Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Hamburgerinnen und Hamburger haben vor einem Jahr über ein Olympiakonzept abgestimmt, welches in Sachen Olympia weltweit neue Maßstäbe gesetzt hätte.
Neben der Chance, das weltweit größte Event in unsere Hansestadt zu holen, gab es noch weitere Argumente, warum wir uns als Freidemokraten klar für Olympia in Hamburg ausgesprochen haben.
Herr Yildiz, dass Sie jetzt sagen, wir sollten dankbar sein, dass die Bürger diese große Chance nicht ergriffen haben,
ist wirklich unglaublich. Und dass Sie dann im gleichen Atemzug sagen, hier werde zu wenig für den Sport investiert, während Ihre Partei sich gerade dafür eingesetzt hat, dass das größte Sportverbesserungsprogramm, das Hamburg in den nächsten Jahrzehnten jemals hätte sehen können, abgelehnt wird, das ist wirklich geradezu schizophren, Herr Yildiz.
Aber welche Maßstäbe DIE LINKE da zugrunde legt, hat Herr Yildiz in einem Statement auf Facebook noch einmal eindeutig genannt. Da hat er gesagt, sollte sich Hamburg in den nächsten Jahren irgendwann einmal wieder für Olympia bewerben, sei man selbstverständlich auch dagegen, egal, was wieder in der Bewerbung stehe. Da sieht man, dass DIE LINKE in Sachen Olympia auch im postfaktischen Zeitalter angekommen ist und hier rein ideologiegeleitete Politik verbreitet.
Ein Jahr später wird uns nun also vom Senat der Masterplan Active City als sogenanntes Erbe der Olympiabewerbung vorgelegt. Wenn man allerdings einmal die Perspektive von diesem Masterplan mit dem Scope der Olympiabewerbung vergleicht, dann ist diese Bezeichnung Erbe von Olympia ehrlich gesagt ziemlich weit hergeholt. Immerhin sollten im Rahmen der Olympischen Spiele insgesamt mehr als 12 Milliarden Euro investiert werden, davon allein fast 3 Milliarden Euro in die Sportstätten, über 2 Milliarden Euro in die Mobilität. Das Bewerbungsbudget für Olympia war mit 50 Millionen Euro höher bestückt als alle im Mas
terplan Active City geplanten Maßnahmen zusammengenommen. Unserer Ansicht nach sollte man daher beim Masterplan nicht hochtrabend vom Erbe Olympias sprechen, sondern eher von einer endlich und dringend benötigten Konkretisierung der Dekadenstrategie.
Dazu passt auch, dass viele der Maßnahmen, die uns jetzt hier als neu verkauft werden, direkt den einzelnen Zielen der Dekadenstrategie zugeordnet sind, dort, wo sie schon seit Jahren angedeutet, aber nie angepackt werden. Der Masterplan ist daher garantiert nicht der große Wurf, als der er uns hier verkauft werden soll, aber er ist zumindest die Gelegenheit, Bewegung in die seit Jahren stockende und verkrustete Umsetzung der Dekadenstrategie zu bringen.
Wir finden es aber gut, dass bei den einzelnen Projekten konkrete Preisschilder angebracht sind. Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten als FDP-Fraktion von Maßnahme zu Maßnahme schauen, ob das jeweilige Finanzierungskonzept für uns trag- und damit auch zustimmungsfähig ist. Denn trotz der Nennung der Kosten, die momentan schon enthalten ist, bleibt eines noch offen, nämlich wie die Finanzierung genau erfolgen soll. Und wenn wir uns erinnern, woran die Olympiabewerbung gescheitert ist, dann ist es die Tatsache, dass die Bürgerinnen und Bürger die finanzielle Tragfähigkeit der Bewerbung infrage gestellt haben. Deshalb sollte hier schnell nachgebessert werden, damit der Schub für den Sport in unserer Stadt nicht wieder nur ein Traum bleibt.
Der Masterplan gibt uns also die Chance, endlich wieder Bewegung in die Sportentwicklung zu bringen. Das stimmt, aber nicht, weil er, wie uns von Rot-Grün verkauft werden soll, den Wind von Olympia erneut in unsere heiligen Hallen wehen lässt, sondern weil der Masterplan endlich die Dekadenstrategie konkretisiert.
Wir haben das als Freidemokraten schon lange eingefordert und schauen, welche Maßnahmen davon jetzt konkret anstehen. Es wurde eben schon gesagt, die ersten Maßnahmen werden in Kürze vorgelegt. Wir sind auf die konkreten Finanzierungskonzepte gespannt und werden dann von Maßnahme zu Maßnahme schauen, wie wir damit umzugehen haben. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Wir alle haben die Olympiabewerbung und das Ergebnis der Volksabstimmung noch lebhaft vor Augen. Für die einen im Hause führte das Scheitern zu Jubelposen und für die anderen war es ein Desaster, auch und gerade für den Senat.
Die Olympiabewerbung hat in der Tat die Stadt gespalten, und so ist es verständlich, dass der Masterplan Active City nun einen Neuanfang versucht und eine Weiterentwicklung ins Auge fasst auf der Basis des Scherbenhaufens, auf dem man damals stand. Der Ansatz, überwiegend in den Breitensport investieren zu wollen, geht grundlegend in die richtige Richtung. Das begrüßen wir. Das Konzept will allen Sportbelangen gerecht werden, auch dieser große Anspruch ist zu begrüßen. Nur, erfüllt es diesen Anspruch? In der Vergangenheit zumindest nicht.
Dazu gibt es einige Beispiele, die auch Herr Senator Grote in den jüngsten Medienberichten benannt hat und die im Masterplan nun ausgebügelt werden sollen.
Sport wurde beispielsweise für die Stadtentwicklung nicht immer eingeplant. Hier sind konkret die Versäumnisse bei der HafenCity und der Neuen Mitte Altona zu nennen. Das sprach Herr Kreuzmann von der CDU schon zutreffend an. Das halten wir für fatal, denn insbesondere Breiten- und auch Vereinssport sind für den sozialen Zusammenhalt im Stadtteil, also im direkten Wohnumfeld, unverzichtbar und bedingen einander. Ohne Sport keine Gemeinschaft, so könnte man es zugespitzt sagen.
Wenn die Aussage des Sportsenators, die ganze Stadt sei eine Sportfläche und Sport habe eine immer größere gesellschaftliche Bedeutung und eine verbindliche Kraft in der Gesellschaft, in die Tat umgesetzt werden soll, so sind insbesondere die in den Stadtteilen ansässigen, dort verwurzelten und historisch gewachsenen Vereine zu berücksichtigen. Wiederholen Sie also nicht die Fehler wie in der HafenCity oder bei der Neuen Mitte Altona. Wir werden dies beobachten und Sie daran messen.
Ob der Masterplan nun als tragfähiges künftiges Konzept für Hamburg angesehen werden kann, wird die Zukunft zeigen. Über die Medien wurde Olympia euphorisch verkauft, es gab eine breite Allianz von Befürwortern vom Senat über die Wirtschaft bis hin zu den Medien. Jedoch gab es keinen genügenden innovativen Dialog mit den Bürgern über deren Sorgen und Nöte. Die Quittung ist bekannt. Dieses sind nicht meine Aussagen, sondern vielmehr die des Sportsoziologen Hans-Jürgen Schulke. Der Masterplan steckt noch in den Kinderschuhen. Er wird noch behördenintern abge
stimmt. Nehmen Sie also nicht nur die entsprechenden Behörden mit, sondern vergessen Sie vor allem nicht die Bezirke, die Vereine und insbesondere nicht die Bürger. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Hamburg musste sich nach dem Olympiareferendum sportpolitisch neu aufstellen, und wir haben uns neu aufgestellt. Mit der Strategie Masterplan Active City haben wir Kurs und Ziel in der Sportentwicklung neu bestimmt – langfristig, nachhaltig und unabhängig von Olympia.
Der vom Senat beschlossene und insofern auch nicht mehr in der Behördenabstimmung befindliche Masterplan ist das Programm für die Weiterentwicklung der Sportlandschaft unserer Stadt in den nächsten Jahren, und er enthält insbesondere die sehr konkreten Maßnahmen, mit denen wir den Ausbau der Sportangebote überall in der Stadt vorantreiben wollen.
Der Masterplan Active City greift die Impulse aus der Olympiabewerbung auf und formuliert natürlich ein positives Erbe aus dieser Bewerbung. Die Planungen und Konzepte aus der Bewerbungsphase wurden analysiert und ausgewertet, und es wurden diejenigen identifiziert, die für die Weiterentwicklung, für die Modernisierung unserer Sportinfrastruktur und auch für die Umsetzung der Dekadenstrategie einen sinnvollen Beitrag leisten können. Das sind naturgemäß nicht alle, die man einmal zu Olympia geplant hat. Es ist auch richtig, dass das eine oder andere Projekt dabei ist, über das auch schon vorher geredet wurde, aber eben nur geredet, und jetzt wird es angefasst.
Active City ist dabei ausdrücklich mehr als der Masterplan. Es ist eine Sportentwicklungsstrategie, der ein Bild, eine Idee zugrunde liegt, das Bild einer aktiven Stadt, einer Stadt, die sich bewegt, in der die Menschen sportbegeistert sind, selbst aktiv Sport treiben, in der Sport überall präsent ist, erlebbar ist, in der Sport ein prägender Teil unseres Lebensgefühls, unseres Selbstverständnisses und unseres Alltags wird.
Daraus ergeben sich konkrete Handlungsfelder. Das bedeutet zum Beispiel einen möglichst flächendeckenden niedrigschwelligen Zugang zu Sportangeboten nach dem Motto, Sport für alle überall in der Stadt.
Das heißt, dass wir natürlich den massiven Ausbau der Regelangebote in der Sportinfrastruktur fortsetzen. Die Schulsporthallen mit immer noch über 60 Feldern, die zusätzlich entstehen in den nächsten drei Jahren, die bezirklichen Sportplätze und die vereinseigenen Sportstätten werden auch in den nächsten drei Jahren noch einmal deutlich mit über 200 Millionen Euro ausgestattet. Ich kenne keine Stadt, die ein vergleichbares Programm fährt in Deutschland.
(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN – Thomas Kreuzmann CDU: Das ist doch noch gar nicht beschlossen!)
Es wird jetzt ergänzt durch zusätzliche Projekte. Dazu gehören die Sportangebote im öffentlichen Raum, dazu gehören viele andere Maßnahmen, wie sie eben auch im Masterplan enthalten sind, aber auch weitere Projekte. Übrigens umfasst der Masterplan noch einmal Projekte in einem Volumen von ungefähr 40 bis 50 Millionen Euro zusätzlich zu dem, was schon in irgendwelchen Haushalten steht. Also, Herr Yildiz, wenn Sie mir zeigen können, wo das alles schon eingeplant ist, dann brauche ich mich um die Finanzierung nicht weiter zu kümmern, das wäre auch eine Entlastung.
Es wird noch einmal verstärkt durch das, was die Regierungsfraktionen jetzt in den Haushaltsanträgen auf den Weg gebracht haben. Das sind weitere wertvolle Maßnahmen, die dadurch ermöglicht und unterstützt werden und die die Sportinfrastruktur in der Stadt weiter voranbringen. Von meiner Seite dafür herzlichen Dank.
Natürlich bedeutet Active City auch, dass wir den Stellenwert des Sports in der Stadt dadurch abbilden, dass wir ihm in einer modernen, dichter werdenden Stadt ausreichend Raum geben. Dass wir also in der Stadtentwicklung, in der Planung neuer Quartiere die sportlichen Bedarfe von Anfang an mitdenken und dass wir dafür sorgen, dass die Lage von Sportplätzen mitten in den Wohnquartieren, also da, wo sie hingehören, ihnen nicht zum Verhängnis wird, weil die Lärmgrenzwerte so restriktiv sind, dass der Spielbetrieb nicht mehr in vollem Umfang aufrechterhalten werden kann. Insofern ist es natürlich ein außerordentlich wichtiger Erfolg, dass die von Hamburg initiierte Lockerung der Grenzwerte für Sportanlagen durch den Beschluss der Bundesregierung gestern umgesetzt wurde. Das ist eine extrem bedeutende, wichtige Nachricht für viele Hamburger Sportvereine, nicht nur für Teutonia, die damit ihren Spielbetrieb für die Zukunft absichern können.
terstützen, dass wir eben auch durch Großsportveranstaltungen dafür sorgen, dass Sport in der Stadt erlebbar und sichtbar ist, insbesondere natürlich durch die Veranstaltungen, die tatsächlich das Stadtbild prägen, das Bild von Hamburg auch nach außen prägen und an denen Tausende von Hamburgern selbst begeistert teilnehmen oder Hunderttausende sie am Straßenrand verfolgen.