"Paul schippte Sand und schwitzte. Noch mehr schwitzte aber seine Frau Sandra. Sie brachte die vollen Säcke von A nach B. Zwischendurch fragte ich Paul, ob seine Frau nicht mal eine Pause einlegen will. Er antwortete: 'Das haben die Sanitäter auch schon gesagt, nachdem sie mir vorhin beinah umgekippt wäre. Aber sie möchte unbedingt weitermachen.' Ich meinte: 'Wäre vielleicht besser, du bringst sie fix heim.' Er: 'Geht nicht so fix, wir kommen aus Goslar. Waren gerade auf dem Weg nach Berlin, wollten ein wenig shoppen, da hörten wir im Radio, dass man hier in Schönebeck jede Hand dringend gebrauchen kann. Na ja, und nun sind wir hier und bleiben.'"
Ich finde, das ist eine schöne Geschichte. Die Energie und das Engagement aller Hilfs- und Einsatzkräfte finde ich mehr als beeindruckend. Vor Ort in Passau, Dresden, Magdeburg und vielen anderen Einsatzorten sind sie immer noch aktiv und werden es auch sicherlich noch eine ganze Weile sein. Wir können wirklich nicht genug danken.
Unser Dank, und da spreche ich wohl auch im Namen der gesamten Bürgerschaft, und unser Respekt gehört den unzähligen Freiwilligen, vor allem auch den vielen Einsatzkräften vom THW, vom Deutschen Roten Kreuz, der Feuerwehr und natürlich auch den Soldaten der Bundeswehr. Vielen Dank.
Dabei sind auch viele Hamburger Kräfte seit Tagen im Einsatz. Das THW Hamburg unter der Leitung der Fachgruppe Harburg ist seit dem Wochenende im mecklenburgischen Dömitz im Einsatz. Es gilt
dort, den Deich mit ungefähr 300 000 Sandsäcken um 50 Zentimeter zu erhöhen und den Ort so zu sichern. Auch dafür von hier aus vielen Dank und unseren großen Respekt.
Bei Naturkatastrophen wie dem Hochwasser an der Donau, am Inn, an der Saale und der Elbe kommt man aber nicht umhin, gerade in Hamburg auch an die Sturmflut im Jahre 1962 zu denken. Das Gedenken allein sollte uns allerdings nicht genügen. Wir sollten weiterhin mit aller Kraft und Entschlossenheit in die notwendigen Schutzmaßnahmen und die Infrastrukturen investieren. Hochwasserschutz beginnt bekanntlich nicht erst an den Deichen, sondern bereits am Oberlauf von Flüssen und Bächen. Gerade erst vor ein paar Wochen hat Starkregen dazu geführt, dass die sonst so beschauliche Wandse über ihre Ufer trat. Im vergangenen Jahr zeigten uns Starkregenfälle auf, dass das Schöpfwerk in den Vier- und Marschlanden an seiner Leistungsgrenze angekommen war. In beiden Teilen stand das Wasser bereits vor der Haustür. Deshalb müssen wir auch in Hamburg unsere Infrastruktur für den Hochwasserschutz pflegen und die Bevölkerung für solche Ereignisse sensibilisieren.
Meine Damen und Herren! Die betroffenen Länder und die Bundesregierung haben Sofortprogramme aufgelegt, die unbürokratisch schnelle Hilfe garantieren sollen. Die Folgen der aktuellen Flut werden die Menschen aber noch lange beschäftigen. Ist das Wasser erst einmal abgeflossen, beginnen die Aufräumarbeiten. Dabei dürfen wir die Menschen nicht allein lassen. Jeder Einzelne kann da etwas tun, aber auch die Länder, die nicht unmittelbar betroffen sind, sollten sich beteiligen, auch Hamburg.
wie schon beim Elbehochwasser 2002 einen gemeinsamen nationalen Flutopferfonds des Bundes und aller Länder einzurichten. Wir hoffen da auch auf Ihre Unterstützung. – Vielen Dank.
Ich denke, es ist im Sinne des Hauses, dass Sie jetzt als letzte Rednerin noch die Chance haben, einen Redebeitrag zu halten.
nehmen wir erst Herrn Senator Neumann und dann machen wir eine neue Runde. – Herr Senator Neumann, Sie bekommen das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin der Hamburgischen Bürgerschaft sehr dankbar, dass wir heute dieses Thema in der Aktuellen Stunde debattieren, denn es gibt mir auch die Möglichkeit, Sie über den aktuellen Stand der Elbeflut aus Hamburger Perspektive zu unterrichten.
Der Scheitelpunkt der Flutwelle wird in Höhe Geesthacht am heutigen Abend und in den frühen Morgenstunden des Donnerstag erwartet. Wir werden dann in einem weiteren Verlauf einen Hochwasserstand am Pegel von St. Pauli von ungefähr 0,4 Metern über Normalnull haben, das heißt, 40 Zentimeter höher als das mittlere Hochwasser. Dieser Scheitel wird sich jedoch voraussichtlich konstant bis zum Sonnabend halten. Unsere Deichwarte beobachten den Bereich zwischen Zollenspieker und Altengamme und haben zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Schäden am Deich feststellen können. Die gleichbleibend hohen Wasserstände am Elbdeich beeinträchtigen nicht die Deichsicherheit, eventuelles Treibgut wird durch bereitgestellte Bagger geborgen. Das ist allerdings bisher nur im Bereich von Buschwerk und Baumstämmen notwendig gewesen, was eine gute Nachricht ist.
Gleichzeitig stellt unsere Hamburger Feuerwehr den Brandschutz und den Rettungsdienst in Hamburg weiterhin bewährt uneingeschränkt zur Verfügung. Auch das ist eine große Leistung in Anbetracht der Belastungen, die die Kameradinnen und Kameraden und Kollegen in Dresden und auch in Lauenburg beziehungsweise in Amt Neuhaus haben.
Ich selbst habe mir heute Morgen mit unserer Wasserschutzpolizei in Lauenburg ein Bild vor Ort gemacht und kann Ihnen berichten, dass dort die Sicherungsmaßnahmen greifen und die eingesetzten Kräfte, seien es die freiwilligen Feuerwehren, die DLRG und auch das Technische Hilfswerk, höchst motiviert, aber auch – das muss man auch sagen – extrem belastet Außerordentliches und Beeindruckendes leisten.
Und wenn ich von beeindruckender Leistung spreche, dann möchte ich Ihnen auch vom Einsatz unserer Feuerwehr in Dresden berichten. Ich habe den Kollegen, Kameradinnen und Kameraden in der Nacht von Donnerstag auf Freitag letzter Woche einen Besuch abgestattet und mich vor Ort über ihre Arbeit informiert. Was ich dort erleben durfte, war außerordentlich beeindruckend. Nachdem die Anforderung von 175 Feuerwehrleuten aus Sachsen am 3. Juni in Hamburg einging, ha
ben wir sofort entschieden, unserer Partnerstadt Dresden zu helfen. Noch in der Nacht verabschiedeten unser Feuerwehrleiter, Herr Maurer, und ich die ersten Einsatzkräfte, die sich auf den Marsch gen Dresden gemacht haben. Sie trafen in Dresden selbst auf ein Maß an Hilfsbereitschaft, Freundschaft und Unterstützung, wie sie vielleicht immer nur im Angesicht solcher Katastrophen zu erleben sind. Unzählige Dresdnerinnen und Dresdner unterstellten sich – und das meine ich in Anund Abführungsstrichen – nicht nur sofort dem Kommando der Hamburger Feuerwehr, sondern packten auch tatkräftig mit an, um ihre Stadt vor der Katastrophe zu schützen. Ständig kamen Menschen und brachten Verpflegung für die Kameradinnen und Kameraden, seien es Getränke oder belegte Brote.
Besonders beeindruckend war es für unsere Einsatzkräfte, als ein fünfjähriger Junge mit seiner Großmutter zu unseren Hamburger Feuerwehrleuten kam und die Großmutter erzählte, dass dieser Junge für die Hamburger Feuerwehrleute einen Kuchen gebacken habe, um sich dafür zu bedanken, dass sie dafür gesorgt hätten, dass seine Eisenbahn im Keller nicht überflutet wurde.
Das sind die Momente, in denen allen eingesetzten Kräften klar war, warum es richtig war, nach Dresden zu gehen, warum es richtig war, unserer Partnerstadt zu helfen und warum es richtig ist, solidarisch mit den Opfern zu sein.
Ich nenne ein zweites Beispiel, weil es wirklich eine Situation war, die für mich einzigartig war. Sie müssen sich eine Plattenbausiedlung, wie wir sie in Teilen unserer Stadt auch kennen, vorstellen. Dort war unsere Hamburger Feuerwehr 24 Stunden am Stück eingesetzt und hat in dieser Zeit gut 180 000 Sandsäcke nicht nur aufgestapelt, sondern auch transportiert und befüllt. Nachdem diese Kräfte nach 24 Stunden, ziemlich schlapp von der Arbeit, was nachvollziehbar ist, dann abgelöst wurden, haben die Menschen in diesen Hochhäusern applaudiert, um Danke zu sagen. Das war für alle Einsatzkräfte und auch für mich ein stolzer Augenblick, weil man gemerkt hat, wie dankbar die Menschen waren, dass die Hamburgerinnen und Hamburger an ihrer Seite standen. Das hat auch der Ministerpräsident des Freistaats Sachsen im Bundesrat deutlich gemacht, indem er gerade die Leistung der Hamburger Feuerwehrleute hervorgehoben hat und auch im Bundesrat dafür Danke gesagt hat. Das macht stolz.
Ich schildere Ihnen diese Eindrücke, damit Sie noch besser verstehen, was unsere Feuerwehrleute, was die Mitglieder der Hilfsorganisationen, aber auch unsere Hamburger Polizei in den vergange
nen Wochen in Dresden und zu dieser Stunde, während wir debattieren, in Amt Neuhaus oder am Hamburger Elbdeich leisten. Bis zum jetzigen Zeitpunkt hatten wir gut 400 Feuerwehrleute in Dresden eingesetzt und in Amt Neuhaus sind es mehr als 250. Die weit überwiegende Zahl von ihnen sind Kameradinnen und Kameraden unserer Freiwilligen Feuerwehren, die diesen Dienst ehrenamtlich leisten. Deshalb sage ich ohne falsches Pathos, und ich würde mich auch für ein einhelliges Signal aus der Bürgerschaft bedanken, dass Hamburg und Dresden diesen Frauen und Männern viel zu verdanken haben und dass wir stolz auf unsere Einsatzkräfte sind. Das ist eben nicht selbstverständlich.
Nun kommt es darauf an, die Hochwasserlage zu stabilisieren, danach aufzuräumen und eine Schadens- und Bestandsaufnahme zu machen. Sicherlich ist es aber auch notwendig, darüber zu debattieren und darüber zu entscheiden, bei lebenswichtigen Baumaßnahmen, wie es augenscheinlich Deiche oder Dämme sind, die in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten gewachsenen Bürgerbeteiligungen auch über Einspruchsmöglichkeiten deutlich zurückzuführen. Ich jedenfalls empfinde es als schwer erträglich, dass nach den hehren Worten des Jahres 2002 so vieles nicht umgesetzt wurde, was die Verantwortlichen im Angesicht der Katastrophe noch versprachen. Es darf nicht sein, dass Einzelinteressen, gar Egoismen demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten erfolgreich missbrauchen, um beispielsweise den Deichausbau oder die Deichrückverlegung zu verhindern. Deshalb appelliere ich auch an dieses Parlament: Bewahren wir uns die Eindrücke im Angesicht der Flut. Erinnern wir uns ihrer, wenn es darum geht, auch in Hamburg die richtigen und notwendigen Entscheidungen für die Sturmflutsicherheit zu treffen. – Vielen Dank.
Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Das Hochwasser hat das Ausmaß einer nationalen Katastrophe angenommen. Dass Hamburg sich solidarisch zeigt, finde ich vor diesem Hintergrund selbstverständlich, und das schmälert überhaupt nicht den Respekt für den Einsatz der vielen Institutionen und Privatpersonen. Wir begrüßen ausdrücklich den Einsatz der Hamburger Freiwilligen Feuerwehr und auch der Berufsfeuerwehr in Dresden und im Landkreis Lüneburg und natürlich auch hier. Nun ahnen wir, wie problematisch es werden kann, wenn bei der
Feuerwehr Stellen fehlen; das möchte ich an dieser Stelle auch sagen. Wir begrüßen auch die Initiative – mehrere sind genannt worden und ich werde nicht alle noch einmal aufführen – des Hamburger Arbeiter-Samariter-Bundes – ich weiß schon, warum ich da Mitglied bin – und des Hamburger Deutschen Roten Kreuzes. Und wir freuen uns natürlich über die große Hilfsbereitschaft der Hamburger Bevölkerung.
Ich möchte drei Punkte zur Debatte beitragen. Erstens: Die Schäden sind noch nicht absehbar. Bei der Hochwasserkatastrophe 2002 wurden von Bund, Ländern und Kommunen einschließlich der EU-Mittel nahezu 10 Milliarden Euro mobilisiert. Um einen mindestens so großen Betrag geht es auch bei der gegenwärtigen Katastrophe. Die jetzt zugesagten 100 Millionen Euro Soforthilfe sind höchstens ein Anfang. Wir hoffen nicht, dass ausreichende Hilfe für die Betroffenen der Schuldenbremse zum Opfer fällt. Wie wird sich Hamburg beteiligen? Das ist eine Frage, die wir stellen wollen.
Zweitens: Viel Geld wird auch für einen wirksamen Hochwasserschutz benötigt. Der NABU geht von circa 10 Milliarden Euro aus. Bisher haben die Bundesländer in erster Linie in technische Maßnahmen, wie in den Bau von Mauern und höheren Deichen, investiert. Herr Kerstan hat das schon angesprochen. Das ist auch im Einzelfall vernünftig, doch oftmals wird das Problem einfach nur in die Nachbargemeinden und Nachbarländer flussabwärts verlagert; das ist deutlich geworden. Auch deshalb ist die Hilfe des Nordens für die südlicher gelegenen Gemeinden und Bundesländer eine selbstverständliche Aufgabe, die wir alle annehmen müssen. Es kommt für die Zukunft aber darauf an, Fließgewässer und Auen zu renaturieren. Für den Hochwasserschutz müssen viel mehr Überschwemmungsgebiete geschaffen werden. Dazu braucht es ein Bundesprogramm und länderübergreifende Zusammenarbeit und, wie gesagt, viel Geld, denn es geht um die Entschädigung der betroffenen Landwirtschaft. Auch hier frage ich natürlich: Was plant Hamburg oder wie bringt sich Hamburg ein?
Drittens: Aus der Hochwasserkatastrophe lassen sich schon jetzt etliche Schlussfolgerungen ziehen. Ich möchte mich auf zwei Gesichtspunkte beschränken. Das Hochwasser hat kritische Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung beeinträchtigt. Verkehrsverbindungen waren und sind unterbrochen. Ein weiteres Problem stellt die Verunreinigung von Trinkwasserbrunnen durch die Überschwemmungen dar. Präventive, vorsorgliche Gefährdungsanalysen helfen, Risiken zu bewerten und Notfallkonzepte zu entwickeln. Deshalb ist eine Evaluation des baulichen Hochwasserschutzes, der Notfallpläne und der Effektivität der Einsätze nach der Hochwasserkatastrophe notwendig, auch für Hamburg. Wie stehen wir eigentlich da? Ich glaube, mit der Frage werden wir uns in Zukunft
einmal auseinandersetzen müssen. Zweitens erfordern nachhaltiger Hochwasser- und Katastrophenschutz einen ganzheitlichen Ansatz und den Einsatz moderner Technologien, wenn statt Kontrolle das Management im Vordergrund stehen soll. Über die Technik für integrierte Systeme des Hochwasser- und Katastrophenschutzes verfügt die Bundesrepublik. Sie ist aber nicht umsonst zu haben, das müssen wir im Kopf haben. Auch das muss Hamburg im Hinblick auf seinen Hochwasser- und Katastrophenschutz für die Zukunft bedenken. – Schönen Dank.
dass ich in die Bütt gehe, aber mir verkommt diese Debatte ein bisschen zu sehr zur Jubel- und Heiteitei-Veranstaltung. Ich habe am Wochenende Sandsäcke geschleppt, weil wir unser Wochenendhaus an der Seege, an der Elbe haben. Wir haben die Situation entsprechend vor Ort hautnah erlebt. Das Wasser stand 60 Zentimeter unterm Deich und das Haus liegt direkt dahinter. Das sage ich nur, um zu begründen, warum ich hier spreche. Ich nenne die Debatte eine Jubel- und Heiteitei-Veranstaltung, weil es viel ernster ist. Es ist natürlich selbstverständlich zu danken, aber, Herr Neumann, es ist doch schön, wenn man die Kameraden nach Dresden schickt und dann vielleicht selbst mit dem Hubschrauber hinfliegt.
Ich sage es etwas überzogen. Es ist doch selbstverständlich, dass Hamburg Solidarität zeigt und dass wir den Helfern danken. Sie haben aber nichts daraus gelernt. Wenn Sie sich anschauen, dass nach der großen Flut 2002 keine ausreichenden Deichrückverlegungen stattgefunden haben,