Ich habe Sie nicht gesehen beim Sportkonvent, Herr Schira, aber anscheinend wissen Sie, was dort abgelaufen ist;
Es sind über 240 Karten abgegeben worden, auf denen sich die knapp 200 Beteiligten aus dem Sportbereich geäußert haben. Der Senator fragte ganz richtig, wann es schon vorkomme, dass man selber bei einer Konferenz dabei sei, die einem ein Zeugnis ausstelle. Es ist ein gutes Zeugnis, das dort ausgestellt worden ist, und man kann nur sagen: Weiter so, Herr Senator.
Um bei diesem Bild zu bleiben. Sowohl der Sportkonvent als auch der Erste Hamburger Sportbericht sind Dinge, die nicht selbstverständlich sind. Wer möchte sich schon ein Zeugnis ausstellen lassen? Ich habe es unter CDU und GAL nie erlebt, dass man bereit gewesen wäre, sich jedes Jahr die Maßnahmen anzuschauen und zu prüfen, was tatsächlich konkret passiert ist, und sich daran messen zu lassen. Wir stehen für eine gute Sportpolitik und scheuen dieses Messen nicht.
Ein dritter Punkt, der uns wichtig ist, ist die Autonomie des Sports. Der Sportfördervertrag sieht für die Jahre 2013 und 2014 jeweils 8,4 Millionen Euro vor. Das ist ein gutes Signal. Dazu kommt, dass der Konsolidierungsbeitrag für den Hamburger Sportbund von 200 000 Euro entfällt. Sie haben über Jahre versucht, das hinzubekommen, und es nicht geschafft. Beides stärkt die Autonomie und bietet die Möglichkeit, sich gut aufzustellen.
Das Haus des Sports ist der Ort, wo Menschen des Sports sich treffen. Dort werden Fortbildungen veranstaltet und die Sportpolitik des HSB festgelegt. Ein neues, modernes Haus ist auf einen guten Weg gebracht worden; noch einmal ein Dank an die Alexander Otto Sportstiftung. Aber die entstandenen Mehrkosten müssen ein wenig abgefedert werden, und wir sind bereit, dem Sport auch hier mit 100 000 Euro aus dem Sanierungsfonds 2020 ein Signal nach vorn zu geben.
Vielen Dank, Herr Heintze. Das unterscheidet uns vielleicht von vielen anderen Politikfeldern; im Sport sind wir sehr solidarisch und setzen uns für die gemeinsamen Interessen ein.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen und im Hinblick auf den neuen Weg der Dekadenstrategie einen Dank aussprechen, und zwar insbesondere an den HSB, den Olympiastützpunkt und all die in den verschiedenen Arbeitsgruppen ehrenamtlich Beteiligten. Es ist ein neuer Weg, der dort gegangen wird, man verlässt die Komfortzone des Altbekannten. Sich darauf einzulassen, ist mutig von uns und dem Senator, aber es ist auch mutig vom Sport, diese Strategie mit Engagement weiterzuführen. Dafür gebührt Ihnen Dank, und wir werden diesen Weg mit Ihnen gemeinsam weiter konstruktiv fortschreiten. – Ich danke Ihnen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn ich mich hier so umschaue, würde ich sagen, sportpolitisch hilft eigentlich nur eines: Aufstehen, Kniebeugen machen, Streckübungen und Pilates, um nach diesem Essen wieder fit zu werden.
Eine gute Nachricht vorweg: Der Sport ist in Bewegung, Hamburg ist in Bewegung und Hamburg ist mit dem Sport in Bewegung. Das kann man auf jeden Fall schon einmal feststellen und das ist gut.
Sport findet statt, aber Sportpolitik findet nicht statt. Vielleicht ist das Senator-Neumann-typisch, denn wir haben eben auch gehört, dass die Innenpolitik nur spärlich stattfindet.
Bürgerschaft zuständig, da kommt auch der Senator nicht drum herum. Das liegt nicht ganz an uns, Frau Timmermann, denn die Weichenstellungen im Sportbereich werden jetzt von der Zukunftskommission Sport gestellt. Die Zukunftskommission übernimmt die Aufgabe des Parlaments. Sie hat die Dekadenstrategie erstellt, sie definiert Ziele für den Sport, legt Investitionsbereiche fest und setzt Schwerpunkte.
Kommen wir einmal darauf zu sprechen, was die Zukunftskommission eigentlich ist, weil ich glaube, dass viele das gar nicht wissen. In der Zukunftskommission ist der Senat mit Staatsrat Schwinke vertreten und die Sportvereine über Günter Ploß, SPD-Mitglied und Präsident des Hamburger Sportbundes. Ansonsten finden wir dort noch Frau Unkelbach vom Olympiastützpunkt und den Chef der Handelskammer.
Ich will auch gleich an dieser Stelle sagen, dass ich die Einrichtung einer Zukunftskommission sehr gut finde. Ich finde auch die Idee einer Dekadenstrategie sehr gut, nur krankt es daran, dass das Parlament nicht beteiligt wird. Wir erleben immer wieder, dass die Zukunftskommission sich trifft und Entscheidungen ohne das Parlament fällt. So wird der Sport, der eigentlich verbinden soll, geteilt. Wir haben auf der einen Seite die Zukunftskommission und auf der anderen Seite das Parlament. Was passiert in den Fachausschüssen? Die Fachausschüsse werden über Ergebnisse informiert und sollen abnicken. Das ist der falsche Weg, um wirklich im Sport etwas zu erreichen und alle mitzunehmen.
Aus meiner Sicht verwechselt Senator Neumann zunehmend Beteiligung mit Information, und genauso zunehmend ist die ganze Sportpolitik zu einer One-Man-Show des Senators geworden. Das ist nicht der Weg, den wir als GRÜNE uns für den Sport vorstellen. So werden wir auch nicht den von der Zukunftskommission gewollten partei- und legislaturübergreifenden Konsens erzielen. Ich finde das – und ich sage das noch einmal deutlich – ausgesprochen schade, weil die Idee der Dekadenstrategie, Sport auf zehn Jahre hinaus zu planen, und auch die Idee der Zukunftskommission gut ist. Aber solange das Parlament außen vor bleibt und zu einem reinen Abnickgremium verkommt, solange werden wir hier keinen Konsens erzielen und keine legislaturübergreifenden Beschlüsse fassen können.
Erstaunlich ist in diesem Zusammenhang auch die Rolle der Regierungsfraktion. Die SPD scheint nämlich in diesem ganzen Gefüge keine Bedeutung mehr zu haben außer der natürlich, ihren Senator zu unterstützen und zu beklatschen.
Das wird besonders an den Haushaltsanträgen deutlich. Ganze zwei Haushaltsanträge hat die SPD geschrieben, über die wir heute abstimmen können.
Einer dieser Anträge fordert ein Konzept und ist noch nicht einmal haushaltsrelevant. Der zweite Antrag fordert die Sanierung des Hauses des Sports, wo, wie wir eben schon festgestellt haben, SPD-Mitglied Günter Ploß als Präsident des Sportbundes seinen Sitz hat. Diese Anträge sind enttäuschend, genauso enttäuschend wie der gesamte vom Senator vorgelegte Sporthaushalt. Es fehlt ein schlüssiges Gesamtkonzept – darin will ich Herrn Schira unterstützen – zur Finanzierung dieser in der Dekadenstrategie aufgestellten ehrgeizigen Ziele. Das sind Sie uns bis heute schuldig geblieben. So bleiben die durchaus guten Ziele der Dekadenstrategie nach wie vor nichts weiter als wohlgemeinte Worthülsen. Das wird schwierig.