Stellenabbau und Stellenverlagerungen im Zuge der Schließung von Polizeikommissariaten und anderer Maßnahmen zum Personalabbau bei der Polizei – Drs 19/3104 – 2121,
Senatsversprechen einhalten statt brechen - Polizei vor Ort stärken statt schwächen – Drs 19/3963 – 2121,
In unserer ersten Sitzung nach der Sommerpause darf ich zunächst mit Geburtstagsglückwünschen beginnen. Sie richten sich heute an unsere Kollegin Monika Westinner.
Liebe Frau Westinner, im Namen des ganzen Hauses gratuliere ich Ihnen sehr herzlich zu Ihrem Geburtstag und wünsche Ihnen alles Gute für das neue Lebensjahr.
Wir haben in der letzten Sitzung vor der Sommerpause einen interfraktionellen Antrag beschlossen, der eine Änderung des Paragrafen 42 unserer Geschäftsordnung vorsieht, in dem es heißt, dass wir in Zukunft für Zwischenfragen oder Zwischenbemerkungen, die im Paragraf 43 erklärt werden, sowie für ihre Beantwortung und die Erwiderung bis maximal eine Minute Zeit haben, die nicht auf die Redezeit angerechnet wird. Das haben viele vielleicht vergessen, aber es gilt ab heute. Das Präsidium wird sich bemühen, mit den doch sehr antiquierten Mitteln, die wir hier haben, das alles auf die Reihe zu bringen, aber ich denke, wir gönnen uns heute in dieser Frage eine Art Generalprobe.
Für ein lebendiges und kreatives Gängeviertel – historische Substanz erhalten, Innenstadt für alle gestalten!