So steht es dort geschrieben, so ist es Teil unserer deutschen Erinnerungskultur, Teil unserer deutschen DNA, die wir gern und aus Überzeugung an kommende Generationen weitergeben: Nie wieder.
Diese Verantwortung bedeutet aber eben auch, dass wir nicht nur tote Juden betrauern, sondern dass wir alles tun, was wir möglich machen können, um dieses wieder erblühende jüdische Leben mitten in unserer Gesellschaft, in unserer Stadt zu unterstützen. Und dazu zählt es eben auch, einerseits zu schützen, beratend zur Seite zu stehen durch die Einrichtung des Antisemitismusbeauftragten, den wir in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht haben, aber eben heute auch durch den interfraktionellen Antrag zum Wiederaufbau der Synagoge am Bornplatz – ein wichtiges, ein starkes Zeichen für jüdisches Leben. Aber vor allem, und das ist ja auch so wichtig dabei, in enger Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde, mit den jüdischen Gemeinden hier in Hamburg. Darin sind sich Senat und Bürgerschaft einig. Deswegen ist diese Machbarkeitsstudie wichtig und eben auch dieser Antrag heute, und wir danken dem Bundestag für die Unterstützung an dieser Stelle.
Ich glaube, zwei Dinge sind bei diesem so großen Projekt noch wichtig. Das eine ist, dass es eben nicht nur ein Beschluss dieses Hauses – auch wenn wir die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt repräsentieren – und die Verwendung von öffentlichen Geldern sein soll, sondern dass wir eben auch interfraktionell die Möglichkeit schaffen wollen, dass sich so viele Hamburgerinnen und Hamburger wie möglich beim Wiederaufbau beteililgen können. Der Spendenmarathon für das Joseph-Carlebach-Bildungshaus vor einigen Wochen hat beeindruckend gezeigt, dass über 180 000 Euro aus der Gesellschaft zusammengekommen sind, weil sich viele Hamburgerinnen und
Hamburger gesagt haben: Das ist ein tolles Projekt, das ist ein wichtiges Projekt, da beteilige ich mich. Auch viele aus diesem Haus waren dabei. Das gibt Mut für dieses noch viel größere Projekt, dass wir eben auch aus der Mitte der Gesellschaft heraus, nicht nur aus dem Parlament, sondern draußen aus der Zivilgesellschaft, aus der Stadt Unterstützung bekommen. Das ist das eine.
Aber das andere – wir sind heute in der 113. Sitzung, am Ende der Legislaturperiode – ist eben auch, dass dieses Parlament fortlaufend Unterstützung gewähren wird, dass es nicht mit diesem Antrag endet, sondern auch folgende Parlamente in der folgenden Legislaturperiode, die folgende Landesregierung, wie auch immer sie sich zusammensetzen möge, zur Seite steht bei diesem wichtigen Projekt, wenn es darum geht, die Verwaltung entsprechend dabei zu unterstützen, die richtigen Entscheidungen zu treffen, sei es bei Regelungen mit dem Bund oder auch mit der benachbarten Universität, wenn es um Bebauungspläne geht, kurzum bei der Erweiterung des Bildungshauses, aber eben auch bei den Sicherheitskosten, die leider anfallen, zur Seite zu stehen. Wenn wir diesen Impuls mitnehmen in die nächste Legislaturperiode, dann haben wir mit diesem Antrag ein weiteres wichtiges Signal gesetzt.
Und in diesem Sinne, lieber Herr Stricharz: Wir wollen Ihren Wunsch – Sie haben es selbst gesagt als Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde – unterstützen. Das tut die Bürgerschaft heute. Wir wollen auch das, was Sie wollen: die Rückkehr der jüdischen Religion in die Mitte unserer Gesellschaft, auf den Bornplatz. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, Herr Stricharz, Herr Landesrabbiner! Vieles Richtige ist in dieser Debatte von meinen beiden Vorrednern gesagt worden. Ich möchte aber noch einmal auf den Ausgangspunkt dieser Überlegungen zu sprechen kommen, weil er ein sehr trauriger war: Es war die Debatte um den perfiden, feigen und erschütternden Anschlag auf eine jüdische Gemeinde in Halle, bei der zwei Menschen ums Leben gekommen sind. Wir alle standen noch unter dem Eindruck der Ermordung eines Repräsentanten der CDU, Walter Lübcke. Wir haben in diesem Haus debattiert in großer Einigkeit und gesagt: Dieses "Nie wieder!" muss mit Leben gefüllt werden, dieses "Nie wieder!" muss
klar sein, und wir waren hier in weiten Teilen sehr klar. Wir wollen den Kampf gegen den Antisemitismus verstärken mit einem runden Tisch gegen Antisemitismus, auch mit einem Antisemitismusbeauftragten. Und ich möchte sehr klar an alle demokratischen Fraktionen in diesem Haus sagen … Im weiteren Fortgang – Herr Kienscherf hat es schon erwähnt – hat es gute Debatten im Sozialausschuss gegeben, wo wir zu guten Beschlüssen gekommen sind. Aber wir haben damals als Ausgangspunkt der Debatte eben auch gesagt: Wir wollen nicht nur den Judenhass bekämpfen, sondern wir wollen auch, dass jüdisches Leben in der Mitte unserer Stadt Platz findet, und zwar an einem großen, an einem repräsentativen Ort. Deswegen haben wir den Vorschlag gemacht, die Bornplatzsynagoge wiederaufzubauen, und ich bin sehr beeindruckt, was aus diesem Vorschlag von vor vielleicht gerade einmal vier Monaten mittlerweile geworden ist, dass er deutlich dichter an der Realität ist, als er jemals gewesen ist. Meine Damen und Herren, ich freue mich sehr darüber, dass die fünf demokratischen Fraktionen diesen Vorschlag gutheißen und diesen Antrag heute auf den Weg bringen werden.
Wenn wir uns die Geschichte der Bornplatzsynagoge anschauen: Wir haben in Hamburg, Herr Kienscherf hat es schon gesagt, eine lange, eine reichhaltige Tradition von jüdischem Leben, das bereits mehr als 400 Jahre – bis 1580 circa – zurückreicht. 1811 waren etwa 5 Prozent der Hamburger Bevölkerung Jüdinnen und Juden. Wir hatten aber immer die Situation, dass diese Menschen ihre Religion in Hamburg häufig, ich sage es einmal so, nicht an den Premiumorten dieser Stadt ausüben durften. Und genau das war damals eigentlich der Neustart mit der Bornplatzsynagoge, zu sagen: Das ist nicht nur ein repräsentativer Bau, es ist auch ein repräsentativer Ort.
Wir alle wissen, was in der Reichspogromnacht geschehen ist, die Schändung der Synagoge und anschließend die Tatsache, dass die jüdische Gemeinde diese auf eigene Kosten abreißen lassen musste. Insofern gibt es umso mehr ein großes Verständnis dafür, dass die Jüdische Gemeinde sagt: Wir wollen an diesen Ort zurück. Wir wollen zurück auf den Bornplatz, wir wollen zurück neben die Talmud Tora Schule beziehungsweise die Joseph-Carlebach-Schule im Gebäude der Talmud Tora Schule. Und auch hier bin ich sehr froh; es ist ja nicht das erste Mal, dass in Hamburg darüber nachgedacht wird, aber wir sind jetzt so weit wie nie. Diese Bürgerschaft gibt der nächsten Bürgerschaft und dem nächsten Senat eine Verpflichtung mit auf den Weg, dieses dicke Brett – und es ist wirklich ein dickes Brett – zu bohren und das am Ende tatsächlich zu realisieren.
Der Wiederaufbau dieser Synagoge wäre auch ein Zeichen. Es wäre ein Zeichen, dass die Nationalsozialisten in Hamburg mit ihren leider auch vielen Helferinnen und Helfern in der Stadt, die versucht haben, die Jüdinnen und Juden unserer Stadt zu vernichten, es nicht geschafft haben, dass sie am Ende nicht gewonnen haben, dass wir es schaffen werden, dass jüdisches Leben in Hamburg wieder erblüht.
Ich möchte mich sehr den Schlussausführungen des Kollegen Ovens anschließen. Ich glaube, es wäre ein großartiges Zeichen, wenn nicht nur Senat und Bürgerschaft – die Jüdische Gemeinde sowieso – hinter dem Wiederaufbau dieser Synagoge stehen, sondern es auch die Möglichkeit für viele Hamburgerinnen und Hamburger gibt, ebenfalls ihren Beitrag zu leisten. Denn ich glaube, das ist etwas, das vielen Menschen unserer Stadt sehr nahegeht und das viele Menschen wirklich von ganzem Herzen unterstützen werden. Und deswegen bin ich sehr froh, dass wir jetzt diese Machbarkeitsstudie haben, dass wir sie in vielen Teilen abgestimmt haben und uns gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde überlegen, was genau dort gebaut werden soll, und dass wir dann auch für eine breite Unterstützung in der Stadtgesellschaft werben. Ich glaube, das sind wir allen schuldig und das wird in Hamburg auch passieren. Ich bin sehr guter Dinge, dass wir vielleicht am Ende der nächsten Legislaturperiode hier stehen und uns freuen können, dass diese Synagoge eröffnet wird. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Tjarks. – Als Nächste erhält das Wort Christiane Schneider für die Fraktion DIE LINKE.
Werte Vertreterinnen und Vertreter der Jüdischen Gemeinde Hamburg, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass die demokratischen Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft mit der Jüdischen Gemeinde Hamburg in dem Ziel übereinstimmen, jüdisches Leben und jüdische Kultur in Hamburg sichtbarer zu machen.
Die 1906 errichtete Bornplatzsynagoge galt als wichtiges Wahrzeichen des einst reichen jüdischen Lebens in Hamburg. Die orthodoxe jüdische Gemeinde hatte sich damals für eine erstmals vollkommen freistehende, von Weitem sichtbare Synagoge entschieden als Zeichen der Zuversicht, nach Jahrhunderten der Ausgrenzung, Diskriminierung und Verfolgung die bürgerliche Gleichstellung er
reicht zu haben. 1933, nicht einmal drei Jahrzehnte später, wurde diese Hoffnung zerstört. Im Novemberpogrom 1938 zogen gewalttätige Horden von SA und SS brandschatzend und plündernd auch durch Hamburg, aktiv unterstützt oder geduldet durch erhebliche Teile der Zivilgesellschaft. Am 10. November war die Bornplatzsynagoge, die größte Synagoge Norddeutschlands, so weit zerstört, dass die Nazis sie einige Monate später auf Kosten der jüdischen Gemeinde abreißen ließen.
Die Jüdische Gemeinde Hamburg hat in diesen Tagen nach Halle, nach dem versuchten rechten Terroranschlag auf die dortige Synagoge, den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge in die öffentliche Diskussion eingebracht, man kann sagen, auf die Tagesordnung gesetzt. Heute wird Hamburg einen ersten wichtigen Schritt in diese Richtung gehen, wird die Hamburgische Bürgerschaft Bedingungen für den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge im Grindelviertel schaffen. Wir unterstützen diesen Schritt, weil die Wiedererrichtung der Synagoge, wie es in der Begründung zu unserem interfraktionellen Antrag heißt, für die Jüdische Gemeinde Hamburg als Zeichen sichtbaren und lebendigen jüdischen Lebens in Hamburg Priorität genießt.
Zugleich sind wir uns bewusst, dass es für das Verbrechen des Völkermords an den europäischen Jüdinnen und Juden und die nahezu vollständige Vernichtung jüdischen Lebens auch in Hamburg keine Wiedergutmachung gibt. Nichts kann mehr so sein wie früher. Deshalb wünschen wir uns sehr, dass im weiteren Verlauf das Schwierige gelingt, an diesem historischen Ort beide Perspektiven zu verbinden: die Perspektive der Behauptung jüdischen Lebens, jüdischer Kultur, und die Perspektive der Erinnerung an den unwiederbringlichen Verlust, der Mahnung und unserer Verantwortung, dass sich Auschwitz nie wiederholt.
Werte Kolleginnen und Kollegen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP, wir hören in diesen Tagen auch kritische Worte zu unserem gemeinsamen Antrag. Am 8. Februar erst warnte der Architekturhistoriker Gert Kähler im "Hamburger Abendblatt" vor einem falschen Signal, das den Anschein erwecken könne, als sei nichts geschehen beziehungsweise alles wieder gut. Es ist an uns, der Bürgerschaft, dem Senat und der ganzen Stadtgesellschaft, Sorge zu tragen, dass solch ein falsches Signal nicht gesendet wird. Der Wiederaufbau der Synagoge darf das Gewissen nicht beruhigen.
"Es gibt Freunde und Feinde. Und es gibt Fremde", schrieb der polnisch-britische Philosoph Zygmunt Bauman in seinem Werk "Moderne und Ambivalenz". Als Fremder galt im Deutschland vor allem des 19. Jahrhunderts der Jude. Anders, unbekannt, bedrohlich, als jemand, der sich, um dazuzugehören, Freund zu werden, zu assimilieren ha
Nach unserem Verständnis unterstreichen wir mit unserem heutigen Beschluss, nein, nicht einfach nur, dass es jüdisches Leben in Hamburg gibt, das sichtbarer werden soll, wir unterstreichen vielmehr, dass Hamburg auch eine jüdische Stadt ist. Ebenso wie es eine christliche, eine atheistische, eine muslimische, alevitische und so weiter Stadt ist.
Wir unterstreichen, dass wir gemeinsam in einer Stadt leben wollen, in der man ohne Angst verschieden sein kann, in der es die Trennung in Freunde – Dazugehörige – und Fremde – nicht Dazugehörige – nicht gibt.
Meine Damen und Herren! Auch jüdisches Leben, jüdische Kultur ist vielfältig. Parallel zur und unabhängig von der Diskussion um den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge entdeckte die Öffentlichkeit, welcher Schatz in der Poolstraße endgültig zu verrotten droht, entstehen Initiativen, das kulturelle Erbe des ersten jüdischen Reformtempels zu retten. Den Reichtum vielfältigen jüdischen Lebens gilt es erneut zu entdecken als Potenzial für die Entwicklung der Gesellschaft, für Begegnung und Austausch. Und das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist ein Grund zur Freude.
In diesem Sinne freuen wir uns, dass wir heute einvernehmlich den Antrag zum Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge verabschieden. – Schönen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste der Jüdischen Gemeinde in Hamburg! Ich bin in der angenehmen Situation, die ich noch gar nicht so oft erlebt habe, dass ich vorbehaltlos all das, was meine Vorredner gesagt haben, unterstützen kann.
Und Rednerinnen. Aber dieser Fehler zieht sich durch meine gesamte parlamentarische Zeit, fürchte ich.
Das jüdische Leben ist ein äußerst wertvoller Bestandteil unserer vielfältigen Stadtgesellschaft. So sehr dies selbstverständlich klingt, so wenig sollten wir es als eine reine Selbstverständlichkeit betrachten. Nicht nur unsere Geschichte, sondern auch ein Blick in die Zeitungen, die unzähligen
Meldungen über wachsenden Antisemitismus sollten immer wieder klarmachen, dass es nur eine Haltung, eine gemeinsame Botschaft geben kann: In Hamburg gibt es keinen Platz für Antisemitismus,
die Hamburgerinnen und Hamburger stehen unverbrüchlich an der Seite ihrer jüdischen Mitbürger. Für jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger gilt, was für alle gilt: Sie müssen ihre Kultur, ihre Religion, ja ihr Leben frei und in Sicherheit gestalten können. Jegliche Bedrohung oder Versuche der Einschüchterung, wie sie leider immer wieder auch in Hamburg geschehen, sind für uns Freie Demokraten, sind für jeden Demokraten absolut nicht hinnehmbar.
Solidaritätsbekundungen allein reichen aber nicht aus, meine Damen und Herren, den Worten müssen auch Taten folgen. Und genau hierfür schafft der heute debattierte interfraktionelle Antrag die Voraussetzungen. Unser gemeinsames Ziel ist klar, wir wollen die Synagoge am Bornplatz wiederaufbauen. Wir wollen dem jüdischen Leben in Hamburg ein unübersehbares Zentrum geben, einen zentralen Ort für Andacht und Zusammenkunft. Dieser Ort soll so schnell wie möglich Wirklichkeit werden. Aber es ist sicher klug, hier zunächst mit einer Machbarkeitsstudie zu beginnen. So können alle für die Umsetzung entscheidenden Fragen im Vorfeld erkannt und geklärt werden, seien sie im Bereich der Finanzierung oder auch im Bereich der Architektur. Ich bin mir sicher, dass die entscheidenden Fragen so geklärt werden können, zum Beispiel bei der Finanzierung. Nehmen wir das Beispiel der Dresdner Frauenkirche, dort kamen 100 Millionen Euro durch Spenden zusammen, und Hamburg würde hier sicherlich nicht hintenanstehen; das hoffe ich zumindest.
Die Studie ist aber auch geeignet, alle Akteure, die es braucht, schon einmal an einen gemeinsamen Tisch zu bringen, damit darüber gesprochen werden kann, wie man gemeinsame Vorstellungen am besten verwirklicht. Wir wollen, dass die Umsetzung konkret nicht nur ein parlamentarischer Konsens, sondern auch ein stadtweiter Konsens und ein Konsens direkt vor Ort wird. Der Wiederaufbau der Synagoge muss gut und gemeinsam geplant werden, denn er soll von Anfang an ein Erfolg sein. Und dennoch muss uns allen klar sein: Was heute in Auftrag gegeben wird, ist eben keine Studie, ist keine bloße Einladung zu Gespräch und Gedankenaustausch, es ist ein Versprechen an die Jüdische Gemeinde und diese Stadt, das Versprechen, dass die Synagoge bald entstehen wird als zentraler Ort jüdischen Lebens in Hamburg und als nachhaltiges Zeichen gegen Antisemitismus in Hamburg, im Norden, in Deutschland, in Europa. Ein Zeichen, das nicht nur ein temporäres Signal ist, das irgendwann verhallt, sondern ein Zeichen, das