Herr Präsident, meine Damen und Herren! Als Erstes möchte ich feststellen, dass Sport definitiv mehr ist als Olympia. Aus dem Grund möchte ich den heutigen Tag zur Rückschau auf die vergangenen vier Jahre nutzen und dabei vielleicht auch kurz auf Olympia zu sprechen kommen. Sport hat in der Tat, das hat Frau Timmermann richtig gesagt, einen besonderen Stellenwert. Sport soll zusammenführen und vereinen. Das ist die Aufgabe des Sports, und so würde man sich das im Parlament wünschen. Aber gerade weil es so ist, möchte ich das, was ich in
diesen vier Jahren als gut befunden habe, auch als gut benennen. Ich fange einmal mit Senator Neumann an. Ich erlebe einen Sportsenator, der draußen vor Ort sehr präsent und sehr engagiert ist.
Das sage ich an dieser Stelle ausdrücklich, denn ich finde das gut. Dadurch hat der Sport wirklich einen hohen Stellenwert bekommen. Senator Neumann hat darauf aufgebaut, was Schwarz-Grün in die Wege geleitet hat, und ich glaube, das ist eine gute Entwicklung.
Er macht auch mit. Ich nehme Senator Neumann sogar ab, dass er aus Spaß mitmacht und nicht nur, weil er Presse haben möchte.
Aus meiner Sicht haben wir den Sport ein gutes Stück vorangebracht. Im Ausschuss, meine Damen und Herren, sieht das etwas anders aus. Im Sportausschuss herrscht zunehmend ein Phlegma, ein Ruhephlegma. Wenn nicht Kollegin Kaesbach von der FDP, meine Wenigkeit von den GRÜNEN und der Ausschussvorsitzende Herr Kreuzmann ab und zu einmal etwas sagen würden, dann würde dieser Ausschuss in seiner Ruhe versinken.
Das ist ein bisschen traurig, weil wir natürlich im Sport eigentlich viel zu besprechen haben. Ich vermute, es liegt auch ein wenig daran, dass sich gegenüber dem, was ich vor zwei Jahren bereits gesagt habe, bisher leider wenig geändert hat. Die Zukunftskommission, Frau Timmermann, ist eine gute Sache, und es ist gut, dass sie eingerichtet wurde. Wir können uns aber diesen Sportausschuss eigentlich sparen, denn die politischen Entscheidungen, die sportlichen Entscheidungen werden zunehmend in der Zukunftskommission getroffen.
Der Sport kann eigentlich nur noch abnicken. Das ist ein Closed Job. Wir haben vor zwei Jahren gesagt, dass wir uns wünschen würden, dass hier eine Öffnung eintritt und das Parlament an den Diskussionsprozessen mehr beteiligt wird. Das ist nicht geschehen, und ich möchte im Sport nicht nur Teil eines Abnickparlaments sein.
Timmermann auch gerade gesagt. Natürlich kann man diesem SPD-Antrag nur zustimmen, der nun noch einmal vehement mit Millionen Euro dafür sorgt, dass Sportplätze saniert werden. Das fällt zwar in die Kategorie Dezemberfieber, wie Kollege Kerstan gestern sagte, denn dann kommt plötzlich kurz vor dem Wahlkampf der Füllbeutel raus, aber sei es drum, in der Sache ist es gut.
Ich komme zum Thema Inklusionssport. Frau Timmermann, natürlich kann man es so darstellen, dass 50 000 Euro viel Geld sind. Aber 50 000 Euro sind zur Sensibilitätssteigerung in einem Bereich beim Sport, wo wir wirklich noch am Anfang stehen, aus meiner Sicht wirklich nicht ausreichend, wenn man sieht, wie viele Millionen und viel Hunderttausende in andere Bereiche gehen. Die Inklusion hat es wirklich verdient, auch im Sport einen höheren Zuschuss als 50 000 Euro zu bekommen.
Mit der Bugenhagen-Halle können Sie sich auch nicht allein schmücken, weil sie zu einem großen Teil aus Spenden finanziert worden ist, und am Ende hat die Bürgerschaft gemeinsam beschlossen, noch etwas draufzutun. Das ist keine SPD-Initiative.
Nun komme ich kurz zu Olympia. Ich habe gesagt, dass auch uns Olympia wichtig ist, aber wenn Sie es schon angesprochen haben, Frau Timmermann: Für uns stellt es sich im Moment so dar, dass die SPD den Konsens insofern aufkündigt, indem wir mit dem Referendum nicht richtig vorankommen. Sie sagen, wir sollen Ruhe bewahren. Nein, wir sagen, das Referendum und die Befragung der Bürger und Bürgerinnen ist für uns die Voraussetzung einer Bewerbung für Olympia in Hamburg.
Die SPD findet immer neue Ausflüchte, warum wir über dieses Referendum nicht zur Entscheidung kommen können.
(Beifall bei den GRÜNEN – Sören Schuma- cher SPD: Das ist doch Unsinn! – Sylvia Wowretzko SPD: Das ist doch Quatsch!)
Aus diesem Grund haben wir den Stand der Olympia-Bewerbung oder auch die Umfrage, die im Februar kommt, kritisiert. Dasselbe gilt für die Kostenplanung, die noch nicht vorliegt, obwohl es einen
gemeinsamen bürgerschaftlichen Antrag gibt, ein Ersuchen an den Senat, das noch nicht beantwortet wurde.
Ich würde gern noch eines sagen. Sport ist mehr als Olympia. Ich habe im Moment ein bisschen die Befürchtung, dass die Ideen der SPD unter die Räder von Olympia gekommen sind, denn beim Thema Sport bewegt sich bei der SPD-Fraktion wenig Visionäres. Beim Sport schon, da gibt es viele neue Sachen. Wir möchten mit unserem Antrag gern dafür sorgen, dass der Sport in den Alltag Einzug hält. Wir möchten den ParkSport fördern. Wir möchten gern, dass die Bezirke 200 000 Euro erhalten.
Was haben Sie denn für ein Problem? Das ist eine Innovation. Der ParkSport ist ein neues Sportkonzept, und damit sollten Sie sich einmal beschäftigen, dann wüssten Sie, dass es visionär und neu ist.
Der Lohmühlenpark ist nicht das Zentrum von Hamburg. Hamburg hat weiß Gott noch mehr Parks und überall leben Menschen. Es ist sehr wichtig, dass wir den Sport in den Alltag hineinziehen, damit die Menschen nicht nur in Sportvereinen, was wichtig ist, oder in anderen Bereichen Sport machen, sondern wirklich auch im Alltag. Deswegen wollen wir die ParkSport-Konzepte fördern, wir wollen den Bezirken dafür Geld zur Verfügung stellen. Ich finde es sehr bedauerlich, dass die SPD diesen Antrag einfach ablehnt. Ihnen sollte daran gelegen sein, denn Sport – wie schon Kollege Schira gesagt hat – fördert die Gesundheit, und das brauchen wir auch im Alltag.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wer in den vergangenen drei Jahren in Hamburg die Entwicklung im Sport verfolgt hat, der kam um zwei Themenfelder nicht herum: erstens die Umsetzung der Dekadenstrategie Sport und zweitens, damit eng verknüpft, eine mögliche Bewerbung unserer Stadt für die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024 oder 2028. Während die Dekadenstrategie langsam aus den Kinderschuhen herauswächst – einige Kinderkrankheiten gibt es immer noch, aber dazu später mehr –, steht die Sportstadt Hamburg derzeit vollkommen im Licht der Diskussion um Olympia, und das ist gut so. Leider macht es aktuell nicht den Eindruck, dass Olympia
Die Vollversammlung des Internationalen Olympischen Komitees hat am 8. Dezember 40 Reformen für Olympische Spiele und den Bewerbungsprozess beschlossen, die Hamburg Mut machen sollten. So wird es beispielsweise zukünftig verstärkt möglich sein, einzelne Sportarten der Olympischen Spiele außerhalb der gastgebenden Stadt auszutragen. Hamburg hätte damit die Chance einer intensiven Kooperation innerhalb der norddeutschen Metropolregion. Das IOC erkennt nun auch explizit temporäre Olympiabauten als geeignet für nachhaltige Spiele an. Auch das spricht für Hamburgs Olympiakonzept und bestätigt eines: Hamburg kann eine Marke für ein neues Olympia setzen – fair, mit einem angemessenen Budget, nachhaltig und vor allem nah an der Bevölkerung.
Es fehlt nur noch die deutliche Willensbekundung der Hamburger Bürger. Die Bürger wollen aber über die möglichen Chancen und Risiken einer Bewerbung aufgeklärt werden. Transparenz fordern wir Bürgerschaftsfraktionen auch, das hat eben Frau Blömeke noch einmal vorgetragen. Der Senat sollte nun also bald liefern, indem er die von der Bürgerschaft geforderte Studie zum Finanzierungs-, Wohnungsbau- und Verkehrskonzept, um nur einige Beispiele aufzulisten, für eine mögliche Bewerbung endlich aufstellt und zeitnah der Bürgerschaft zugänglich macht. Ich habe hierzu vor einigen Tagen eine Anfrage eingebracht. Sehr geehrter Herr Dr. Dressel, es ist kein Aufkündigen des interfraktionellen Konsenses, wie von Ihnen gestern kritisch angemerkt, wenn die CDU, die GRÜNEN und die FDP diese Studie nun zur Not auch öffentlich einfordern. Es ist der Transparenz gegenüber den Bürgern geschuldet.
Meine Damen und Herren! Die FDP-Fraktion stimmt der von der CDU beantragten Motivierungskampagne zu. Wenn nicht jetzt, wann dann müssen alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, damit die Bürger für Olympia in Hamburg für Feuer und Flamme gewonnen werden?
Noch einmal zum Thema Berlin – Hamburg. Im Zweikampf mit Berlin um die deutsche Olympiabewerbung wird Hamburg vor allem eine Schwäche vorgehalten: die mangelnde Profilierung als Gastgeber von Europa- und Weltmeisterschaften. Zwar zeigt Hamburg Jahr für Jahr mit dem Hamburger Sportsommer und zum Beispiel den in diesem Jahr ausgetragenen Junioren Ruder Weltmeisterschaften, dass es sich auch auf internationalem Parkett engagiert. Das reicht aber nicht aus, um Hamburg hier die gewisse Reife für die Austragung Olympischer Spiele zu bescheinigen.
Die FDP-Fraktion fordert deshalb, dass der Senat Machbarkeit und Bewerbung um die Straßenradweltmeisterschaften 2018 prüft und Mittel für eine Bewerbung um die deutschen Turnmeisterschaften 2016 zur Verfügung stellt. Wir fordern den Senat auch auf, für die Ruderweltmeisterschaften 2019 ein Finanzierungskonzept vorzulegen; Interesse hat der Senat erfreulicherweise schon bekundet. Herr Schira, mit googeln alleine ist das nicht zu schaffen, Stichwort Sportmetropole.
Sicher, für eine mögliche Olympiabewerbung 2024 kämen auch diese Veranstaltungen nicht rechtzeitig, aber wer weiß, wie lang Hamburgs Atem am Ende sein muss; 2028 steht bekanntlich auch im Raum.
Dass Hamburg heute überhaupt in der Lage ist, sich auf eine mögliche Olympiabewerbung vorzubereiten, verdanken wir vor allem – es wurde schon vorgebracht – den Mitgliedern der Zukunftskommission Sport, die seit gut drei Jahren gemeinsam an der Umsetzung der Dekadenstrategie arbeiten. Der Hamburger Sportbund, die Handelskammer Hamburg, der Olympiastützpunkt Hamburg/Schleswig-Holstein und das Landessportamt haben in den vergangenen drei Jahren bereits vieles auf den Weg gebracht. Vielen Dank dafür an dieser Stelle.