Grundrecht auf Bekenntnisfreiheit verwirklichen, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegentreten! – Drs 20/1224 – 785,
Ich beginne heute mit zwei Personalien. Mit Schreiben vom 24. Juni 2011 hat mir der ehemalige Abgeordnete Karl Schwinke mitgeteilt, dass er sein Bürgerschaftsmandat zum selben Tage niederlege. Herr Schwinke war seit März 2008 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und wirkte während dieser Zeit in verschiedenen Ausschüssen mit, insbesondere im Wirtschafts- und Kulturausschuss. Zu Beginn der 19. Wahlperiode nahm er im Wirtschaftsausschuss die Funktion des Schriftführers wahr.
Im Namen der Hamburgischen Bürgerschaft danke ich Herrn Schwinke für die geleistete Arbeit und wünsche ihm für seine neue Aufgabe als Staatsrat alles Gute.
Nach Mitteilung des Landeswahlleiters ist am 24. Juni 2011 auf der Landesliste der SPD Frau Barbara Nitruch nachgerückt. Liebe Frau Nitruch, ich begrüße Sie ganz herzlich in unserer Mitte und wünsche Ihnen viel Freude an der neuen Aufgabe.
Des Weiteren hat mir mit Schreiben vom 28. Juni 2011 der ehemalige Abgeordnete Thomas Ritzenhoff mitgeteilt, dass er sein Bürgerschaftsmandat niederlege. Herr Ritzenhoff gehörte seit März 2011 diesem Hause an und engagierte sich seitdem insbesondere im Eingaben- sowie im Verfassungs- und Bezirksausschuss. Die Bürgerschaft dankt Herrn Ritzenhoff für die geleistete Arbeit.
Nach Mitteilung des Landeswahlleiters ist am 29. Juni 2011 auf der Landesliste der SPD Frau Regina-Elisabeth Jäck nachgerückt. Liebe Frau Jäck, ich begrüße auch Sie ganz herzlich in unserer Mitte und wünsche Ihnen viel Freude bei Ihrer neuen Aufgabe.
Meine Damen und Herren! Wir kommen nunmehr zur Tagesordnung. Abweichend von der Empfehlung des Ältestenrates haben die Fraktionen vereinbart, dass die Tagesordnung noch um sechs Berichte des Europaausschusses ergänzt werden soll. Die entsprechenden Drucksachen 20/1341 bis 20/1346 liegen Ihnen inzwischen vor; sie wurden als Tagesordnungspunkte 62a bis 62f nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen. Über diese sechs Berichte stimmen wir morgen ab.
Des Weiteren möchte ich Sie darauf hinweisen, dass sich die Fraktionen auf eine von der Empfehlung des Ältestenrats abweichende Reihenfolge bei den Wahlen verständigt haben. So wird die Wahl eines vertretenden Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts – das ist Tagesordnungspunkt 4 – vorgezogen und direkt nach der Aktuellen Stunde erfolgen. Die weiteren Wahlen werden sich daran anschließen.
Außerdem sind die Fraktionen übereingekommen, die Debatten zu den Tagesordnungspunkten 81 und 80 zu tauschen. Die ursprünglich für morgen vorgesehene Debatte zu Tagesordnungspunkt 80 findet nun bereits heute als vierte Debatte statt und die ursprünglich für heute geplante Debatte zu Tagesordnungspunkt 81 wird dann morgen als dritter Debattenpunkt aufgerufen.
Neue Spekulationen um Kostensteigerungen und Verzögerungen bei der Elbphilharmonie – Aufklärung wichtiger denn je!