Protokoll der Sitzung vom 21.01.2016

Bericht des Ausschusses für Umwelt und Energie über die Drucksachen 21/1609 und 21/1756:

Anwohner von Windkraftanlagen besser vor Lärm- und Lichtbelästigung schützen (An- trag der CDU-Fraktion) und Energiewende voranbringen – Sachstand und Perspektiven des Ausbaus der Windenergie in Hamburg (Antrag der Frak- tionen der SPD und der GRÜ- NEN) – Drs 21/2667 – 1619,

Beschlüsse 1619,

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Drucksache 21/879:

Baby-App mit lokalen Informationen für die Schwangerschaft und die Zeit nach der Geburt entwickeln (Antrag der CDU- Fraktion) – Drs 21/2586 – 1619,

Beschluss 1619,

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Drucksache 21/1760:

Reform des Mutterschutzgesetzes – Gesundheitsschutz und Chancengleichheit schwangerer Frauen adäquat gewährleisten (Antrag der CDU-Fraktion) – Drs 21/2668 – 1619,

Beschlüsse 1619,

Bericht des Schulausschusses über die Drucksachen 21/1953 und 21/ 2165:

Schulabschluss und Ausbildungsvorbereitung für jugendliche Flüchtlinge (Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN) und Schulabschluss und Ausbildungsvorbereitung für jugendliche Flüchtlinge bis 25 Jahre (Antrag der CDU-Fraktion) – Drs 21/2663 – 1619,

Beschluss 1620,

Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksachen 21/1885 und 21/2051:

Flüchtlingschaos beenden – Fehler in der Hamburger Flüchtlingspolitik beheben (An- trag der Fraktionen der CDU und der FDP) und Ankommen – Teilhaben – Bleiben! Weitere Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Situation der Flüchtlinge in Hamburg (Antrag der Fraktion DIE LINKE) – Drs 21/2729 Neufassung – 1620,

Beschlüsse 1620,

Antrag der CDU-Fraktion:

Bürgerbeteiligung bei dem Bau der U5 sicherstellen – Drs 21/2750 – 1620,

dazu

Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD:

Wir machen Hamburg mobil – Bürgerbeteiligung beim Bau der U5 und weiteren Großbauprojekten – Drs 21/2923 – 1620,

Beschlüsse 1620,

Antrag der CDU-Fraktion:

Gründerszene in die Öffentlichkeit – Nacht der Start-ups etablieren – Drs 21/2751 – 1620,

Beschlüsse 1620,

Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU, der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion:

Umbenennung des Ausschusses Sport und Olympia, Änderung der Zahl der Mitglieder, Erledigung von Olympia-Drucksachen – Drs 21/2772 Neufassung – 1621,

Beschluss 1621,

Antrag der CDU-Fraktion:

Nach Olympia-Aus – Antrag Drs. 21/2365 zum Deutschen Hafenmuseum in den Kulturausschuss überweisen – Drs 21/2752 – 1621,

Beschluss 1621,

Antrag der CDU-Fraktion:

Hamburg darf die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen – Nachhaltige und integrative Wohnungsbaupolitik für Hamburg statt integrationsfeindlicher Massenunterkünfte – Drs 21/2753 – 1621,

Beschlüsse 1621,

Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN:

Sicherung von Ausbildungskapazitäten für technische Berufe bei Stromnetz Hamburg durch Einrichtung eines Ausbildungszentrums auf dem Betriebshof von Stromnetz Hamburg GmbH – Drs 21/2768 – 1621,

Beschlüsse 1621,

Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN:

Entwicklung einer Open-Access-Strategie für Hamburg – Drs 21/2769 – 1621,

Beschlüsse 1622,

Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN:

Erweiterung des Hochwasserschutzes zur Sicherung der denkmalgeschützten 50er Schuppen auf dem Hansahöft – Drs 21/2771 – 1622,

dazu

Antrag der FDP-Fraktion:

Kostensteigerungen bei Hochwasserschutzmaßnahmen zur Sicherung der 50er Schuppen begrenzen – Drs 21/2901 – 1622,

Beschlüsse 1622,

Beginn: 15.03 Uhr

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.

Beginnen möchte ich sie heute gleich mit zweifachen Geburtstagsglückwünschen. Die Glückwünsche richten sich an unsere beiden Kolleginnen Peri Arndt und Dorothee Martin. Liebe Frau Arndt, liebe Frau Martin, ganz herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, alles, alles Gute für das neue Lebensjahr.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Wir setzen die

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