe Ihnen schon im Ausschuss gesagt, sich einmal die Machbarkeitsstudie anzuschauen. Und wenn Sie das schon nicht machen, so sieht es jedenfalls für mich aus, dann hätten Sie wenigstens einmal Zeitung lesen sollen, denn dann hätten Sie erfahren– diese Ausgabe ist vom

letzten Freitag –, wie erbärmlich der Pferdesport dasteht, auch von den ökonomischen Rahmenbedingungen her. Und da wollen Sie jetzt mindestens 30 Millionen Euro investieren. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Ich bin ziemlich sicher, wenn Sie das Projekt durchdrücken, dann bescheren Sie der Stadt eine neue Ruine neben denen, die Sie schon haben.

Die Sportstadt Hamburg ist auf keinem guten Weg. Der Senat hält aus meiner Sicht unverdrossen an der Bevorzugung des Spitzen-, Leistungs- und Eventsports fest und fördert Projekte wie die Kombibahn in Horn und den Ausbau von Pferdeboxen und Parkplätzen beim Derby in Klein Flottbek. Gleichzeitig baut er die Platzwartstellen ab, schließt die kostenpflichtige Vergabe von Sportanlagen nicht mehr aus und verspielt, weil er auf diesem Weg unbelehrbar weitergeht, die Spitzenstellung, die Hamburg einmal im Breitensport hatte.

(Glocke)

Herr Dr. Bischoff, Sie müssen zum Schluss kommen.

– Ich bin am Schluss.

Das wäre eine Konsequenz. Verlassen Sie diesen Weg, den Sie in den letzten Jahren eingeschlagen haben.

(Beifall bei der LINKEN und der SPD)

Das Wort hat Senatorin von Welck.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Noch ein kleiner Nachtrag, lieber Herr Grote, zur letzten Debatte. Die Baugenehmigung konnte heute definitiv nicht erteilt werden aufgrund der nicht ausreichenden Arbeit im Bezirk Hamburg-Mitte.

(Thomas Böwer SPD: Hallo! Zum Thema!)

Aber jetzt zum Thema.

Die Sportstadt Hamburg ist auf einem guten Weg. Herr Ploog und Herr Becker haben das eben noch einmal aufgefächert.

(Michael Neumann SPD: Eindrucksvoll!)

Daran können Sie, liebe Frau Timmermann und lieber Herr Bischoff, auch durch Ihr ständiges Gemosere an der Sportpolitik in Hamburg nichts ändern.

(Beifall bei der CDU und der GAL)

Lassen Sie uns lieber konstruktiv im Sinne der Sache zusammenarbeiten. Reden, in denen das Ein

(Dr. Joachim Bischoff)

schlagen auf den Senat als Qualitätsmerkmal gilt, tragen meines Erachtens nicht unbedingt dazu bei.

(Michael Neumann SPD: Genauso wie schönreden!)

Die Punkte wurden von Herrn Ploog und von Herrn Becker schon erwähnt, die wir anführen können dafür, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Natürlich ist es nicht das Verdienst des Senats, dass im Moment der HSV und der FC St. Pauli so erfolgreich sind, aber der Senat hat gemeinsam mit den Fraktionen von CDU und GAL die Rahmenbedingungen und Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich der Sport erfolgreich in unserer Stadt entfalten kann, und das ist meiner Meinung nach wichtig.

(Beifall bei der CDU und der GAL)

Meine Damen und Herren! Die Entwicklung der Sportstadt Hamburg ist ganzheitlich ausgerichtet. Das Veranstaltungskonzept für Bewerbungsvorhaben ist in die Sportentwicklung Hamburgs eingebettet und auf Veranstaltungen in den Schwerpunktsportarten Hockey, Schwimmen, Rudern, Beachvolleyball und im Nachwuchsbereich fokussiert und das finde ich gut so. Der Senat wird sich in diesem Sinne weiterhin für Sportgroßveranstaltungen bewerben. Doch auch eine sehr gut vorbereitete und dankenswerterweise auch von der SPD unterstützte Bewerbung bringt keine Garantie für den Zuschlag. Wir haben das bei der Bewerbung um die 15. Schwimm-WM erlebt.

Unser sehr gutes Konzept und die professionelle Präsentation der Hamburger Bewerbung in Rom haben in der internationalen Schwimmszene allerdings große Beachtung und Anerkennung gefunden. Und, Frau Timmermann, man kann scheitern, wenn man sich bewirbt. Wenn man sich gar nicht um solche internationalen Veranstaltungen bewirbt, wie das in der Vergangenheit geschehen ist, dann kann man natürlich auch nicht scheitern.

(Beifall bei der CDU und GAL – Michael Neumann SPD: Sauber vorbereitet!)

Herr Bischoff, glauben Sie doch bitte nicht im Ernst, dass eine Analyse dieses Scheiterns auch jetzt in Rom nicht stattfinden würde. Dass wir Ihnen das nicht gleich auf dem Silbertablett präsentieren, mag vielleicht nachvollziehbar sein, und auch, dass wir das natürlich auch nicht im Schnellverfahren machen wollen, sondern vernünftig.

Wir freuen uns natürlich über die Ruder-WorldCup-Bewerbung, die 2011 greifen wird. Und ich freue mich, dass wir dann nicht nur diese Ruderveranstaltung hier in der Stadt, sondern auch eine sanierte Ruderregattastrecke haben werden. Das ist ein ganz großer Erfolg auch im Rahmen der Sanierungsoffensive, über die Herr Becker schon gesprochen hat.

Frau Timmermann, es ist völliger Unsinn – Entschuldigung, aber es ist wirklich so – zu sagen, wir würden die European Company Sport Games nicht richtig unterstützen. Natürlich werden wir das tun, das haben wir auch immer den Veranstaltern gesagt. Da ist überhaupt nichts auf der Kippe und daran werden wir uns auch halten, da können Sie gewiss sein.

(Beifall bei der CDU und vereinzelt bei der GAL)

Es ist uns ein ganz wichtiges Anliegen, den Nachwuchs in unserer Stadt zu fördern. Das tun wir zum einen auf der Seite des Spitzensports, des Leistungssports, zum Beispiel mit der Erweiterung des Internats auf dem Dulsberg, aber wir machen auch eine ganze Menge für den Breitensport. Das ist mir ganz wichtig. Wer mich kennt, der weiß, dass mir beides wichtig ist, sowohl Leistungs- als auch Breitensport. Deshalb sehe ich, dass die Investitionen in die Sportstätten ganz wichtig für den sogenannten Breitensport sind.

Ich will ein paar Zahlen nennen. Es hört sich immer so an, als ob der Senat nichts mache. Der Senat macht, Gott sei Dank, eine ganze Menge. Die Sanierungsoffensive ist in vollem Gange, zusätzliche 16 Millionen Euro werden in dieser Legislaturperiode ausgegeben plus 1,3 Millionen Euro für den HSB zur Förderung der Vereine. Dann haben wir aus dem Konjunkturprogramm 10 Millionen an Baumitteln eingeworben, 2 Millionen noch einmal extra für die Regattastrecke, die ich schon erwähnte, 2 Millionen für die Lehrschwimmbecken und 3,4 Millionen für die Sportanlagen in den Bezirken. Das ist doch nicht nichts – bei aller Freundschaft.

(Beifall bei der CDU und der GAL)

Was mir besonders wichtig ist: Viele der Plätze und Hallen, die wir jetzt sanieren können, liegen in den sozialen Brennpunkten unserer Stadt. Die Sanierungsoffensive trägt also dazu bei, dass diese Stadtteile gestärkt werden. Sie macht es mit möglich, dass der Sport seine wichtige Funktion für Jugendliche noch besser entfalten kann. Dazu kommt, das hat Herr Ploog schon erwähnt, der Ausbau des Programms "Kids in die Clubs" durch zum Beispiel Programme wie "Kids in die Pools" und "Kids auf die Kufen". Beides finde ich sehr wichtig.

(Vereinzelter Beifall bei der CDU und der GAL)

Natürlich ist ein entscheidender Meilenstein für unsere Sportpolitik der Sportentwicklungsplan, der gerade in Arbeit genommen wurde. Die Bevölkerungsbefragung beginnt Anfang Oktober, kurz darauf folgt die Befragung der Vereine. Die ersten Zwischenergebnisse der Analysephase sind ab Januar 2010 zu erwarten, danach geht es, wie geplant, natürlich mit dem Sportausschuss in die dialogische Konzeptphase. Wie Sie sehen, ist der

(Senatorin Dr. Karin von Welck)

Sport wirklich ein ganz zentrales Anliegen für unseren Senat, den wir auch weiter entwickeln werden, damit die Sportstadt Hamburg weiter sympathisch und attraktiv bleibt. Und dabei bauen wir auf Ihrer aller Unterstützung. – Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU und vereinzelt bei der GAL)