Information über den Erlass einer „Hamburgischen Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitäter (HmbRettS- anAPO)“ in Erledigung des interfraktionellen Antrages (Drucksache 18/4281) vom 11. Mai 2006 – Drs 19/424 – 300,
Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 15./16./17. April 2002 „Regelmäßige Unterrichtung der Bürgerschaft über die Polizeiliche Kriminalstatistik“, Drucksache 17/654 (Ursprungsantrag Drucksache 17/317) – Drs 19/427 – 300,
Kleine Betriebe besser unterstützen – mehr Ausbildungsplätze durch Einrichtung einer Umlage für mehr Ausbildungsplätze – Drs 19/27 – 300,
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Elftes Gesetz zur Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes und Antrag auf Nachwahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreters für die Kommission für Stadtentwicklung – Drs 19/489 – 305,
Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet. Ich freue mich, dass zu unserer heutigen Sitzung internationale Gäste anwesend sind. Besonders begrüße ich den Gouverneur des brasilianischen Bundesstaates Rio de Janeiro, Herrn Sérgio Cabral, den Botschafter Brasiliens in Deutschland, Herrn Luiz Felipe de Seixas Correa und Herrn Honorarkonsul Lucas Meyer. Sie werden begleitet von den Ministern für Wirtschaftsentwicklung, Transport und Finanzen des Bundesstaates Rio de Janeiro. Im Namen der Hamburgischen Bürgerschaft begrüße ich Sie alle sehr herzlich in Hamburg.
Mit Schreiben vom 22. Mai 2008 hat mir der ehemalige Abgeordnete Dr. Michael Naumann mitgeteilt, dass er sein Bürgerschaftsmandat zum 15. Juni 2008 niederlegt. Herr Dr. Michael Naumann gehörte der Bürgerschaft seit März 2008 an. Die Bürgerschaft dankt Herrn Dr. Naumann für die von ihm geleistete Arbeit.
Nach Mitteilung des Landeswahlleiters ist auf der Landesliste der SPD Herr Jan Quast nachgerückt. Lieber Herr Quast, ich begrüße Sie herzlich wieder in unserer Mitte und wünsche Ihnen viel Freude an der Ihnen nicht unbekannten Aufgabe.