Ich bitte Sie, bei erhobener rechter Hand die Beteuerungsformel "Ich schwöre es" oder "Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe" einzeln nachzusprechen.
Katharina Fegebank: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.
Dr. Carsten Brosda: Ich schwöre es.
Herr Dr. Andreas Dressel.
Dr. Andreas Dressel: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.
Andy Grote: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.
Frank Horch: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.
Jens Kerstan: Ich schwöre es.
Frau Dr. Melanie Leonhard.
Dr. Melanie Leonhard: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.
Frau Cornelia PrüferStorcks.
Cornelia Prüfer-Storcks: Ich schwöre es.
Ties Rabe: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.
Frau Dr. Dorothee Stapelfeldt.
Dr. Dorothee Stapelfeldt: Ich schwöre es.
Und Herr Dr. Till Steffen.
Dr. Till Steffen: Ich schwöre es.
Damit haben Sie den erforderlichen Eid vor der Bürgerschaft geleistet. Im Namen des ganzen Hauses wünsche ich Ihnen eine allzeit glückliche Hand in der Amtsführung und viel Erfolg im Interesse aller Hamburgerinnen und Hamburger. Alles Gute.
(Beifall bei der SPD, der CDU, den GRÜ- NEN und der FDP)
Meine Damen und Herren, der neue Senat wird jetzt zur Regelung seiner Geschäftsverteilung zusammentreten und so lange wird die Sitzung vereinbarungsgemäß erneut unterbrochen.
Meine Damen und Herren! Wir hatten die Sitzung unterbrochen, damit der Senat zur Regelung seiner Geschäftsverteilung zusammentreten konnte. Jetzt ist die Sitzung wieder eröffnet.
Wir starten mit einer Personalie, denn das Bürgerschaftsmandat des in den Senat berufenen bisherigen Mitglieds dieses Hauses, Herrn Dr. Andreas Dressels, ruht während seiner Amtszeit als Senator. Nach soeben eingegangener Mitteilung des Landeswahlleiters übt die auf der Wahlkreisliste 13 der SPD nachfolgende Bewerberin nunmehr ihr Mandat aus. Ich begrüße sehr herzlich Frau Karin Timmermann in unserer Runde.
(Beifall bei der SPD, der CDU, den GRÜ- NEN, der FDP und vereinzelt bei der LIN- KEN und der AfD)
Liebe Frau Timmermann, ich wünsche Ihnen viel Freude bei der neuen Aufgabe, die Ihnen ja noch aus vergangenen Wahlperioden bekannt sein dürfte. Alles Gute.
Mir ist soeben ein weiteres Schreiben des Ersten Bürgermeisters zugegangen. Das geht heute sehr flott.
Das neue Schreiben teilt uns die vorläufige Geschäftsverteilung des Senats mit, die ich Ihnen bekannt geben darf.
Senatskanzlei und Personalamt Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher
(Präsidentin Carola Veit)
Justizbehörde Senator Dr. Till Steffen
Behörde für Schule und Berufsbildung Senator Ties Rabe
Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Bürgermeisterin Katharina Fegebank
Behörde für Kultur und Medien Senator Dr. Carsten Brosda
Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Senatorin Dr. Melanie Leonhard
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Senatorin Cornelia Prüfer-Storcks
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Senatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Senator Frank Horch
Behörde für Inneres und Sport Senator Andy Grote
Behörde für Umwelt und Energie Senator Jens Kerstan
Finanzbehörde Senator Dr. Andreas Dressel
Damit ist dieser Tagesordnungspunkt abgeschlossen und wir kommen zu unserer heutigen
Dazu sind vier Themen angemeldet worden, und zwar von der CDU-Fraktion