Protokoll der Sitzung vom 02.09.2009

Dann möchte ich darauf eingehen, was Herr Dr. Bischoff gesagt hat. Zur Auswertung der Schwimm-WM haben wir den Sportausschuss, da kann man Selbstbefassungen anmelden und auch darüber reden. Ich kann Ihnen hier auch gerne eine persönliche Einschätzung geben, was so durchgesickert ist und was über die Bewerbung so geredet wurde. Daraus ist klar geworden, was die Senatorin schon gesagt hat. Es war eine inhaltlich

(Sören Schumacher)

und qualitativ sehr gute Bewerbung, die Hamburg in Rom vorgestellt hat, das ist auch bemerkt worden. Einen Hinweis darauf, warum wir den Zuschlag nicht bekommen haben, geben die Stellungnahmen des DOSB oder des Innenministeriums. Dort war in den Zwischentönen deutlich eine Kritik an der Lobbyarbeit des Fachverbandes herauszuhören. Das heißt, auf eine solche Zusammenarbeit sind wir wohl oder übel bei solchen Bewerbungen angewiesen.

Nichtsdestotrotz wird es natürlich eine Auswertung dieses Themas geben und wir machen sie auch gerne im Ausschuss. Deswegen finde ich Ihre hier vorgebrachten Einwände ein bisschen unverständlich.

(Beifall bei der GAL und der CDU)

Das Wort hat Herr Dr. Bischoff.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Becker, für Sie noch einmal zum Mitschreiben, weil ich mich so undeutlich ausgedrückt habe.

(Olaf Ohlsen CDU: Das ist nichts Neues!)

Es geht darum, Herr Schumacher hat es gesagt, dass wir eine Reihe von Bewerbungen durchgeführt haben, die überwiegend eine Chronik des Scheiterns sind. Da steckt eine Menge Geld drin und Frau von Welck hat es uns doch vorgemacht. Sie sagt, das mit der Schwimmweltmeisterschaft sei leider in die Hose gegangen, aber die Bewerbung war wunderbar und sie hat sich, jedenfalls laut Presse, gleich wieder hinten angestellt für die nächste WM. Das ist ein Punkt, den ich nicht gut finde.

Natürlich können wir darüber im Sportausschuss noch diskutieren, aber was ist denn der inhaltliche Punkt bei dieser Schwimm-WM? Ich halte überhaupt nichts davon, auch wenn Sie, Herr Ploog, das jetzt als mosern bezeichnen, dass wir eine Schwimm-WM mit aufblasbaren Schwimmbecken durchführen.

(Olaf Ohlsen CDU: Wir sind doch nicht im Planschbecken!)

In dieser Situation, Herr Schumacher hat es gesagt, wo wir keinen Platz für den Schwimmsport von Schulkindern haben, ist das der Punkt, um den es geht.

(Beifall bei der LINKEN und der SPD)

Der zweite Punkt: Herr Becker stellt sich hin und sagt, was haben Sie denn, wir machen doch alles. Was wir alles machen, will ich an folgenden Punkten festmachen.

Dieses Haus hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, ob man künftig die Sportstätten kostenfrei ab

geben sollte. Danach ist zwar nichts gekommen, aber das fände ich gut. Das wäre ein wichtiger Wegweiser auf dem Kurs Sportstadt Hamburg. So etwas müsste diskutiert werden. Kann man sich in dieser Situation überhaupt vorstellen, dass wir in der Weise weitergehen wie bisher? Müssen wir nicht über die Situation im Schulsport nachdenken, anstatt außerhalb immer weiter zusätzliche Möglichkeiten zu fördern? Das fände ich gut, passiert aber nicht. Auf einige Hindernisse hat Herr Schumacher hingewiesen.

Natürlich ist es keine Frage, dass alle Fraktionen den Startschuss für einen Sportentwicklungsplan begrüßen. Aber – Herr Schumacher hat darauf hingewiesen, wir haben uns das in München vorstellen lassen – da gibt es kein Patentrezept. Ein Sportentwicklungsplan unterstellt erst einmal eine sehr gründliche Bestandsaufnahme und kann nur funktionieren, wenn alle Vereine und Stadtteilgruppen und -initiativen in den Plan mit einbezogen sind. Insofern bin ich gespannt beziehungsweise eigentlich nicht gespannt, denn wenn man die ersten Ergebnisse schon 2010 vorstellen soll, wofür andere Großstädte ein Jahrzehnt gebraucht haben, dann wird der übliche Mist herauskommen, zu dem der Senat fähig ist.

(Beifall bei der LINKEN und vereinzelt bei der SPD)

Herr Dr. Bischoff, ich möchte Sie bitten, sich an den parlamentarischen Sprachgebrauch zu halten.

Meine Damen und Herren! Damit ist die Aktuelle Stunde für heute beendet. Wir werden sie morgen mit dem dritten Thema fortsetzen.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 2 auf, Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union.

[Unterrichtung durch den Präsidenten der Bürgerschaft: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union – Drs 19/3707 –]

Der Stimmzettel liegt Ihnen vor. Er enthält bei den Namen jeweils ein Feld für Zustimmung, Ablehnung und Enthaltung. Sie dürfen bei jedem Namen ein Kreuz machen, aber bitte nur eines. Mehrere Kreuze beziehungsweise kein Kreuz bei einem der Namen machen die Wahl dieses Kandidaten ungültig. Auch weitere Eintragungen oder Bemerkungen würden zur Ungültigkeit des gesamten Stimmzettels führen. Bitte nehmen Sie jetzt Ihre Wahlentscheidung vor.

(Horst Becker)

(Die Wahlhandlungen werden vorgenom- men.)

Ich darf Frau Thomas und Herrn Hakverdi bitten, mit dem Einsammeln der Stimmzettel zu beginnen.

Sind alle Stimmzettel abgegeben worden? – Das ist der Fall. Das Wahlergebnis wird nun ermittelt. Ich werde es Ihnen im Laufe der Sitzung bekannt geben.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 12 auf, Drucksache 19/3541, Große Anfrage der Fraktion der CDU: Kulturtourismus in Hamburg.

[Große Anfrage der Fraktion der CDU: Kulturtourismus in Hamburg – Drs 19/3541 –]

Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismusausschuss überweisen.

Wer wünscht das Wort? – Der Abgeordnete Wankum hat es.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir debattieren heute mit der Antwort des Senats auf die Große Anfrage meiner Fraktion zum Thema Kulturtourismus einen weiteren Erfolgspfeiler der Politik dieses Senats und seiner Vorgängersenate.

(Beifall bei der CDU)

Aus der Erkenntnis heraus, welch wesentlicher Standortfaktor der Tourismus ist, haben der Senat und die ihn tragenden Fraktionen diesem erfolgreich Aufmerksamkeit geschenkt, was in den vorliegenden Zahlen nur allzu gut ablesbar ist.

(Vereinzelter Beifall bei der CDU und bei Dr. Eva Gümbel GAL)

Bei der Entwicklung der Übernachtungszahlen in den Jahren 2001 bis 2007 liegt Hamburg mit einem Plus von sage und schreibe 55 Prozent nicht nur weit vorne in Deutschland, es liegt sogar im Kreis der Top 20 der europäischen Metropolen ganz weit vorne, denn auch diese haben nur einen durchschnittlichen Zuwachs von 19 Prozent. 4,1 Millionen Gäste in 2008 mit 7,7 Millionen Übernachtungen bedeuten ein Wachstum in diesem Bereich von fast 4,5 Prozent beziehungsweise mehr als 355 000 Übernachtungen. Die derzeitige wirtschaftliche Entwicklung wird es in diesem Jahr schwierig machen, diesen Trend ungeschmälert fortzusetzen. Gerade aber der Kulturtourismus, das zeigen die Antworten des Senats ganz deutlich, wird zu einer Stabilisierung dieses Bereichs und zum Erhalt von Arbeitsplätzen und deren Ausbau bereits auf mittelfristige Sicht beitragen.

Gerade die kulturellen Einrichtungen sind für die Besucher oftmals, so können wir lesen, ein we

sentlicher Grund, nicht nur nach Hamburg zu kommen, sondern hier auch zu verweilen, und auch das köstliche Hamburger Essen in den Restaurants, das Einkaufen und Flanieren in der Innenstadt. Und, lieber Kollege Buss, ich darf Ihnen etwas zu Ihrer vorherigen Rede sagen. Sie haben vorhin angemerkt, darum sei die Innenstadt so, wie sie ist. Ich nehme an, Sie meinen damit die Innenstadt zu Ihrer Regierungszeit. Kommen Sie mal wieder in die Innenstadt, dann sehen Sie, wie lebendig sie gerade durch die Kulturtouristen heute ist.

(Beifall bei der CDU)

Im Übrigen, lieber Kollege Buss, ist auch der Ausdruck Freie und Abrissstadt Hamburg eine Bezeichnung für die Denkmal- und Baupolitik der SPD in Ihren Jahren gewesen. Auch das haben wir erfolgreich geändert.

(Beifall bei der CDU)

Die Menschen kommen nach Hamburg, sie sitzen in den Cafés, sie kaufen in den Hamburger Galerien Kunst, sie gehen zu Versteigerungen. Die steigenden Tourismuszahlen, insbesondere im hochwertigen Bereich des Kulturtourismus, zeigen nicht nur, wie beliebt unsere Stadt und unsere Region in Deutschland sind, sondern sie locken Menschen aus aller Welt an. Das macht auf der anderen Seite die Hamburger und die Menschen in der Metropolregion stolz auf unsere Stadt. Es führt zu Identifikationsbildung und es lässt die Menschen hier gerne leben und hier leben wollen.

Insbesondere kulturelle Angebote ziehen Menschen mit höherer und hoher Kaufkraft und Bildung nach Hamburg. Sie sind nicht zuletzt ein wichtiger Faktor bei Überlegungen, wo man studieren, forschen, arbeiten und leben möchte. Gerade in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist es wichtig, dass wir kreative Menschen nach Hamburg holen, dass wir Literaten, Wissenschaftler und alle möglichen Menschen, mit denen wir den Standort festigen können, hierher ziehen, weil diese Stadt so attraktiv geworden ist. Es sind die hervorragenden Angebote der Hamburger Museen genauso wie die der Theater, und zwar der staatlichen wie der Privattheater. Es sind die erstklassigen Orchester unserer Stadt, es sind die Oper, aber auch Orte wie die Reeperbahn, der Stadtpark, das Stadion und die Color Line Arena, die kulturell interessierte Menschen nach Hamburg locken. Kultur ist nicht nur Hochkultur. Hamburg hat in diesem Bereich für jeden etwas zu bieten, vom Miniaturwunderland bis hin zum Weltklasseballett. Wir stellen uns der Vergangenheit mit der Erinnerungsstätte Neuengamme und wenden uns der Zukunft mit der HafenCity zu, in der kulturelle Veranstaltungen an der Tagesordnung sind. Wer Hochgeistiges genießen will, kommt in dieser Stadt auf seine Kosten, aber ebenso ist zum Beispiel die Anzahl der Besucher aus Großbritannien ein Indiz dafür, dass es auf

(Vizepräsidentin Nebahat Güclü)

grund der günstigen Flüge, die zurzeit angeboten werden, auch eine Vielzahl von Menschen gibt, die nach Hamburg kommen, um etwas anderes im kulturellen Bereich genießen zu wollen als Hochkultur.

Dieser Senat, unterstützt von den Fraktionen der GAL und der CDU, wird den eingeschlagenen Weg auch im Bereich des Kulturtourismus konsequent fortsetzen. Hamburg ist nicht nur von der Manpower darauf vorbereitet, sondern auch von dem, was man heute Hardware nennt. Um nicht wieder nur das Beispiel von Sydney zu strapazieren, sei hier auch Bilbao genannt, eine kleinere Stadt, die ohne das Guggenheim-Museum heute nicht auf der Landkarte des Kulturtourismus, wenn überhaupt auf der Landkarte wäre in der Bedeutung, die Bilbao heute hat.

Mit der Attraktion Elbphilharmonie als Fokus für den Kulturtourismus werden wir es schaffen, ein Weltklasseprojekt in Hamburg zu haben. Vor diesem Hintergrund werden die sehr guten Zahlen an Kulturtouristen, die wir heute bereits haben, verblassen. – Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU und bei Dr. Eva Gümbel GAL)

Das Wort hat der Abgeordnete Buss.

(Hans-Detlef Roock CDU: Willi, geh' mal ein bisschen vorsichtig ran!)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es war zu erwarten, dass Sie das Thema angemeldet haben, um Ihre zu erwartende Jubelrede auf den angeblichen Kulturtourismus zu halten.