Sofort kam eine freundliche Nachbarin und sagte: Mensch Jörg, toll, dass du das machst, ich wollte auch gerade anfangen.
Am Abend dieses bemerkenswerten Tages hatte ich einen Termin, nicht in Groß Borstel, sondern in der Kurt-Schumacher-Allee – jetzt werden Sie ruhig – und konnte feststellen, dass vor dem Haus der Sozialdemokraten noch niemand geräumt hatte.
Ich frage mich, warum Sie hier eigentlich so auftreten. Sie wollen uns etwas von Verantwortung erzählen und schaffen es noch nicht einmal, vor dem eigenen Haus zu kehren,
Die Senatorin hat richtig ausgeführt, dass der Winterdienst ganz wesentlich auf die Bezirke übertragen worden ist. Mit der Bezirksverwaltungsreform 2008 ist die Verantwortung in großen Teilen auf die Bezirke übergegangen und diese, insbesondere die SPD-regierten Bezirke wie Hamburg-Mitte, haben es schlichtweg nicht geschafft.
Dazu möchte ich den Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, Herrn Markus Schreiber, zitieren, der dann dazu in der "Bild"-Zeitung einfach nur sagte, wo die von uns beauftragten Dienste gefordert waren, haben sie versagt. Das ist ja eine großartige Feststellung. Das haben wir alle gesehen, Herr Schreiber. Diese Feststellung hat uns nicht geholfen; Taten hätten uns geholfen.
Genauso wenig wie vor dem Kurt-SchumacherHaus geräumt wurde, wurde in den SPD-regierten Bezirken geräumt.
Vorhin waren Sie der Ansicht, zu diesem Thema sei alles gesagt. Jetzt habe ich den Eindruck, Sie hätten fürchterlich viel dazu zu sagen; da müssen Sie sich schon entscheiden.
Sie sollten auch einmal darüber nachdenken, was die Senatorin völlig zu Recht sagte. Gerade der Winterdienst ist ein klassisches Beispiel dafür, dass es besser ist, dann und wann etwas zu zentralisieren,
und zwar insbesondere dann, wenn einige Bezirke wie die Ihrigen es einfach nicht schaffen. – Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen, meine Herren! Gestern hat sich der Senat endlich entschieden, Herrn Nonnenmacher zu entlassen. Vor gut zwei Jahren hatte er für seinen Vorstandsjob Konditionen ausgehandelt, die jedem normalen, anständigen Hamburger die Sprache verschlagen haben. Spätestens, als im Sommer 2009 sage und schreibe 2,9 Millionen Euro an ihn gezahlt wurden, war eigentlich dem Letzten in dieser Stadt klar, dass das der falsche Mann für diese Bank ist.
2009 hätte sein Rauswurf die Stadt genau diese 2,9 Millionen Euro gekostet, jetzt wird er uns möglicherweise weitere Millionen kosten. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, geht voll auf Ihr Konto, denn das ist das Ergebnis Ihrer falschen Nibelungentreue, Ihres Lavierens und Ihrer Unentschlossenheit
und vor allem Ihres Versteckens hinter Herrn Kopper. Das war und ist Dilettantismus, ein Markenzeichen dieses Bürgermeisters und seines Senats, von der unausgegorenen Personalpolitik bis hin zur Causa Nonnenmacher. Das ist, nach 70 Tagen als Bürgermeister, Ihr Verdienst.
"Schuld ist eigentlich Roland Berger. Der forderte […] seine Partner auf, die Firmenanteile zu übernehmen, die bislang bei der Deutschen Bank lagen. Weil sich Berger-Berater Carsten Frigge nicht hoch verschulden wollte, …"
"… ihm Deutsche-Bank-Aufsichtsratschef Hilmar Kopper gut zuredete und für die ersten Aufträge sorgte, machte Frigge sich in Düsseldorf mit einer eigenen Unternehmensberatung selbstständig."
Jetzt verstehe ich auch, warum es von Ihrer Seite so lange eine Nibelungentreue zu den Herren Kopper und Nonnenmacher gegeben hat. Sie sind erst auf Distanz gegangen, als Ihre C4-Beratung für die HSH Nordbank und J.C. Flowers ruchbar wurde, nicht eher, und haben Ihr Heldentum erst entdeckt, als die Einschläge immer näher kamen; das war zu spät.
Selbst wenn Sie als Wirtschaftsstaatsrat Herrn von Beust über Ihre Geschäfte mit Flowers informiert haben sollten, sind damit die Sachverhalte noch lange nicht geklärt. Es werden immer neue Gesellschaften genannt. Ich habe einmal versucht, aufzuzeichnen, in welchem Firmenkonglomerat Sie sich privat engagieren. Da gibt es neben der C4 Consulting GmbH die C4 Communications, die Cardo Communications GmbH, GLS–Public Relations und eine zweite C4 Beteiligung Consulting. Wenn ich es recht sehe, hat der Senat neuerdings auch noch eine C4 Consulting Group GmbH entdeckt. Von dem Mainzer Ermittlungsverfahren gegen Sie und der Ihnen vorgeworfenen Straftat will ich gar nicht reden, aber es ist deutlich geworden, dass Sie Ihre Aufgabe als Finanzsenator ganz offensichtlich nicht von Ihrem privaten Engagement getrennt haben. Spätestens, als Herr von Beust Sie zum Finanzsenator machen wollte, hätten Sie die Entscheidung treffen müssen, das geht nicht, ich bin Protegé von Kopper.
Diese Befangenheit Herrn Kopper gegenüber hat Sie daran gehindert, die Interessen unserer Stadt und ihrer Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wirksam geltend zu machen. Deshalb hätten Sie niemals Finanzsenator werden dürfen und vor allen Dingen – und das liegt in der Verantwortung des Bürgermeisters, der diesen schweren Fehler gemacht hat – hätten Sie es niemals bleiben dürfen. Sie, Herr Ahlhaus, haben diesen Mann auf seinem Posten gelassen und das haben wir nun teuer zu bezahlen.
Gestern haben Sie, nach langer Qual und entsprechender Vorberichterstattung, endlich entschieden, dass Herr Nonnenmacher entlassen werden soll. Entscheidungsstärke haben Sie dabei nicht bewiesen, im Gegenteil. Es war nicht die Einsicht, dass Herr Nonnenmacher der Bank und der Stadt Schaden bereitet, sondern es war die GAL und damit reiner Macht- und Koalitionserhalt, der Sie dazu getrieben hat, diese Konsequenz zu ziehen. Deshalb waren Sie gestern auch nicht bereit, diese Entscheidung öffentlich zu begründen,